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Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

PĂŒnktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „EingetrĂŒbte Grundstimmung, umgeschichtete MachtverhĂ€ltnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor fĂŒr Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum fĂŒr Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut fĂŒr Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. MĂ€rz 2016 ausfĂŒhrlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft Ă€hnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-WĂŒrttemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der MinisterprĂ€sidenten in den neuen BundeslĂ€ndern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurĂŒck auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von ThĂŒringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen fĂŒr die FunktionsfĂ€higkeit der Landtage.
FĂŒr Studierende ist das Heft ĂŒbrigens preisgĂŒnstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen (DVParl) fĂŒr 25,00 Euro im Jahr erhĂ€ltlich (Details hier).

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LektĂŒren: „Das Parteiensystem Sachsen-Anhalts“

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Bedauernswerterweise sind Publikationen zum politischen System Sachsen-Anhalts abseits voon universitĂ€ren Abschlussarbeiten weitgehend Mangelware. Sofern es ĂŒberhaupt Werke zum Thema gibt – etwa das Buch „Landespolitik in Sachsen-Anhalt“ des Halleschen Politikprofessors Everhard Holtmann (aus dem Jahre 2006) – sind diese mehr oder weniger veraltet. Nun hat der Magdeburger Politikwissenschaftler Roger Stöcker ein Buch zum Parteiensystem in Sachsen-Anhalt vorgelegt, das systematisch die Ausgangslage nach der Wende, die verschiedenen Epochen der Entwicklung des Parteiensystems und die jeweils relevanten Akteure systematisch vorstellt. NĂ€here Informationen zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis sind hier zu finden.

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Kabinett in Sachsen-Anhalt nimmt langsam Formen an

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute ĂŒber die mögliche Besetzung des neuen Kabinetts in Sachsen-Anhalt, das nach der Wahl Reiner Haseloffs zum neuen MinisterprĂ€sidenten, die fĂŒr den kommenden Montag vorgesehen ist, seine Arbeit aufnehmen dĂŒrfte. Der SĂŒden Sachsen-Anhalts und auch die Stadt Halle werden im neuen Kabinett prominent vertreten sein, etwa durch die Hallesche Professorin Claudia Dalbert fĂŒr die GrĂŒnen und möglicherweise CDU-Stadtchef Marco Tullner. Fun Fact: Marco Tullner war in den 1990er Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Everhard Holtmann am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der Martin-Luther-UniversitĂ€t. Die Berichterstattung der MZ findet sich hier und hier.

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Am Tag vor der Landtagswahl 2016

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Morgen sind knapp zwei Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts aufgerufen, einen neuen Landtag zu wĂ€hlen. Der MDR blickt hier auf den Wahlkampfabschluss der einzelnen Parteien. Die SĂŒddeutsche Zeitung beleuchtet in einem Artikel die Konsequenzen der morgigen Landtagswahlen (neben Sachsen-Anhalt wird auch in Rheinland-Pfalz und Baden-WĂŒrttemberg gewĂ€hlt) fĂŒr die Zusammensetzung des Bundesrates, immerhin geht es in den genannten Wahlen um 14 der insgesamt 69 Stimmen im Bundesrat. Armin Lehmann fragt im Berliner Tagesspiegel, was im Zweifelsfall Landtagswahlen entscheidet und wagt dazu einen Blick in die Geschichte. Video-Interviews mit den Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der sechs wichtigsten Parteien in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) ĂŒbrigens hier zusammengestellt. Alle Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise auf einen Blick finden Sie hier. Die MZ hat außerdem zehn wichtige Fakten, die Sie zur morgigen Wahl kennen sollten, zusammengefasst, nĂ€mlich hier.

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WahlkÀmpfer Frank Stauss im PortrÀt

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Sein Buch ĂŒber WahlkĂ€mpfe in Deutschland ist auf diesen Seiten bereits gebĂŒhrend berĂŒcksichtigt worden (zum Beispiel hier und hier), aktuell macht er Wahlkampf fĂŒr Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz: Frank Stauss, GeschĂ€ftsfĂŒhrender Gesellschafter bei der DĂŒsseldorf-Berliner Agentur Butter. Im Berliner Tagesspiegel findet sich heute ein interessantes PortrĂ€t dieses ĂŒberzeugten WahlkĂ€mpfers, und zwar hier.

