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Bundestagswahl 2017

5. Okt 2020

Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten?

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Derzeit besteht der Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten, dank Überhangs- und Ausgleichsmandaten wird damit die gesetzlich festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten deutlich übertroffen. Nach Jahren der Diskussion haben sich die Parteien der Großen Koalition kürzlich auf ein Reförmchen verständigt. Gleichwohl ist es nicht unrealistisch, dass der nächste, dann bereits 20. Bundestag noch größer als das aktuelle Parlament ausfallen dürfte. Berechnungen der Macher der Internetseite Mandatsrechner.de haben nun Daten veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass nach der nächsten Bundestagswahl im September 2020 sogar 1000 Abgeordnete in den Bundestag einziehen könnten. Die erwähnte Seite selbst ist hier zu finden, auf dieser Seite gibt es einen zusammenfassenden Überblick zum Thema.

28. Sep 2020

Deutschlands spannendster Wahlkreis: Wahlkreis 61 (Potsdam)

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Die Bundestagswahl 2021 wirft bereits ihre langen Schatten voraus: landauf und landab werden in den 299 Wahlkreisen der Republik seit einiger Zeit Kandidierende aufgestellt. Zum „spannendsten Wahlkreis Deutschlands“ haben heute die Potsdamer Neueste Nachrichten den Wahlkreis 61 ausgerufen – bestehend aus Potsdam und einigen umliegenden Gemeinden. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte Manja Schüle hier das einzige Direktmandat der SPD in Ostdeutschland geholt (inzwischen ist sie als Wissenschaftsministerin in die Brandenburger Landesregierung gewechselt). Für den Gewinn des Wahlkreises genügten Schüle damals 26,1 Prozent, die CDU-Kandidatin Saskia Ludwig (die sich am Wochenende gegen den Potsdamer CDU-Vorsitzenden Götz Friederich durchsetzen konnte), kam auf 24,9 Prozent. Die SPD hat unterdessen ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für diesen Wahlkreis nominiert( er wohnt seit geraumer Zeit in Potsdam), Bündnis 90/Die GRÜNEN haben am Samstag mit 100 Prozent der Stimmen ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock aufgestellt, die 2017 – vor Beginn ihrer bundespolitischen Karriere – auf 8,0 Prozent kam (nicht ausgeschlossen ist im Übrigen, dass auch Baerbock noch zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei nominiert wird). Aber es kommt noch mehr Prominenz hinzu: für die FDP wird die frühere Generalsekretärin der Partei, Linda Teuteberg, erneut antreten (für die LINKE der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller). Wir werden diesen Wahlkreis – wie so viele andere spannende Wahlkreise auch – in den kommenden Monaten im Auge behalten…

21. Sep 2020

Lektüretipp: „Machtverschiebung“ von Günter Bannas

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Günter Bannas hat die Bonner wie die Berliner Republik über viele Jahre für die Frankfurter Allgemeine Zeitung journalistisch begleitet. Vor einiger Zeit hat er seine Erfahrungen in einem Buch mit dem Titel „Machtverschiebung“ zusammengefasst (eine Leseprobe gibt es hier), das es seit heute bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in einer preisgünstige(re)n Ausgabe gibt. Details zur Bestellung gibt es hier.

In diesem Buch thematisiert Bannas die Veränderungen der politischen Landschaft in den vergangenen Jahren, beschreibt Wahlen und Wahlkämpfe, erörtert aktuelle Herausforderungen der verschiedenen politischen Parteien, diskutiert die Art und Weise, wie unterschiedliche Kanzler die Republik regierten (und regieren) und greift dabei auf viele Anekdoten und persönliche Erlebnisse mit dem politischen Spitzenpersonal zurück. Kurz: unbedingte Leseempfehlung!

20. Sep 2020

Neuerscheinung zum „negative campaigning“ in der Bundestagswahl 2017

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Häufig wird in der bundesdeutschen Wahlforschung die Frage thematisiert, ob die Wahlen und Wahlkämpfe in der Bundesrepublik „amerikanisiert“ seien. Ein Untersuchungsaspekt ist dabei stets die Frage, ob und inwieweit auf „negative campaigning“ zurückgegriffen wird. Gemeint ist damit nicht die Werbung für eigene (inhaltliche) Positionen, sondern die (häufig persönliche) Abwertung des politischen Konkurrenten (gelegentlich auch „Angriffswahlkampf“ genannt).

