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Bundestagswahl 2017

25. Jun 2018

Zum Begriff der „Fraktionsgemeinschaft“

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Derzeit wird in Medien und Öffentlichkeit viel über die Fraktionsgemeinschaft zwischen den beiden Schwesterparteien CDU und CSU (bzw. das möglicherweise bevorstehende Ende dieser Gemeinschaft) diskutiert. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? SPIEGEL Online hat mehr zum Thema.

22. Jun 2018

100 Tage Große Koalition – eine vorläufige Bilanz

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Heute vor genau 100 Tagen hat die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ihre Arbeit aufgenommen – höchste Zeit für eine Zwischenbilanz. Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele von der Berliner Hertie School of Governance hat auf den Seiten des Internetportals Regierungsforschung.de eine erste Einschätzung aus politikwissenschaftlicher Perspektive veröffentlicht. Der Beitrag findet sich hier. Weitere Berichte zum Thema finden sich hier, hier und hier.

12. Jun 2018

Analyse der SPD zur #BTW2017

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Mit knapp 20 Prozent fuhr die SPD bei der Bundestagswahl im September 2017 ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Seitdem haben sich fünf Expertinnen und Experten mit den Gründen für diese Wahlniederlage befasst – und nun ihren Abschlussbericht vorgelegt. Auf ZEIT Online werden die wichtigsten Highlights von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zusammengefasst (nämlich hier), und hier findet sich der komplette Bericht.

24. Mai 2018

Neuerscheinung zum Rechtspopulismus in Deutschland

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Kürzlich ist bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ein neues Buch über das Phänomen des Rechtspopulismus in Deutschland erschienen. Verfasst wurde es vom Politikwissenschaftler Everhard Holtmann, der viele Jahre als Professor für Systemanalyse und Vergleichende Politik am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) tätig war und heute das Zentrum für Sozialforschung (ZSH) in Halle (Saale) leitet. Auf der Seite der BpB heißt es über das Buch: „Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen waren in der Bundesrepublik Deutschland lange Zeit eher Randfiguren des politischen Systems. Doch spätestens mit der Bundestagswahl 2017 reiht sich Deutschland in einen Trend ein, der in vielen anderen europäischen Ländern schon länger zu beobachten ist. Welche Ursachen hat dieser verspätete Aufstieg der Rechtspopulisten hierzulande? Durch welche gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen erhalten sie Unterstützung? Was ist der Kern rechtspopulistischer Denkmuster? Everhard Holtmann geht diesen Fragen nach und zeigt, dass geistige Vorläufer des Rechtspopulismus bereits im 19. Jahrhundert zu suchen sind. Damals wie heute lassen sich Feindbilder erkennen, die auf einer völkischen Weltanschauung beruhen.“
Details zum Buch sind hier zu finden.

Everhard Holtmann: „Völkische Feindbilder. Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland“, 135 Seiten, Erscheinungsdatum: 09.05.2018, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10207.

3. Apr 2018

Was bringt der Tür-zu-Tür-Wahlkampf?

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Trotz aller technischen Innovationen und der (inzwischen) wichtigen Rolle des Internets und der sozialen Netzwerke in Wahlkämpfen griffen die Parteien im Bundestagswahlkampf 2017 auf ein altes Wahlkampfinstrument zurück, das Klinkenputzen. Mit Apps wie der Connect17 bei der CDU gab es zwar die Verbindung zu technologischen Innovationen, aber im Kern ging es darum, in der heißen Wahlkampfphase von Haustür zu Haustür zu gehen und potentielle Wähler anzusprechen und ggfs. Informationsmaterial zu hinterlassen. Was brachte den Parteien eigentlich dieser Haustürwahlkampf? Die beiden Forscher Simon Kruschinski und André Haller haben dies anhand des Wahlkampfes 2017 ausführlich untersucht, nachzulesen ist ihr Aufsatz hier.

