Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Jahresbericht vorgelegt. Auf der Homepage des Gerichts heißt es dazu: „Das neue Format eines Jahresberichts will die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und erfahrbar machen. Der Bericht schildert, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt die Treffen zum fachlichen Austausch und die sonstigen Veranstaltungen des letzten Jahres dar. Ausgewählte Statistiken zu den Verfahrenszahlen sind in den Bericht integriert. Neben diesen allgemeinen Informationen über das Gericht und weiteren Impressionen aus dem Gerichtsalltag bereitet der Bericht auch einige bedeutsame Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr inhaltlich auf. Der Jahresbericht schließt mit einer Vorausschau auf einige Verfahren, über die das Bundesverfassungsgericht im Folgejahr voraussichtlich entscheiden wird.“ Abzurufen ist der Bericht hier. Und für alle, die noch mehr wissen möchten: die detaillierten Zahlen der Jahresstatistik des Gerichts sind hier zu finden.
Politikwissenschaft
22. Feb 2021
Lektüretipp: „Demokratieverstärker“
In vielen Lehrveranstaltungen sprechen wir über die Krise der Demokratie bzw. über Krisen in der Demokratie. Dabei gibt es viele aktuelle Möglichkeiten und konkrete Ansatzpunkte, um das politische System der Bundesrepublik zu optimieren. Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung hat einige dieser Ideen soeben in einem kurzweiligen und lesenswerten Sammelband zusammengefasst. Zu Wort kommen Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler, Politiker und Politikerinnen, Filmschaffende, Journalistinnen und Journalisten und andere. Eine konkrete Idee wird auf auf jeweils etwa zehn Seiten vorgestellt und diskutiert: wie kann man die Verfassung populismusfester, die Kommunalpolitik elternfreundlicher oder das Beamtentum zeitgemäßer machen? Eine Bedingung haben alle Ideen gemeinsam: sie müssen innerhalb eines Jahres umsetzbar sein. Nähere Informationen zum Buch, das wir bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt haben, finden sich hier.
Elisabeth Niejahr/Grzegorz Nocko (Hrsg.): Demokratieverstärker. 12 Monate – 21 Ideen: Eine Politikagenda für hier und jetzt, Frankfurt am Main: Campus Verlag, 248 Seiten, 22,95 Euro.
16. Feb 2021
„Der Kraftakt“: vor dem Bundestagswahlkampf 2021
In gut sieben Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Passend dazu wird es im kommenden Sommersemester im Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung ein Seminar rund um das Thema „Bundestagswahlen“ geben. Dabei wird der bald beginnende Bundestagswahlkampf 2021 neben anderen Aspekten natürlich im Mittelpunkt stehen. Unabhängig davon werden wir hier im Blog diesen Wahlkampf begleiten und bei Gelegenheit immer wieder mal auf die inhaltliche Positionierung der Parteien, auf Wahlkampfstrategien, auf die Rolle neuer Medien in der Politik sowie auf mögliche Koalitionskonstellationen schauen.
Wir beginnen mit einem Blick in den Berliner Tagesspiegel (dessen Sonderseite „Agenda“ jeden Dienstag einen Blick lohnt, denn hier wird mit Reportagen, Berichten, Terminen und Glossen auf die Hauptstadtpolitik geschaut). Am 12. Februar fand sich in besagter Zeitung ein Blick auf die politische Situation von Bündnis90/Die GRÜNEN zu Beginn des akuellen Wahljahres (hier nachzulesen). In der heutigen Ausgabe wird unter der Überschrift „Der Kraftakt“ auf die Wahlkampfplanung der SPD unter Generalsekretär Lars Klingbeil geschaut (siehe Foto; fun fact: das Bild von Klingbeil an der Langhantel stammt aus einem Buch des SPIEGEL-Autors Marc Hujer über Politiker und Politikerinnen und ihre Hobbies, das ich ungeschränkt empfehlen kann – mehr hier). Noch gibt es den Artikel im Tagesspiegel nicht online (sobald er freigeschaltet wird, werden wir hier darauf verweisen).
