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Bundestagswahl 2017

13. Aug 2021

Neu erschienen: „Die Ära Merkel“ von SPIEGEL Biografie

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Fragen politischer Führung sowie das Regieren im Kontext der bundesdeutschen „Kanzlerdemokratie“ (Karlheinz Niclauß) zählen seit jeher zu den zentralen Untersuchungsgegenständen der politikwissenschaftlichen Regierungslehre. Naturgemäß richtet sich der fachwissenschaftliche Blick am Ende von vier Amtszeiten Angela Merkels im Kanzleramt auf ihr Wirken an der Spitze der Bundesregierung (sowie über viele Jahre an der Parteispitze der Union). In der Reihe „SPIEGEL Biografie“ (Heft 1/2021) ist nun vor wenigen Tagen ein 130 Seiten starkes Heft rund um die „Ära Merkel“ erschienen. Darin werden wichtige innen- und außenpolitische Herausforderungen der vergangenen sechzehn Jahre aufgegriffen, es finden sich aber auch Beiträge zu Merkels Weg in die Politik sowie Interviews mit – zum Beispiel – Volker Kauder, dem langjährigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Jean-Claude Juncker, dem früheren Vorsitzenden der EU-Kommission. Besonders lesenswert sind die Beiträge aus früheren Ausgaben des SPIEGELs, die spezifische Eindrücke zu bestimmten Momenten der Merkel-Kanzlerschaft einfangen, zum Beispiel von Dirk Kurbjuweit mit einer Bilanz des ersten Regierungsjahres Merkels (2006) oder einem Artikel von Alexander Osang aus dem Jahre 2009 über die (Un)Möglichkeit, als Kanzlerin ein weithin „normales“ Leben führen zu können. Ein weiteres Highlight des Heftes sind so genannte „Bilder der Macht“: 17 ausgewählte Momente aus sechzehn Jahren Kanzlerschaft, festgehalten in besonders eindrücklichen Fotografien. Sehr aufschlussreich sind auch die Galerien mit ausgewählten Coverbildern des SPIEGELS mit Angela Merkel im Mittelpunkt. Erhältlich ist das Heft bei jedem Zeitungshändler sowie in ausgesuchten Buchhandlungen. Und wer (noch) mehr über Angela Merkel lesen möchte, ist mit dieser Biografie bestens bedient.

12. Aug 2021

„Wahlen in Deutschland“ in einer aktualisierten Neuauflage erschienen

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Rechtzeitig zur Bundestagswahl 2021 ist das Buch „Wahlen in Deutschland“ von Karl-Rudolf Korte in einer neuen und aktualisierten Auflage erschienen. Inzwischen handelt es sich um die zehnte Auflage. Schwerpunkte des Bandes sind unter anderem Wahlsysteme im Vergleich, die Wahlen zum Deutschen Bundestag, aber auch Wahlen zum Europäischen Parlament sowie auf Landes- und kommunaler Ebene. Ergänzt werden diese Ausführungen durch Einblicke in die Wahlforschung, die Erörterung des Zusammenhangs von Wahlverhalten und Parteiensystem und einem detaillierten Blick auf die jüngste Bundestagswahl von 2017. Hier steht insbesondere die mögliche „Amerikanisierung“ deutscher Wahlkämpfe im Fokus. Da die einzelnen Textpassagen durch zahlreiche Tabellen, Schaubilder, Fotos und Karikaturen ergänzt werden, eignet sich der Band vor allem (aber nicht nur!) für den Einschatz im schulischen Kontext sowie in der außerschulischen Jugend- und Erwachsenenbildung. Nähere Informationen zu „Wahlen in Deutschland“ sind einschließlich einer Bestellmöglichkeit hier zu finden.

23. Jun 2021

Zur Frage der Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten

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Heute ist Ausgabe 4 der Reihe „Blickpunkt“ des Berliner Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) erschienen. Nach dem Scheitern der Paritätsgesetze in Brandenburg und Thüringen geht es darin um die Frage, wie der Frauenanteil in den Landtagen und im Bundestag und damit die Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten gestärkt werden kann und welche konkreten Umsetzungsmöglichkeiten es innerhalb wie außerhalb der Parteien gibt. Abzurufen ist die Publikation hier.

