RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

Landtagswahl 2016

24. Apr 2017

Parlamentarische Kontrolle im Landtag Sachsen-Anhalt

Verfasst von

Die Kontrolle der Regierung ist eine der wichtigsten Funktionen eines Parlamentes. In einem umfangreichen Projekt hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) kürzlich die Kontrollaktivitäten der Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt seit der letzten Landtagswahl 2016 ausgewertet und umfangreiche empirische Befunde zu diesem Thema zusammengetragen. Die mitunter sehr interessanten Ergebnisse finden sich hier.

3. Okt 2016

Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

Verfasst von

Pünktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „Eingetrübte Grundstimmung, umgeschichtete Machtverhältnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor für Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum für Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut für Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. März 2016 ausführlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft ähnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-Württemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der Ministerpräsidenten in den neuen Bundesländern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurück auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von Thüringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen für die Funktionsfähigkeit der Landtage.
Für Studierende ist das Heft übrigens preisgünstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) für 25,00 Euro im Jahr erhältlich (Details hier).

7. Jun 2016

Lektüren: „Das Parteiensystem Sachsen-Anhalts“

Verfasst von

Bedauernswerterweise sind Publikationen zum politischen System Sachsen-Anhalts abseits voon universitären Abschlussarbeiten weitgehend Mangelware. Sofern es überhaupt Werke zum Thema gibt – etwa das Buch „Landespolitik in Sachsen-Anhalt“ des Halleschen Politikprofessors Everhard Holtmann (aus dem Jahre 2006) – sind diese mehr oder weniger veraltet. Nun hat der Magdeburger Politikwissenschaftler Roger Stöcker ein Buch zum Parteiensystem in Sachsen-Anhalt vorgelegt, das systematisch die Ausgangslage nach der Wende, die verschiedenen Epochen der Entwicklung des Parteiensystems und die jeweils relevanten Akteure systematisch vorstellt. Nähere Informationen zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis sind hier zu finden.

21. Apr 2016

Kabinett in Sachsen-Anhalt nimmt langsam Formen an

Verfasst von

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute über die mögliche Besetzung des neuen Kabinetts in Sachsen-Anhalt, das nach der Wahl Reiner Haseloffs zum neuen Ministerpräsidenten, die für den kommenden Montag vorgesehen ist, seine Arbeit aufnehmen dürfte. Der Süden Sachsen-Anhalts und auch die Stadt Halle werden im neuen Kabinett prominent vertreten sein, etwa durch die Hallesche Professorin Claudia Dalbert für die Grünen und möglicherweise CDU-Stadtchef Marco Tullner. Fun Fact: Marco Tullner war in den 1990er Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Everhard Holtmann am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität. Die Berichterstattung der MZ findet sich hier und hier.

12. Mrz 2016

Am Tag vor der Landtagswahl 2016

Verfasst von

Morgen sind knapp zwei Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Der MDR blickt hier auf den Wahlkampfabschluss der einzelnen Parteien. Die Süddeutsche Zeitung beleuchtet in einem Artikel die Konsequenzen der morgigen Landtagswahlen (neben Sachsen-Anhalt wird auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt) für die Zusammensetzung des Bundesrates, immerhin geht es in den genannten Wahlen um 14 der insgesamt 69 Stimmen im Bundesrat. Armin Lehmann fragt im Berliner Tagesspiegel, was im Zweifelsfall Landtagswahlen entscheidet und wagt dazu einen Blick in die Geschichte. Video-Interviews mit den Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der sechs wichtigsten Parteien in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) übrigens hier zusammengestellt. Alle Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise auf einen Blick finden Sie hier. Die MZ hat außerdem zehn wichtige Fakten, die Sie zur morgigen Wahl kennen sollten, zusammengefasst, nämlich hier.

10. Mrz 2016

Wahlkämpfer Frank Stauss im Porträt

Verfasst von

Sein Buch über Wahlkämpfe in Deutschland ist auf diesen Seiten bereits gebührend berücksichtigt worden (zum Beispiel hier und hier), aktuell macht er Wahlkampf für Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz: Frank Stauss, Geschäftsführender Gesellschafter bei der Düsseldorf-Berliner Agentur Butter. Im Berliner Tagesspiegel findet sich heute ein interessantes Porträt dieses überzeugten Wahlkämpfers, und zwar hier.

10. Mrz 2016

Nutzerrekord beim Wahl-O-Mat

Verfasst von

Der Wahl-O-Mat war auf diesen Seiten bereits Thema (nämlich hier). Wenige Tage vor der Landtagswahl 2016 zeichnet sich ein Nutzerrekord ab: 350.000 User haben den Wahl-O-Maten bislang ausprobiert.
Apropos Landtagswahl: der frühere Lehrstuhlinhaber für Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft an der MLU, Prof. Everhard Holtmann, hat sich hier, hier und hier zur Landtagswahl geäußert.

7. Mrz 2016

Sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Verfasst von

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016. Auch in den überregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bevölkerungsmäßig deutlich größeren Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen porträtiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war für die FAZ mit dem Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat für die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat für die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und grüne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, möchte die Partei nach fünfjähriger Abstinenz wieder in den Landtag zurückführen. Thomas E. Schmidt hat sich für die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der Süddeutschen Zeitung die Bemühungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erhöhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits für Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning Wächter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine schöne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzuführen – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die Übersicht über die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im Übrigen ganz allgemein über die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren möchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis wählen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit für Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. März sind ja noch sechs Tage Zeit.

7. Mrz 2016

Zu den Erfolgschancen der AfD

Verfasst von

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist am Institut für Politikwissenschaft der MLU zunehmend Gegenstand von Haus- und Abschlussarbeiten (aktuelle Zahlen zum Abschneiden der AfD in den gestrigen Kommunlwahlen in Hessen sind hier zu finden). Im Mittelpunkt steht dabei oft die Frage, ob es sich bei der AfD um eine populistische Partei handelt. Ein hilfreiches Instrument zur Beantwortung dieser Frage ist der Kriterienkatalog zum Populismus, wie er vor einigen Jahren vom Politikwissenschaftler Florian Hartleb zusammengetragen worden ist. Vor einigen Tagen hat sich Hartleb im Internetangebot des Berliner Tagesspiegels zu den mittelfristigen Etablierungschancen dieser Partei geäußert. Er vertritt dabei die Auffassung, dass die beiden zentralen Themen der Partei – die Flüchtlingsfrage und der Euroskeptizismus – auch weiterhin mobilisierungsfördernd wirken können bzw. werden. Der Gastbeitrag von Florian Hartleb ist hier zu finden. Anderer Auffassung ist – im gleichen Internetangebot – der Politikwissenschaftler Timo Lochocki, und zwar hier. Er vertritt die Auffassung, dass die AfD bereits in diesem Sommer ihre strategischen Vorteile verlieren könnte. Wissenschaftliche Beiträge zur AfD sind übrigens im Handbuch Parteienforschung von Oskar Niedermayer (Hrsg.), in der Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (zum Beispiel hier) sowie im Handbuch der deutschen Parteien von Viola Neu und Frank Decker zu finden.

1. Mrz 2016

Eine Wahlkampfreise anläßlich der Landtagswahl 2016

Verfasst von

Der Journalist Christian Unger ist für die Berliner Morgenpost durch Sachsen-Anhalt gereist, um Parteien und Spitzenkandiaten im Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 zu beobachten. Sie können seine Reportage hier lesen.