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28. Jun 2018

Richter Anthony Kennedy tritt zurück – Chance für Donald Trump

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Gestern hat Anthony Kennedy bekannt gegeben, dass er zum 31. Juli 2018 von seinem Amt als Richter am Supreme Court der Vereinigten Staaten zurücktreten wird. Damit erhält US-Präsident Donald Trump nach der Berufung von Neil Gorsuch im vergangenen Jahr erneut die Chance, einen Richter an den Supreme Court zu berufen. Da die dortige Amtszeit unbegrenzt ist, erhält Trump damit die Möglichkeit, das Gericht mit seinen gerade einmal neun Richtern weit über die eigene Amtszeit hinaus zu prägen. Die Berufung von Gorsuch hat das Gericht in ideologischer Hinsicht nicht wirklich verändert: für einen verstorbenen konservativen Richter wurde ein konservativer Nachfolgekandidat nominiert. Mit Kennedy aber tritt ein Richter ab, der sehr häufig in einem polarisierten Gericht die entscheidende Stimme verkörperte, der entweder der liberalen oder aber der konservativen Seite zur Mehrheit verholfen hat. Damit kann die Bedeutung des Rücktritt Kennedy gar nicht überschätzt werden. Nähere Informationen gibt es hier, hier und hier. Am Ende könnte eine/r von dieser Liste zum Richter am Supreme Court berufen werden.

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