7. Apr 2021

Bundestagswahl 2021: endlich wieder Wahlkampf:)

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Mit der Nominierung ihrer Kanzlerkandidaten (bzw. -kandidatin) bei Union und Bündnis90/GRÜNE in den kommenden Wochen startet der Bundestagswahlkampf 2021. Was aber macht den Reiz von Wahlkämpfen aus? Was entscheidet am Ende über Sieg oder Niederlage? Und welche Strategien und Instrumente bringen im Wahlkampf etwas – und welche nicht? Antworten auf diese und viele weitere Fragen hat Isolde Ruhdorfer für die Webseite Krautreporter zusammengetragen – und präsentiert dabei zugleich Highlights aus zurückliegenden Bundestagswahlkämpfen. Nachzulesen sind die gesammelten Eindrücke Ruhdorfers hier.

7. Feb 2021

Neues Projekt: mit „Brand New Bundestag“ ins Parlament

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Seit langem ist in der bundesdeutschen Öffentlichkeit wie in der Parlamentsforschung bekannt, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen im Deutschen Bundestag unterrepräsentiert sind: Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Arbeiter, (sehr) junge und (sehr) alte Bürgerinnen und Bürger (jedenfalls, wenn man mit Hannah Pitkin auf die deskriptive Repräsentationsdimension schaut). Eine junge Initiative namens „Brand New Bundestag“ möchte dies ändern und unterstützt insbesondere junge Menschen bei ihrer Kandidatur für den Bundestag, unabhängig übrigens von einer konkreten Partei. Vorbild ist die US-Kongressabgordnete Alexandra Ocasio-Cortez, die bei der vorletzten Wahl im November 2018 als jüngste Abgeordnete in das US-Repräsentantenhaus eingezogen war und in den parteiinternen Vorwahlen mit Joseph Crowley einen der erfahrensten und ranghöchsten Demokraten schlagen konnte. Nachdem neulich bereits der SPIEGEL über diese Initiative berichtet hatte (leider nicht frei online), hat vor einigen Tagen auch die Frankfurter Rundschau einen ausführlichen Artikel über BNB veröffentlicht, der hier nachgelesen werden kann.

6. Feb 2021

Dr. Karamba Diaby MdB zu Gast im Seminar „Politische Partizipation“

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Am 2. Februar 2021 war der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby zu Gast im Masterseminar „Politische Partizipation“ (einige Tage zuvor hatte er bereits das Seminar „Der Deutsche Bundestag“ im Aufbaumodul Regierungslehre besucht).

Neben einer Diskussion der aktuellen Positionierung der politischen Parteien zu Beginn des Bundestagswahljahres 2021 und einem Ausblick auf den bevorstehenden Wahlkampf ging es im Gespräch mit über 40 Studierenden der Martin-Luther-Universität (MLU) auch um den Alltag von Abgeordneten, die Wahlkreisarbeit vor Ort in Halle, die Rolle von Parlamenten in der aktuellen Corona-Krise, unterschiedliche Möglichkeiten gesellschaftlichen Engagements sowie nicht zuletzt um Kleingartenanlagen in Halle (Saale) sowie einen diesbezüglichen Vergleich zwischen Gartenarbeit und der großen Politik (Spoiler: die konkreten Ergebnisse sieht man das eine Mal sehr schnell und konkret, das andere Mal in der Regel deutlich später und manchmal gar nicht). 

25. Jan 2021

Zur Volkspartei SPD

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In unseren Veranstaltungen rund um Parteien und Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland steht regelmäßig die Frage im Mittelpunkt, ob es sich bei der Union und der SPD (noch) um Volksparteien handelt (vgl. die Beschäftigung mit diesem Thema bei Otto Kirchheimer, Peter Lösche, Elmar Wiesendahl oder Bernd Hofmann). Der Berliner Rechtswissenschaftler Christoph Möllers (Humboldt-Universität) beschäftigt sich im Februar-Heft der Zeitschrift MERKUR mit dieser Frage und rekurriert dabei insbesondere auf die SPD. Für zukünftige Präsentationen sowie Haus- und Abschlussarbeiten zu diesem Thema ist der Artikel sicher einen Blick wert. Abzurufen ist der Beitrag im Volltext hier.

