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Parlamentarische Kontrolle im Landtag Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Politikwissenschaft

Die Kontrolle der Regierung ist eine der wichtigsten Funktionen eines Parlamentes. In einem umfangreichen Projekt hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) k├╝rzlich die Kontrollaktivit├Ąten der Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt seit der letzten Landtagswahl 2016 ausgewertet und umfangreiche empirische Befunde zu diesem Thema zusammengetragen. Die mitunter sehr interessanten Ergebnisse finden sich hier.

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Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Lekt├╝ren, Politikwissenschaft, Studium

P├╝nktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift f├╝r Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „Eingetr├╝bte Grundstimmung, umgeschichtete Machtverh├Ąltnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor f├╝r Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum f├╝r Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut f├╝r Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. M├Ąrz 2016 ausf├╝hrlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft ├Ąhnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-W├╝rttemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Au├čerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der Ministerpr├Ąsidenten in den neuen Bundesl├Ąndern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zur├╝ck auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von Th├╝ringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen f├╝r die Funktionsf├Ąhigkeit der Landtage.
F├╝r Studierende ist das Heft ├╝brigens preisg├╝nstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung f├╝r Parlamentsfragen (DVParl) f├╝r 25,00 Euro im Jahr erh├Ąltlich (Details hier).

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Lekt├╝ren: „Das Parteiensystem Sachsen-Anhalts“

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Lekt├╝ren, Politikwissenschaft

Bedauernswerterweise sind Publikationen zum politischen System Sachsen-Anhalts abseits voon universit├Ąren Abschlussarbeiten weitgehend Mangelware. Sofern es ├╝berhaupt Werke zum Thema gibt – etwa das Buch „Landespolitik in Sachsen-Anhalt“ des Halleschen Politikprofessors Everhard Holtmann (aus dem Jahre 2006) – sind diese mehr oder weniger veraltet. Nun hat der Magdeburger Politikwissenschaftler Roger St├Âcker ein Buch zum Parteiensystem in Sachsen-Anhalt vorgelegt, das systematisch die Ausgangslage nach der Wende, die verschiedenen Epochen der Entwicklung des Parteiensystems und die jeweils relevanten Akteure systematisch vorstellt. N├Ąhere Informationen zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis sind hier zu finden.

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Kabinett in Sachsen-Anhalt nimmt langsam Formen an

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute ├╝ber die m├Âgliche Besetzung des neuen Kabinetts in Sachsen-Anhalt, das nach der Wahl Reiner Haseloffs zum neuen Ministerpr├Ąsidenten, die f├╝r den kommenden Montag vorgesehen ist, seine Arbeit aufnehmen d├╝rfte. Der S├╝den Sachsen-Anhalts und auch die Stadt Halle werden im neuen Kabinett prominent vertreten sein, etwa durch die Hallesche Professorin Claudia Dalbert f├╝r die Gr├╝nen und m├Âglicherweise CDU-Stadtchef Marco Tullner. Fun Fact: Marco Tullner war in den 1990er Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Everhard Holtmann am Institut f├╝r Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universit├Ąt. Die Berichterstattung der MZ findet sich hier und hier.

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Am Tag vor der Landtagswahl 2016

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Morgen sind knapp zwei Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts aufgerufen, einen neuen Landtag zu w├Ąhlen. Der MDR blickt hier auf den Wahlkampfabschluss der einzelnen Parteien. Die S├╝ddeutsche Zeitung beleuchtet in einem Artikel die Konsequenzen der morgigen Landtagswahlen (neben Sachsen-Anhalt wird auch in Rheinland-Pfalz und Baden-W├╝rttemberg gew├Ąhlt) f├╝r die Zusammensetzung des Bundesrates, immerhin geht es in den genannten Wahlen um 14 der insgesamt 69 Stimmen im Bundesrat. Armin Lehmann fragt im Berliner Tagesspiegel, was im Zweifelsfall Landtagswahlen entscheidet und wagt dazu einen Blick in die Geschichte. Video-Interviews mit den Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der sechs wichtigsten Parteien in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) ├╝brigens hier zusammengestellt. Alle Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise auf einen Blick finden Sie hier. Die MZ hat au├čerdem zehn wichtige Fakten, die Sie zur morgigen Wahl kennen sollten, zusammengefasst, n├Ąmlich hier.