Die Politikwissenschaftlerin Susanne Thelen hat in ihrer nun erschienenen Dissertation das „negative campaigning“ im Kontext der Bundestagswahl 2017 untersucht und dabei auch den Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten zwischen Donald Trump und Hillary Clinton im Jahre 2016 zur Analyse herangezogen. Über unsere Fachbereichsbibliothek ist das Buch in einer elektronischen Volltextversion verfügbar.

Susanne Thelen: Wahlkampf gleich Schlammschlacht? Eine Analyse des Negative Campaigning der Parteien zur Bundestagswahl 2017, Nomos-Verlag, Baden-Baden 2020, 355 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-6631-4.

20. Sep 2020

Neuerscheinung zur Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages

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Vor wenigen Tagen ist ein neues Buch der beiden Journalisten Peter Dausend (Die ZEIT) und Horand Knaup (ehem. Der SPIEGEL, heute freier Journalist und Autor) zur Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages erschienen. Unter dem Titel „Alleiner kannst Du gar nicht sein“ (dtv-Verlag) haben sie mit mehr als einhundert Abgeordneten und deren Mitarbeitern, mit Journalisten und Lobbyisten, mit Neulingen und dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble gesprochen, um im Detail die Arbeit der Abgeordneten nachzuzeichnen: in Berlin und im Wahlkreis, in der Fraktion und im Ausschuss, in der Arbeitsgruppe und im Plenum. Herausgekommen ist ein Buch mit vielen spannenden und interessanten Einsichten in die alltägliche Arbeit der Abgeordneten, ergänzt durch zahlreiche Einschätzungen des Parlamentsbetriebes durch die Abgeordneten selbst. Und ja: das Buch ist deutlich besser als es der bloße Titel erwarten lässt…

In unseren Lehrveranstaltungen rund um den Deutschen Bundestag werden wir sicherlich wiederholt auf dieses Buch zurückkommen. Wir haben das Werk kürzlich für unsere Bibliothek bestellt, wo es demnächst erhältlich sein sollte. Hintergründe zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.

11. Sep 2020

APuZ-Themenausgabe „Parlamentarismus“

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Am kommenden Montag, den 14. September 2020, erscheint die politikwissenschaftliche Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ mit einem Themenschwerpunkt Parlamentarismus. So beschäftigt sich Claudia Gatzka in dieser Ausgabe mit dem Thema „Das Parlament als umstrittener Ort der deutschen Demokratiegeschichte“, Stefan Marschall wirft einen Blick auf den deutschen Parlamentarismus in der Corona-Pandemie und Suzanne S. Schüttemeyer beschreibt die schwierigen Lernprozesse des Bundestages in der laufenden 19. Wahlperiode. Joachim Behnke beleuchtet darüber hinaus die Chancen und Herausforderungen einer Wahlrechtsreform („Bundestag: Ende des Wachstums?“), Benjamin Höhne untersucht die Repräsentation von Frauen in Parteien und Parlamenten und Frank Decker fragt nach der „Geheimsache Regierungswahl“. In Kürze sollte das Heft auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) online abrufbar sein.

8. Sep 2020

Parteimitgliedschaften in Deutschland: eine Analyse in zehn Grafiken

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Der Trend ist eindeutig: mit Ausnahme der Partei Bündnis90/Die GRÜNEN (und zeitweise der AfD) verlieren die bundesdeutschen Parteien an Mitgliedern, teilweise in rasantem Tempo. Seit der Wiedervereinigung haben sie die Hälfte ihres Mitgliederstammes veroren. Eine aktuelle Analyse der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zeigt auf Basis von Untersuchungen des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer (der im vergangenen Jahr am Institut für Politikwissenschaft der MLU eine Lehrveranstaltung zu genau diesem Thema abhielt) in zehn Grafiken interessante und aussagekräftige Befunde. Nachzulesen ist das alles hier.

