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6. Jun 2017

Vorschläge für eine Reform der Europäischen Union

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Seit es die Europäische Union (früher: Europäische Gemeinschaft) gibt, wird ihre Reform diskutiert. Institutionen, die einst für sechs Mitgliedsländer eingerichtet worden sind, funktionieren mitunter nur leidlich, wenn es inzwischen 28 Länder sind, die in diesen Gremien mitwirken. Hinzu kommen immer mehr Politikbereiche, die vergemeinschaftet werden sowie unterschiedlichste Entscheidungsmodi, die allesamt dazu beitragen, dass das Regieren im europäischen Mehrebenensystem in vielerlei Hinsicht intransparent ist. Der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt (1999-2008), derzeit Mitglied des Europäischen Parlamentes, hat in einem Interview mit ZEIT Online umrissen, welche Reformmöglichkeiten er sich vorstellen kann. Unabhängig von den genauen Inhalten seiner Vorschläge sowie deren politische Durchsetzbarkeit lohnt ein Blick auf solche Vorschläge ganz bestimmt. Man darf auf die Diskussion dieser Vorschläge gespannt sein. Das Interview ist hier nachzulesen.

Über Michael Kolkmann

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