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17. Mrz 2010

Heute im Parlamentsfernsehen: Haushaltsdebatte

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Ab 9 Uhr wird heute der Kostenplan des Bundeskanzleramtes beraten, Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an der Sitzung teilnehmen. Traditionell ist die Debatte um diesen eher kleinen Etat Anlass, die Leitlinien der Regierungspolitik in einer Generalaussprache einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Vorgesehen sind dafür dreieinhalb Stunden, danach soll der Etat in namentlicher Abstimmung verabschiedet werden.

Wer danach noch nicht genug hat: anschließend werden die Etats des Auswärtigen Amtes und des Bundesverteidigungsministeriums diskutiert.

Die Haushaltsdebatte wird live auf Phoenix übertragen. Wer unterwegs ist oder keinen Fernseher hat, kann die Debatte im Parlamentsfernsehen des Bundestage im Internet verfolgen: http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/index.jsp

Über Michael Kolkmann

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