Das Blog Archiv vom Dienstag, 06. Juni 2017

„Superbowl“ auf Capitol Hill?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Wenn am Donnerstag der frĂŒhere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es fĂŒr Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. NaturgemĂ€ĂŸ werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten PrĂ€sidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-PrĂ€sident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dĂŒrfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

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VorschlĂ€ge fĂŒr eine Reform der EuropĂ€ischen Union

Außenpolitik, Innenpolitik

Seit es die EuropĂ€ische Union (frĂŒher: EuropĂ€ische Gemeinschaft) gibt, wird ihre Reform diskutiert. Institutionen, die einst fĂŒr sechs MitgliedslĂ€nder eingerichtet worden sind, funktionieren mitunter nur leidlich, wenn es inzwischen 28 LĂ€nder sind, die in diesen Gremien mitwirken. Hinzu kommen immer mehr Politikbereiche, die vergemeinschaftet werden sowie unterschiedlichste Entscheidungsmodi, die allesamt dazu beitragen, dass das Regieren im europĂ€ischen Mehrebenensystem in vielerlei Hinsicht intransparent ist. Der frĂŒhere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt (1999-2008), derzeit Mitglied des EuropĂ€ischen Parlamentes, hat in einem Interview mit ZEIT Online umrissen, welche Reformmöglichkeiten er sich vorstellen kann. UnabhĂ€ngig von den genauen Inhalten seiner VorschlĂ€ge sowie deren politische Durchsetzbarkeit lohnt ein Blick auf solche VorschlĂ€ge ganz bestimmt. Man darf auf die Diskussion dieser VorschlĂ€ge gespannt sein. Das Interview ist hier nachzulesen.

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Gelungener Relaunch: „Portal fĂŒr Politikwissenschaft“

Bundestagswahl 2017, Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

Vor wenigen Monaten ist das von der Stiftung Wissenschaft und Demokratie betreute „Portal Politikwissenschaft“ einem Relaunch unterzogen worden, seitdem ist auf dieser Seite eine ganze Menge passiert. Gerade zur bevorstehenden Bundestagswahl finden sich vielerlei Hinweise auf Veranstaltungen, Publikationen und Analysen. Das Portal selbst findet sich hier, der Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2017 hier.

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