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Landtagswahl 2016

31. Jan 2020

Landtag Sachsen-Anhalt vor Parlamentsreform

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Dreißig Jahre nach (Wieder-)Gründung des Bundeslandes Sachsen-Anhalt steht der Magdeburger Landtag vor weitreichenden Reformen. Mehr Transparenz, niedrigere Hürden bei der politischen Partizipation sowie eine stärkere Professionalisierung der parlamentarischen Arbeit sind dabei die wichtigsten Punkte. In der gestrigen Sitzung des Landtages wurde das 38 Seiten starke Reformpapier in der ersten Lesung beraten. Hintergründe zur Reform gibt es hier (einschließlich einer Einschätzung der geplanten Veränderungen durch Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung), hier und hier. Nähere Informationen im Bewegtbild sind hier zu finden.

21. Jun 2019

Exkursion der MLU-Politikwissenschaft in die Landeshauptstadt Magdeburg

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Am 20. Juni 2019 besuchten 20 Studierende der Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt in der Landeshauptstadt Magdeburg. Nach einem Rundgang durch die Arbeits- und Repräsentationsräume der Staatskanzlei ging es im Gespräch mit Referatsleiterin Susanne Bethke und dem stellvertretenden Regieurngssprecher Daniel Mouratidis neben Fragen der Organisation der Staatskanzlei und deren Rolle im politischen Prozess um Fragen der Landesidentität Sachsen-Anhalts und der Erarbeitung und Diskussion unterschiedlicher Imagekampagnen für das Land. Für alle, die die Exkursion verpasst haben und sich trotzdem im Gebäude umsehen möchten, findet sich hier ein 360-Grad-Rundgang. Es folgen einige fotografische Impressionen (und ja, der Schreibtisch ist der Arbeitsplatz des Ministerpräsidenten…).

16. Jun 2019

Junge Menschen in der Politik – Jugend ohne Lobby?

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Gerade auf kommunaler sowie auf Landesebene haben die Parteien und Wählergemeinschaften in Sachsen-Anhalt Probleme, ausreichend Nachwuchskräfte zu finden. Das hat unter anderem damit zu tun, dass die Alterskohorte der 20- bis 29jährigen im Land recht klein geworden ist. Falko Wittig vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) fragt nach den Konsequenzen dieser Entwicklung und porträtiert junge Politikerinnen und Politiker, die gleichwohl in der Politik mitmischen (wollen). Der Beitrag ist hier nachzulesen.

24. Apr 2017

Parlamentarische Kontrolle im Landtag Sachsen-Anhalt

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Die Kontrolle der Regierung ist eine der wichtigsten Funktionen eines Parlamentes. In einem umfangreichen Projekt hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) kürzlich die Kontrollaktivitäten der Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt seit der letzten Landtagswahl 2016 ausgewertet und umfangreiche empirische Befunde zu diesem Thema zusammengetragen. Die mitunter sehr interessanten Ergebnisse finden sich hier.

3. Okt 2016

Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

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Pünktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „Eingetrübte Grundstimmung, umgeschichtete Machtverhältnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor für Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum für Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut für Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. März 2016 ausführlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft ähnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-Württemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der Ministerpräsidenten in den neuen Bundesländern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurück auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von Thüringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen für die Funktionsfähigkeit der Landtage.
Für Studierende ist das Heft übrigens preisgünstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) für 25,00 Euro im Jahr erhältlich (Details hier).

7. Jun 2016

Lektüren: „Das Parteiensystem Sachsen-Anhalts“

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Bedauernswerterweise sind Publikationen zum politischen System Sachsen-Anhalts abseits voon universitären Abschlussarbeiten weitgehend Mangelware. Sofern es überhaupt Werke zum Thema gibt – etwa das Buch „Landespolitik in Sachsen-Anhalt“ des Halleschen Politikprofessors Everhard Holtmann (aus dem Jahre 2006) – sind diese mehr oder weniger veraltet. Nun hat der Magdeburger Politikwissenschaftler Roger Stöcker ein Buch zum Parteiensystem in Sachsen-Anhalt vorgelegt, das systematisch die Ausgangslage nach der Wende, die verschiedenen Epochen der Entwicklung des Parteiensystems und die jeweils relevanten Akteure systematisch vorstellt. Nähere Informationen zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis sind hier zu finden.

21. Apr 2016

Kabinett in Sachsen-Anhalt nimmt langsam Formen an

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Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute über die mögliche Besetzung des neuen Kabinetts in Sachsen-Anhalt, das nach der Wahl Reiner Haseloffs zum neuen Ministerpräsidenten, die für den kommenden Montag vorgesehen ist, seine Arbeit aufnehmen dürfte. Der Süden Sachsen-Anhalts und auch die Stadt Halle werden im neuen Kabinett prominent vertreten sein, etwa durch die Hallesche Professorin Claudia Dalbert für die Grünen und möglicherweise CDU-Stadtchef Marco Tullner. Fun Fact: Marco Tullner war in den 1990er Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Everhard Holtmann am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität. Die Berichterstattung der MZ findet sich hier und hier.

12. Mrz 2016

Am Tag vor der Landtagswahl 2016

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Morgen sind knapp zwei Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Der MDR blickt hier auf den Wahlkampfabschluss der einzelnen Parteien. Die Süddeutsche Zeitung beleuchtet in einem Artikel die Konsequenzen der morgigen Landtagswahlen (neben Sachsen-Anhalt wird auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt) für die Zusammensetzung des Bundesrates, immerhin geht es in den genannten Wahlen um 14 der insgesamt 69 Stimmen im Bundesrat. Armin Lehmann fragt im Berliner Tagesspiegel, was im Zweifelsfall Landtagswahlen entscheidet und wagt dazu einen Blick in die Geschichte. Video-Interviews mit den Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der sechs wichtigsten Parteien in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) übrigens hier zusammengestellt. Alle Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise auf einen Blick finden Sie hier. Die MZ hat außerdem zehn wichtige Fakten, die Sie zur morgigen Wahl kennen sollten, zusammengefasst, nämlich hier.

10. Mrz 2016

Wahlkämpfer Frank Stauss im Porträt

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Sein Buch über Wahlkämpfe in Deutschland ist auf diesen Seiten bereits gebührend berücksichtigt worden (zum Beispiel hier und hier), aktuell macht er Wahlkampf für Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz: Frank Stauss, Geschäftsführender Gesellschafter bei der Düsseldorf-Berliner Agentur Butter. Im Berliner Tagesspiegel findet sich heute ein interessantes Porträt dieses überzeugten Wahlkämpfers, und zwar hier.

10. Mrz 2016

Nutzerrekord beim Wahl-O-Mat

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Der Wahl-O-Mat war auf diesen Seiten bereits Thema (nämlich hier). Wenige Tage vor der Landtagswahl 2016 zeichnet sich ein Nutzerrekord ab: 350.000 User haben den Wahl-O-Maten bislang ausprobiert.
Apropos Landtagswahl: der frühere Lehrstuhlinhaber für Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft an der MLU, Prof. Everhard Holtmann, hat sich hier, hier und hier zur Landtagswahl geäußert.