8. Sep 2020

Werkstattbericht zu einem Forschungsprojekt des iParl zur Bundestagswahl 2017

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„Der Kandidat – das unbekannte Wesen“ – so lautete vor gut anderthalb Jahrzehnten die Überschrift eines Artikels zur Kandidatenaufstellung bei Bundestagswahlen. Seitdem hat sich einiges getan, vor allem weil das Institut für Parlamentarismusforschung (iParl) zur Bundestagswahl 2017 ein umfangreiches Forschungsprojekt auf die Beine gestellt hat, um herauszufinden, wer warum kandidatiert – und mit welchen Chancen. Während man in der Politikwissenschaft immer schon wusste, wer es in den Bundestag schaffte, galt dies für die Kandidatenkür an sich nur beschränkt. In einem umfangreichen Beitrag beschreibt Danny Schindler, Mitarbeiter des iParl und gelegentlicher Lehrbeauftragter an der MLU, die Planung, Durchführung und Ausführung dieses Projektes. Damit gibt er – über die inhaltlichen Befunde hinaus – zugleich tiefe Einblicke in die typischen Abläufe eines politikwissenschaftlichen Forschungsprojektes. Nachzulesen ist Schindlers Beitrag hier.

10. Aug 2020

Zeitung „Das Parlament“ mit Sonderthema Parteien erschienen

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Die vom Deutschen Bundestag herausgegebene Zeitung „Das Parlament“ ist heute (Ausgabe 33-34/2020) mit dem Sonderthema Parteien erschienen. Darin geht es unter anderem um den Grad der Polarisierung des bundesdeutschen Parteiensystems („im europäischen Vergleich moderat“), um die Frage, was Parteimitglieder bewegt (vier Beispiele von der Volks- bis zur Kleinstpartei), um den Stand der Digitalisierung der Parteiarbeit („Update nötig“), um die Frage, wie Parteiarbeit gerade für Frauen attraktiver weren kann („Eingeübte Rituale“) sowie um aktuelle Herausforderungen der Parteienfinanzierung. Artikel zu Parteiskandalen, zu Hass und Hetze gegen Politiker/innen sowie zum Parteiengagement auf der kommunalen Ebene runden die lesenswerte Ausgabe ab. Die akuelle Ausgabe gibt es beim Zeitschriftenhändler Ihres Vertrauens (in Halle etwa bei der Buchhandlung Ludwig im Hauptbahnhof) sowie online in Kürze hier.

Die Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ widmet sich unter der Überschrift „Jahrestage, Gedenktage, Jubiläen“ der so genannten „Jubiläumitis“ (Marko Demantowsky) bzw. der „Jahrestagisierung“ (so Anne Seibring im Editorial der aktuellen Ausgabe). Jacqueline Nießer und Juliane Tommann zum Beispiel beleuchten, wie man Geschichte in der Öffentlichkeit analysieren kann; Markus Drüding verknüpft Jahrestage und Jubiläen mit der Frage, inwieweit diese eine „Gelegenheit zum historischen Lernen“ bieten; Elke Gryglewski greift das Gedenken an den Holocaust („Ritual und Reflexion“) auf, und am Ende des Heftes macht sich Hedwig Richter einige Gedanken über Gedenktage in der Demokratie. Online abrufbar ist das APuZ-Heft hier.

Lesenswerte Ausgabe: alles rund um Parteien.

6. Aug 2020

Neuerscheinung: „Erzählte Politik“

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„Narrative sind mehr als nur ein Buzzword. Sie bieten uns eine neue Perspektive auf politische Sprache und helfen uns, die Komplexität alltäglicher Sinngebungsprozesse zu dechiffrieren. Denn wenn wir über Politik sprechen, dann nutzen wir den Modus des Erzählens. Wir suchen Metaphern, die uns helfen, Politik abzubilden. Wir erzählen Figuren und schreiben ihnen eine Rolle zu und wir konfigurieren Zeitlichkeit, indem wir Anfang, Mitte und Ende unserer Geschichten setzen.“

Mit diesen Worten wird auf der Webseite des Springer-VS-Verlages ein neues Buch mit dem Titel „Erzählte Politik“ beschrieben. Im Mittelpunkt stehen dabei Narrative in Bundestagswahlkämpfen, insbesondere des Jahres 2013. Neben einer Verortung im politikwissenchaftlichen Diskurs werden Methodologie und Methodik des Themas sowie die drei Kernelemente einer Narrativanalyse berücksichtigt. Das Buch wird in Kürze über unsere Fachbereichsbibliothek verfügbar sein.

Sebastian Jarzebski: Erzählte Politik. Narrative im Bundestagswahlkampf. Studien der NRW School of Governance, Wiesbaden: Springer-VS-Verlag, 2020.


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