28. Mrz 2018

Gelesen: „Die Schulz-Story“ von Markus Feldenkirchen

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Auf diesen Seiten ist kürzlich auf das neue Buch von Markus Feldenkirchen hingewiesen worden (nämlich hier). Nach der inzwischen erfolgten Lektüre des Buches kann ich es uneingeschränkt empfehlen (hier spricht Feldenkirchen übrigens über die Recherchen für sein Buch).
[ Weiterlesen … ]

22. Mrz 2018

Neuerscheinung zur deutschen Parteiendemokratie

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Parteien und Parteiensysteme zählen in der Politikwissenschaft zu den zentralen Untersuchungsgegenständen. Mitarbeiter des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRUF) an der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität haben soeben unter dem Titel „Parteienstaat-Parteiendemokratie“ ein neues, aktuelles Werk auf den Markt gebracht. Insbesondere werden in den Beiträgen dieses Sammelbandes die Bedeutung und Funktionen politischer Parteien für die Demokratie in Deutschland und Europa thematisiert, dabei wird vor allem auf die Legitimation von Parteien, ihr Verhältnis zu Fraktionen, ihre Repräsentationsfunktion sowie die innerparteiliche Demokratie rekurriert. Details zum Buch gibt es hier. Das Werk wird sicherlich auch bald in unserer Universitätsbibliothek verfügbar sein.

„Parteienstaat-Parteiendemokratie“, herausgegeben von Martin Morlok, Thomas Poguntke und Ewgenij Sokolov, Reihe Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 52, Baden-Baden 2018, Nomos-Verlag, 169 Seiten, 39,00 Euro, ISBN 978-3-8487-4694-1.

18. Feb 2018

Zur Zukunft der Volksparteien

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Die politikwissenschaftliche Diskussion über die Zukunft der Volksparteien hat auch die Wochenpresse erreicht: in der aktuellen Ausgabe 8/2018 berichtet der SPIEGEL über die Herausforderungen der großen Parteien CDU/CSU und SPD in einem sich wandelnden Parteiensystem. Hinzu kommen in der erwähnten Ausgabe eine Reportage über die GroKo-Diskussion den SPD-Ortsvereinen, ein Gespräch mit der Fraktionschefin Andrea Nahles, ein (kurzes) Interview mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier sowie ein sehr lesenswertes Doppelporträt von Martin Schulz und Sigmar Gabriel mit Fokus auf ihrem Kampf um die SPD-Spitze über die letzten 18 Monate.

8. Feb 2018

Nach den Koalitionsverhandlungen

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Über den aktuellen Koalitionsvertrag ist heute und gestern vieles gesagt und geschrieben worden. An dieser Stelle sei nur auf drei Artikel hingewiesen, die hinter die Kulissen der Verhandlungen blicken, nämlich aus dem Berliner Tagesspiegel, auf SPIEGEL Online und aus der Frankfurter Allgemeinen. Und mit Sigmar Gabriel hat sich der amtierende Außenminister mit ungewöhnlich lautstarker Kritik an der eigenen Parteiführung zu Wort gemeldet.
Update, 12. Februar 2018: einen sehr detaillierten und hochspannenden Einblick in die letzte Nacht der Verhandlungen bietet die gestrige Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Leider ist der Beitrag online (noch) nicht frei verfügbar. Beim Bezahldienst FAZ-Plus gibt es den Artikel hier. Und hier berichtet der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust von seinen Erfahrungen als Mitglied von Verhandlungsdelegationen („Der Fluch der Tagungskekse“).

29. Jan 2018

Aktuelle Zahlen zur Twitter-Nutzung bei der #btw2017

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Seit mehreren Jahren ist – auch in der Politikwissenschaft – immer stärker die Rede von Digitalisierung von Politik im Allgemeinen und Wahlkämpfen im Besonderen. Jan-Hindrik Schmidt vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung in Hamburg hat mit einigen Kollegen die Nutzung sozialer Netzwerke aller 4282 Kandidierenden bei der Bundestagswahl 2017 untersucht. Dabei sind sehr interessante Befunde zutage getreten. Einen Einblick in die Ergebnisse der Studie anhand des Kurznachrichtendienstes Twitter gibt es hier.