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Bundestagswahl 2017

30. Nov 2017

Woran Jamaika wirklich gescheitert ist

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Eine knappe Woche nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche der Jamaika-Parteien haben Journalisten der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) den Verlauf der Gespräche nachgezeichnet und sich auf die Suche nach den Gründen für das Scheitern gemacht. Die Reportage findet sich bei Interesse hier.

21. Nov 2017

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche

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In der Nacht von Sonntag auf Montag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gescheitert (einen zusammenfassenden Rückblick gibt es hier). Eine Einschätzung der Sondierungsgespräche bzw. deren Scheitern aus verhandlungspsychologischer Sicht findet sich hier. In diesen Tagen wird diesbezüglich in Politik wie Politikwissenschaft viel diskutiert und kommentiert (der Hallesche Politologe Everhard Holtmann war zum Beispiel in der gestrigen Ausgabe der Tagesthemen zu Gast). Wie es aber ganz konkret weitergehen könnte, hat die Süddeutsche Zeitung mal aufgeschrieben. Sie finden den Artikel bei Interesse hier. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung weiß mehr. In den nächsten Tagen wird dabei der Bundespräsident mit seiner „Reservefunktion“ im Fokus stehen.

7. Nov 2017

Lektüretipp: „Schattenjahre“ von Christian Lindner

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Für gewöhnlich veröffentlichen Politiker Bücher vor der Wahl: um ihren bisherigen Lebensweg nachzuzeichnen oder ihr politisches Programm zu erläutern. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 ein Buch namens „Schattenjahre“ publiziert. Genau genommen handelt es sich dabei um drei Bücher: erstens schildert Lindner in diesem Buch, wie er mit vielen Mitstreiterinnen und Mistreitern nach der Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 und dem Ausscheiden der Partei aus dem Deutschen Bundestag die Partei neu aufgestellt und sie Ende September 2017 ins Parlament zurückgeführt hat. Zweitens formuliert er in diesem Buch sein Credo liberaler Politik, indem er auf unterschiedlichsten Politikfeldern die einschlägigen Positionen seiner Partei formuliert. Und drittens handelt es sich bei dem Buch um einen tiefen Einblick in das Innenleben der Macht, illustriert mit vielen Beispielen und Anekdoten. Insgesamt ist „Schattenjahre“ ein kurzweiliges und interessant zu lesendes Buch geworden, das über FDP-Wähler oder -Anhänger hinaus alle interessieren dürfte, die sich mit Politik in Deutschland, mit Parteien und Parlamenten sowie mit Wahlen und Wahlkampf befassen möchten.

Christian Lindner: „Schattenjahre“

24. Okt 2017

Zur konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

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Nach vier Jahren Großer Koalition – und einer satten 80-Prozent-Mehrheit im Plenum des Deutschen Bundestages – hat sich heute der 19. Deutsche Bundestag konstituiert. Und relativ schnell wurde klar: die nächsten vier Jahre dürften sich zumindest debattentechnisch in so mancher Hinsicht von den vergangenen vier Jahren unterscheiden. Erste Eindrücke des heutigen Tages im Hohen Hause gibt es hier, hier, hier, hier und hier. Alles rund um die Bundestagswahl vom 24. September 2017 gibt es übrigens hier.

8. Okt 2017

Wahlanalyse der Bertelsmann-Stiftung

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Eine weitere Analyse der Bundestagswahl 2017 kommt von der Bertelsmann-Stiftung. Kern der Analyse: „Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten hat sich bei einer Bundestagswahl die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung spürbar verringert. Gleichzeitig zeigt das Wahlergebnis jedoch eine neue Konfliktlinie auf: zwischen Modernisierungsskeptikern und -befürwortern.“ Der Verfasser der Studie, Ronald Vehrkamp, konstatiert: „“Die etablierten Parteien verlieren in der bürgerlichen Mitte deutlich an Terrain. Der Kampf um die Mitte hat sich massiv verschärft.“ Die vorliegende Studie untersucht die Wahlbeteiligung und das Wahlverhalten der Sinus-Milieus bei der Bundestagswahl 2017. Dafür kombiniert sie eine Aggregatanalyse auf Basis kleinräumiger Stimmbezirke mit den Ergebnissen einer repräsentativen Nachwahlumfrage. Die in der Studie beschriebenen Milieus bezeichnen die sogenannten „Sinus-Milieus“, die vom Sinus Institut definiert sind. Alle in der Studie verwendeten Befragungsergebnisse sind repräsentativ. Weitere Hintergründe zur Studie finden sich hier. Dort ist die Publikation auch als Download kostenfrei verfügbar.