10. Dez 2020

Neuerscheinung: die Volksparteien auf der Suche nach Neumitgliedern

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Die Parteienforschung zählt zu den zentralen Teildisziplinen der politikwissenschaftlichen Forschung. Ein großes Problem für die Parteien in der Bundesrepublik ist dabei die schrumpfende Zahl an Mitgliedern (eine Entwicklung, die vielfältige Konsequenzen für die konkrete Arbeit der einzelnen Parteien nach sich zieht). Der Politikwissenschaftler Simon Jakobs untersucht in seiner soeben erschienenen Dissertation, wie CDU und SPD auf diese Entwicklung reagieren und mit welchen Strategien sie um Neumitglieder werben. Auf der Verlagsseite heißt es zu diesem Buch: „Auf Basis der Ergebnisse der Studie handelt es sich bei dem Mitgliederschwund deutscher Parteien nicht um ein unaufhaltsames Niedergangsszenario, sondern um ein umkehrbares Phänomen. Zugleich ist klar geworden, dass Mitgliederwerbung äußerst voraussetzungsreich ist. Die Studie zeigt, dass die Parteien in Deutschland zum Teil stark auf die Arbeit ihrer – unbezahlten – Mitglieder angewiesen sind. Diese ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen sind nicht angemessen darauf vorbereitet, neue Parteimitglieder strategisch oder systematisch zu rekrutieren.“ Die Studie gibt es als open access hier. Ein Printexemplar für unsere Bibliothek ist bestellt.

9. Dez 2020

ZParl 3/2020 erschienen

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Schon vor einigen Wochen ist die Ausgabe 3/2020 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen (irgendwie hat sie erst heute den Weg in mein Büro gefunden…). Gleich wegen einer ganzen Reihe an Artikeln lohnt sich (auch) dieses Mal die Lektüre: Franziska Carstensen zum Beispiel beschäftigt sich mit der Rolle der Landesparlamente im Mehrebenensystem, Werner Patzelt porträtiert die „Gründergeneration des ostdeutschen Parlamentarismus“ nach 1990 und geht dabei vor allem auf den persönlichen Hintergrund und das Amtsverständnis der Abgeordneten ein, Andreas Feser zieht in seinem Beitrag Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen 2019 und 2020 für das Parteiensystem in Deutschland („Nicht auf Polarisierung setzen!“) und Siegfried Jutzi erläutert das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Paritätsgesetz des Freistaates. Darüber hinaus befassen sich gleich zwei Beiträge (von Peter Rütters bzw. Jürgen Maier) mit der Arbeit von AfD-Abgeordneten in den Parlamenten (verbunden mit der Frage nach den Konsequenzen für die parlamentarische Streitkultur), und Judith Raisch und Reimut Zohlnhöfer beleuchten die Frage, ob Klima-Schulstreiks die politische Agenda beeinflussen. Dabei analysieren die beiden die Twitterkommunikation von Bundestagsabgeordneten. Markus Linden schließlich stellt das Neben- bzw. Miteinander von parlamentarischen und privaten Petitionsplattformen vor. Und Ulrich Sarcinelli macht sich auf die Suche nach einer Legitimationsarchitektur für die digitale Kommunikationsgesellschaft („Der Staat in Zeiten des Internets“). Mehrere Rezensionen zu den Themen Wahlen, Parteien und Parlamentarismus schließen das Heft ab.

5. Okt 2020

Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten?

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Derzeit besteht der Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten, dank Überhangs- und Ausgleichsmandaten wird damit die gesetzlich festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten deutlich übertroffen. Nach Jahren der Diskussion haben sich die Parteien der Großen Koalition kürzlich auf ein Reförmchen verständigt. Gleichwohl ist es nicht unrealistisch, dass der nächste, dann bereits 20. Bundestag noch größer als das aktuelle Parlament ausfallen dürfte. Berechnungen der Macher der Internetseite Mandatsrechner.de haben nun Daten veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass nach der nächsten Bundestagswahl im September 2020 sogar 1000 Abgeordnete in den Bundestag einziehen könnten. Die erwähnte Seite selbst ist hier zu finden, auf dieser Seite gibt es einen zusammenfassenden Überblick zum Thema.


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