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27. Sep 2015

John Boehner calls it a day

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Die letzte Woche endete mit einem politischen Paukenschlag. John Boehner, langjähriger Kongressabgeordneter auf Capitol Hill und zuletzt Speaker des Repräsentantenhauses, also Parlamentspräsident, hat überraschend angekündigt, Ende Oktober von seinem Posten zurückzutreten und sein Mandat vorzeitig aufzugeben. Obwohl auch Boehner ein Konservativer war, war er doch zugleich ein „Institutionalist“, ein Anhänger eines gesundes Selbstbewusstseins eines Kongressabgeordneten – trotz aller politischen Differenzten doch bestrebt, zu Übereinkünften und, wo möglich, zu Kompromissen mit der Gegenseite zu kommen. Eventuell könnte es auf einen neuen Speaker hinauslaufen, der sich eher der Tea Party andient, was für Präsident Barack Obama in Bezug auf die Umsetzung seiner politischen Agenda äußerst schwierig werden dürfte. Im Gespräch ist der Abgeordnete Kevin McCarthy (siehe auch hier).
In der Washington Post äußert sich Boehner erstmals persönlich. Die New York Times richtet einen Blick auf mögliche bevorstehende Konfliktszenarien zwischen dem Republikanisch dominierten Kongress und dem Demokratischen Präsidenten Barack Obama. John Hudak von der Brookings Institution argumentiert, dass die anstehende Richtungsentscheidung über den Posten des Speakers hinausgeht, und zwar hier. Warum nicht zuletzt die parteipolitische Polarisierung zwischen Republikanern und Demokraten für das Scheitern Boehners verantwortlich gemacht werden kann, steht schließlich hier.

Über Michael Kolkmann

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