8. Okt 2017

Als Neuling im Deutschen Bundestag

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Der Wahlkreis 72 (Halle/Saale) wird im neuen Deutschen Bundestag von gleich vier Abgeordneten vertreten: während Petra Sitte (Die LINKE) und Karamba Diaby (SPD) wiedergewählt wurden, sind mit Frank Sitta (FDP) und Christoph Bernstiel (CDU) zwei Neulinge im Parlament. Über letzteren hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) kürzlich berichtet: was erwartet einen Neuling in Berlin? Wie wird man arbeitsfähig, wie richtet man sein Büro ein? Die MZ berichtet hier. Eine detaillierte Übersicht über alle Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages gibt es übrigens hier.
In diesem Kontext empfehlenswert ist nach wie vor die Langzeit-Dokumentation der Halleschen Filmemacherin Nancy Brandt, die im 17. Deutschen Bundestag vier Neuling über vier Jahre lang begleitet hat und den Film vor zwei Jahren an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg vorgestellt hat. Inzwischen ist der Film auch als DVD erhältlich.

5. Okt 2017

Studie: Wie sich Abgeordnete unter Zeitdruck informieren

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Bundestagsabgeordnete stehen unter Strom, sie haben wenig Zeit, sich umfassend über Themen des politischen Tagesgeschäfts zu informieren. Doch das Handeln der derart „Getriebenen“ kann schwerwiegende politische Konsequenzen haben. In einer soeben an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg abgeschlossenen Dissertation untersucht die Soziologin Ulrike Kennert, wie sich Mitglieder des Deutschen Bundestages informieren, wie sie diese Informationen verarbeiten und in ihre politische Arbeit einfließen lassen. Einige Highlights aus ihrer Arbeit präsentiert Frau Kennert auf der Homepage der Fachzeitschrift politik+kommunikation, und zwar hier. In Kürze wird die Dissertation in gedruckter Form im Nomos-Verlag erscheinen.

3. Okt 2017

Digitalkonferenz der Adenauer-Stiftung

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Stets im Oktober veranstaltet die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin ihre alljährliche Internationale Konferenz für politische Kommunikation (#ikpk). An zwei Tagen stehen am 15. und 16. Oktober 2017 in der inzwischen 15. Ausgabe der Konferenz die digitalen Dimensionen aktueller Wahlen und Wahlkämpfe im Vordergrund, darunter in den Ländern Frankreich und die Niederlande. Auperdem stehen das Brexit-Votum aus dem Jahre 2016 sowie natürlich die Bundestagswahl 2017 im Fokus. Für Studierende ist ein Tagungsentgelt von 25,00€ zu errichten. Das komplette Programm kann hier eingesehen werden.

26. Sep 2017

Eine erste Analyse der #BTW17

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist bei Wahlanalysen stets am schnellsten. Und auch in diesem Jahr hat sie bereits heute – knapp zwei Tage nach der Bundestagswahl 2017 – eine erste Analyse dessen ins Netz gestellt, was sich da am Sonntag eigentlich ereignet hat. Die detaillierte Analyse ist hier zu finden.

26. Sep 2017

Ein Blick in den neuen Bundestag

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Genau 709 Abgeordnete zählt der neue Bundestag, der sich in diesen Tagen konstituiert. Die genaue Sitzverteilung findet sich hier. Aber welche Köpfe stecken hinter diesen Zahlen? Das Online-Angebot des Berliner Tagesspiegels hat Namen und Gesichter sämtlicher Abgeordneten zusammengestellt, einschließlich ihrer jeweiligen Profile in den sozialen Medien (nämlich hier). Und alle Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt, egal ob als Direktkandidat/in oder über die Landesliste gewählt, finden sich hier. Was die Abgeordneten im Bundestag erwartet, kann hier nachgelesen werden.