Die Zahl des Tages: 750 Milliarden

In diesen Minuten tritt in Berlin der Deutsche  Bundestag zusammen, um über den Rettungsschirm für den Euro in Höhe von 750 Milliarden Euro abzustimmen. Kurz vor der Sitzung wurde bekannt, dass fünf Abgeordnete der FDP-Fraktion und sieben Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion nicht zustimmen wollen. So könnte sich die Abstimmung nicht nur zu einer finanzpolitisch, sondern auch zu einer grundsätzlich wichtigen Frage für die Bundeskanzlerin entwickeln. Bis zur letzten Minuten dürfte vor diesem Hintergrund hinter den Kulissen versucht werden, die betreffenden zwölf Abgeordneten noch umzustimmen. Allerdings haben SPD und Grüne gestern bekannt gegeben, dass sie sich heute enthalten wollen (die Linke will dagegen stimmen), so dass eine relative Mehrheit reichen dürfte. Vielleicht wird es am Ende weniger dramatisch als befürchtet.

Der Bundestag überträgt die Sitzung heute morgen übrigens live auf seiner Internetseite: http://www.bundestag.de/

Innenpolitik | 3 Kommentare

Schlagworte: Abstimmung | Bundeskanzlerin | Bundestag | Euro | Wahl

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Über Michael Kolkmann

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