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Wahlk├Ąmpfer Frank Stauss im Portr├Ąt

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Sein Buch ├╝ber Wahlk├Ąmpfe in Deutschland ist auf diesen Seiten bereits geb├╝hrend ber├╝cksichtigt worden (zum Beispiel hier und hier), aktuell macht er Wahlkampf f├╝r Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz: Frank Stauss, Gesch├Ąftsf├╝hrender Gesellschafter bei der D├╝sseldorf-Berliner Agentur Butter. Im Berliner Tagesspiegel findet sich heute ein interessantes Portr├Ąt dieses ├╝berzeugten Wahlk├Ąmpfers, und zwar hier.

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Nutzerrekord beim Wahl-O-Mat

Halle (Saale), Internet(z), Landtagswahl 2016

Der Wahl-O-Mat war auf diesen Seiten bereits Thema (n├Ąmlich hier). Wenige Tage vor der Landtagswahl 2016 zeichnet sich ein Nutzerrekord ab: 350.000 User haben den Wahl-O-Maten bislang ausprobiert.
Apropos Landtagswahl: der fr├╝here Lehrstuhlinhaber f├╝r Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft an der MLU, Prof. Everhard Holtmann, hat sich hier, hier und hier zur Landtagswahl ge├Ąu├čert.

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Sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. M├Ąrz 2016. Auch in den ├╝berregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bev├Âlkerungsm├Ą├čig deutlich gr├Â├čeren Bundesl├Ąndern Baden-W├╝rttemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen portr├Ątiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war f├╝r die FAZ mit dem Ministerpr├Ąsidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat f├╝r die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat f├╝r die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-Universit├Ąt Halle-Wittenberg und gr├╝ne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, m├Âchte die Partei nach f├╝nfj├Ąhriger Abstinenz wieder in den Landtag zur├╝ckf├╝hren. Thomas E. Schmidt hat sich f├╝r die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der S├╝ddeutschen Zeitung die Bem├╝hungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erh├Âhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits f├╝r Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning W├Ąchter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine sch├Âne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzuf├╝hren – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die ├ťbersicht ├╝ber die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im ├ťbrigen ganz allgemein ├╝ber die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren m├Âchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis w├Ąhlen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit f├╝r Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. M├Ąrz sind ja noch sechs Tage Zeit.

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Zu den Erfolgschancen der AfD

Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Lekt├╝ren, Politikwissenschaft

Die Alternative f├╝r Deutschland (AfD) ist am Institut f├╝r Politikwissenschaft der MLU zunehmend Gegenstand von Haus- und Abschlussarbeiten (aktuelle Zahlen zum Abschneiden der AfD in den gestrigen Kommunlwahlen in Hessen sind hier zu finden). Im Mittelpunkt steht dabei oft die Frage, ob es sich bei der AfD um eine populistische Partei handelt. Ein hilfreiches Instrument zur Beantwortung dieser Frage ist der Kriterienkatalog zum Populismus, wie er vor einigen Jahren vom Politikwissenschaftler Florian Hartleb zusammengetragen worden ist. Vor einigen Tagen hat sich Hartleb im Internetangebot des Berliner Tagesspiegels zu den mittelfristigen Etablierungschancen dieser Partei ge├Ąu├čert. Er vertritt dabei die Auffassung, dass die beiden zentralen Themen der Partei – die Fl├╝chtlingsfrage und der Euroskeptizismus – auch weiterhin mobilisierungsf├Ârdernd wirken k├Ânnen bzw. werden. Der Gastbeitrag von Florian Hartleb ist hier zu finden. Anderer Auffassung ist – im gleichen Internetangebot – der Politikwissenschaftler Timo Lochocki, und zwar hier. Er vertritt die Auffassung, dass die AfD bereits in diesem Sommer ihre strategischen Vorteile verlieren k├Ânnte. Wissenschaftliche Beitr├Ąge zur AfD sind ├╝brigens im Handbuch Parteienforschung von Oskar Niedermayer (Hrsg.), in der Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (zum Beispiel hier) sowie im Handbuch der deutschen Parteien von Viola Neu und Frank Decker zu finden.

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Eine Wahlkampfreise anl├Ą├člich der Landtagswahl 2016

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Der Journalist Christian Unger ist f├╝r die Berliner Morgenpost durch Sachsen-Anhalt gereist, um Parteien und Spitzenkandiaten im Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 zu beobachten. Sie k├Ânnen seine Reportage hier lesen.

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