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Innenpolitik

16. Nov 2018

Kommunalpolitik abseits der Parteien

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Auf kommunaler Ebene sind viele Parteien engagiert, die auch von anderen politischen Ebenen wie der Landes- und der Bundespolitik her bekannt sind, Hinzu kommen die so genannten Kommunalen Wählergemeinschaften (KWGs), wie wir sie etwa auch aus dem Stadtrat in Halle (Saale) kennen. Der Politologe Michael Angenendt von der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf hat sich in einem Papier mit den Beitrittsmotiven der Bürgerinnen und Bürger in diesen Wählergemeinschaften befasst und versucht insbesondere herauszufinden, ob es etwa Unterschiede zu den Beitrittsmotiven bei politischen Parteien gibt. Der Beitrag ist im Volltext hier zu finden.

15. Nov 2018

Bertelsmann-Studie zum Thema Demokratie in Schulen

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Heute sind Ergebnisse einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Stellenwert des Themas Demokratie in Schulen veröffentlicht worden. Die Befragung unter mehr als 1.200 Lehrkräften zeigt, dass Demokratie im Unterricht nur eine untergeordnete Rolle spielt. Eine Ursache: Das Thema wird in der Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften zu wenig behandelt. Zentrale Ergebnisse der Studie finden sich hier.

15. Nov 2018

Jobangebote der CDU Deutschlands

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Die Bundesgeschäftsstelle der CDU Deutschlands, das Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, möchte zum 1. Januar 2019 vier Positionen in der Pressestelle bzw. im Social-Media-Bereich besetzen. Voraussetzungen, Tätigkeitsbeschreibungen sowie alles Wissenswerte rund um die Bewerbung finden sich bei Interesse hier.

12. Nov 2018

Wahlpannen bei der Hessen-Wahl?

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Sage keiner, dass es nicht auf jede Stimme ankäme! Unmittelbar nach der Landtagswahl in Hessen Ende Oktober 2018 schien festzustehen, dass die Landesregierung aus CDU und Grünen weiterregieren könnte – wenn auch nur mit der äußerst knappen Mehrheit von einem Mandat Vorsprung. Insgesamt schienen die Grünen mit 94 Stimmen Vorsprung vor der SPD zweitstärkste Partei im Land geworden zu sein. Inzwischen sind eine Reihe von Wahlpannen bekannt geworden – was durchaus Konsequenzen für das Wahlergebnis und womöglich für die künftige Landesregierung haben könnte. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) hat die Geschichte hinter den Wahlpannen rekonstruiert (und zwar hier).

12. Nov 2018

Neuer Präsident des BVerfG

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Lange wurde über die Nachfolge des amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, nun scheint ein Nachfolger gefunden zu sein: Stephan Harbarth soll zunächst Vizepräsident des Karlsruher Gerichts werden, um dann 2020 nach Ablauf der Amtszeit von Andreas Voßkuhle dessen Amt zu übernehmen. Hier finden sich die Hintergründe.

11. Nov 2018

Neues APuZ-Heft: „Parteien“

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Am morgigen Montag erscheint die Ausgabe 46-47/2018 der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“, Schwerpunkt dieses Heftes ist das Thema Parteien bzw. Parteiendemokratie im Wandel. Horst Möller zum Beispiel beleuchtet darin die Rolle der Parteien am Ende der Weimarer Republik, während Karl-Rudolf Korte den aktuellen Parteienwettbewerb in der Bundesrepublik Deutschland thematisiert. Lothar Probst wirft einen Blick zurück auf die Geschichte des Parteiensystems im Verlaufe der Bundesrepublik Deutschland. Frank Decker beschäftigt sich mit der Frage, ob Parteien heutzutage wissenschaftlich noch zu klassifizieren sind (und wenn ja, wie). Jasmin Siri zeigt eine Entwicklung auf, die von der „Partei“ zur „Bewegung“ gehen könnte. Und Ekkehard Felder analysiert schließlich die Sprache der Parteien. In der Printausgabe liegt das Heft der Zeitung „Das Parlament“ bei, die Sie beim Zeitungshändler Ihres Vertrauens erhalten können. Online gibt es die Ausgabe bereits jetzt, nämlich hier.

5. Nov 2018

Zur Frühgeschichte des BVerfG

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Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche Akten auswerten können und ein sehr spannendes und lesenswertes Buch zum Thema geschrieben. Eine Rezension des Buches findet sich heute in der Süddeutschen Zeitung, nämlich hier.

4. Nov 2018

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen

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Nach den jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen (einschließlich der bundespolitischen Konsequenzen dieser Wahlen) richtet sich die Aufmerksamkeit der politischen Beobachter auf die bevorstehenden Wahlen des Jahres 2019. Neben diversen Kommunalwahlen und der Wahl zum Europäischen Parlament stehen im Herbst des kommenden Jahres insbesondere die Landtagswahlen in den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Fokus. Eine erste Vorschau auf diese Wahlen gibt es hier.

4. Nov 2018

Geschichte in 280 Zeichen

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Am 7. November 1918 begann in Halle (Saale) die Novemberrevolution – und genau diesen hundertsten Jahrestag am kommenden Mittwoch nehmen HistorikerInnen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) zum Anlass, um auf dem sozialen Netzwerk Twitter die Zeitläufte der damaligen Ereignisse nachzustellen. Einen Bericht über das Projekt gibt es hier.

22. Okt 2018

Sechs Jung-Abgeordnete ziehen Bilanz

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Das Jugendmagazin von SPIEGEL Online, Bento.de, hat sechs junge Abgeordnete des Deutschen Bundestages, jeweils aus einer der sechs Fraktionen, befragt, wie sie ihr erstes Jahr im Parlament erlebt haben. Das Video mit allen Fragen und Antworten ist hier abrufbar.