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Nutzerrekord beim Wahl-O-Mat

Halle (Saale), Internet(z), Landtagswahl 2016

Der Wahl-O-Mat war auf diesen Seiten bereits Thema (nÀmlich hier). Wenige Tage vor der Landtagswahl 2016 zeichnet sich ein Nutzerrekord ab: 350.000 User haben den Wahl-O-Maten bislang ausprobiert.
Apropos Landtagswahl: der frĂŒhere Lehrstuhlinhaber fĂŒr Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft an der MLU, Prof. Everhard Holtmann, hat sich hier, hier und hier zur Landtagswahl geĂ€ußert.

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Sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. MĂ€rz 2016. Auch in den ĂŒberregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bevölkerungsmĂ€ĂŸig deutlich grĂ¶ĂŸeren BundeslĂ€ndern Baden-WĂŒrttemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen portrĂ€tiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war fĂŒr die FAZ mit dem MinisterprĂ€sidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat fĂŒr die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat fĂŒr die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg und grĂŒne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, möchte die Partei nach fĂŒnfjĂ€hriger Abstinenz wieder in den Landtag zurĂŒckfĂŒhren. Thomas E. Schmidt hat sich fĂŒr die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der SĂŒddeutschen Zeitung die BemĂŒhungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erhöhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits fĂŒr Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning WĂ€chter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine schöne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzufĂŒhren – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die Übersicht ĂŒber die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im Übrigen ganz allgemein ĂŒber die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren möchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis wĂ€hlen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit fĂŒr Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. MĂ€rz sind ja noch sechs Tage Zeit.

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Zu den Erfolgschancen der AfD

Innenpolitik, Landtagswahl 2016, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Die Alternative fĂŒr Deutschland (AfD) ist am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der MLU zunehmend Gegenstand von Haus- und Abschlussarbeiten (aktuelle Zahlen zum Abschneiden der AfD in den gestrigen Kommunlwahlen in Hessen sind hier zu finden). Im Mittelpunkt steht dabei oft die Frage, ob es sich bei der AfD um eine populistische Partei handelt. Ein hilfreiches Instrument zur Beantwortung dieser Frage ist der Kriterienkatalog zum Populismus, wie er vor einigen Jahren vom Politikwissenschaftler Florian Hartleb zusammengetragen worden ist. Vor einigen Tagen hat sich Hartleb im Internetangebot des Berliner Tagesspiegels zu den mittelfristigen Etablierungschancen dieser Partei geĂ€ußert. Er vertritt dabei die Auffassung, dass die beiden zentralen Themen der Partei – die FlĂŒchtlingsfrage und der Euroskeptizismus – auch weiterhin mobilisierungsfördernd wirken können bzw. werden. Der Gastbeitrag von Florian Hartleb ist hier zu finden. Anderer Auffassung ist – im gleichen Internetangebot – der Politikwissenschaftler Timo Lochocki, und zwar hier. Er vertritt die Auffassung, dass die AfD bereits in diesem Sommer ihre strategischen Vorteile verlieren könnte. Wissenschaftliche BeitrĂ€ge zur AfD sind ĂŒbrigens im Handbuch Parteienforschung von Oskar Niedermayer (Hrsg.), in der Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (zum Beispiel hier) sowie im Handbuch der deutschen Parteien von Viola Neu und Frank Decker zu finden.

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Eine Wahlkampfreise anlĂ€ĂŸlich der Landtagswahl 2016

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Der Journalist Christian Unger ist fĂŒr die Berliner Morgenpost durch Sachsen-Anhalt gereist, um Parteien und Spitzenkandiaten im Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 zu beobachten. Sie können seine Reportage hier lesen.

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Wahlpflicht – pro und contra

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Politikwissenschaft

Die Mitteldeutsche Zeitung prĂ€sentiert rechtzeitig vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Artikelserie rund um wahlrelevante Themen. Im fĂŒnften Teil der Serie zum Beispiel geht es um Vor-und Nachteile einer Wahlpflicht zur Steigerung der Wahlbeteiligung – ein Thema, das wir ja auch wiederholt in den Veranstaltungen des Instituts fĂŒr Politikwissenschaft diskutieren. Der entsprechende Artikel findet sich hier. Fun fact: auch ein Hallenser Politikwissenschaftler kommt zu Wort.:)

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