Und wer im Wahljahr schließlich jeden Morgen mit den politischen Themen und Geschichten des Tages beginnen möchte, dem sei der Newsletter „Morgenlage“ des Tagesspiegels empfohlen. Zur Anmeldung geht es hier entlang.
12. Feb 2021
Wissenschaftspreis des Bundestages geht im Jahr 2021 an Benedikt Wintgens
In unseren Lehrveranstaltungen greifen wir immer mal wieder die Frage auf, wie sich konkrete Politik in Film und Fernsehen, aber auch in der Literatur spiegelt. Um so mehr freue ich mich darüber, dass soeben bekannt wurde, das der Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages 2021 an den Historiker Benedikt Wintgens geht, der in seiner Dissertation den Roman „Das Treibhaus“ von Wolfgang Koeppen in den Mittelpunkt seiner Untersuchung stellt. Im „Treibhaus“ geht es um einen neu gewählten Bundestagsageordneten, der zu Beginn der 1950er Jahre ins politische Bonn kommt. Damit stehen im Mittelpunkt des Buches, wie die Jury, zu der auch die frühere Hallesche Politikprofessorin Suzanne S. Schüttemeyer zählt, in ihrer Begründung betont, „die politisch-kulturellen Grundlagen von parlamentarischer Demokratie und gesellschaftlichem Pluralismus in der frühen Bundesrepublik“.
Näheres zur Preisverleihung findet sich hier. Benedikt Wintgens kann auf Twitter hier gefunden werden. Und hier gibt es schließlich weitere Informationen rund um das „Treibhaus“. Das Werk von Wintgens ist übrigens in unserer Fachbereichsbibliothek auszuleihen, eine passende Rezension ist hier nachzulesen.
9. Feb 2021
Stiftung Wissenschaft und Demokratie sucht Verstärkung
Die Stiftung Wissenschaft und Demokratie sucht Unterstützung für das Portal für Politikwissenschaft, und zwar als Online-Redakteur (m/w/d). Bei diesem Portal handelt es sich um eine Webseite mit zahlreichen Rezensionen, Bibliografien und anderen Bereichten rund um das Thema politikwissenschaftliche Wissenschaftskommunikation. Die entsprechende Ausschreibung findet sich hier. Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2021.
31. Jan 2021
Lektüretipp: „Die grüne Macht“ von Ulrich Schulte
Pünktlich zum Beginn des Bundestagswahljahres 2021 ist von Ulrich Schulte „Die grüne Macht“ erschienen. Darin beleuchtet er Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN. Schulte weiß, wovon er spricht: seit 2011 berichtet er über die Partei, aktuell ist er als Leiter der Parlamentsredaktion der TAZ tätig.
Ein Fokus des Buches liegt auf dem Spitzenpersonal: wie haben es Annalena Baerbock und Robert Habeck an die Spitze der Partei geschafft? Was kennzeichnet ihren Politikstil? Und wie gestaltet sich ihr Miteinander in der gemeinsamen Führung der Partei? Darüber hinaus geht es um das Selbstverständnis der Partei als „Bündnispartei“ (nach dem Abschied von den Volksparteien), um ihre programmatische Profilierung sowie um ihre politische Positionierung zu Beginn des Bundestagswahlkampfes 2021. Damit geraten unter der Hand auch Fragen in den Mittelpunkt der Analyse, die weit über eine einzige Partei hinausgehen: wie ist das Parteiensystem der Bundesrepublik aktuell aufgestellt? Wo in Politik und Gesellschaft finden einzelne Parteien Zuspruch und Rückhalt? Welche ideologischen Überzeugungen leiten die Wählerinnen und Wähler im 21. Jahrhundert? Und was wäre zu erwarten, wenn die Grünen nach der Bundestagswahl im September Teil der nächsten Bundesregierung werden sollten (was aufgrund der aktuellen Umfragen niicht ausgeschlossen zu sein scheint)?
Mehr Infos zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.
Ulrich Schulte: Die grüne Macht. Wie die Ökopartei das Land verändern will, Berlin: Rowohlt Polaris 2021, 240 Seiten, 16,00 Euro, ISBN: 978-3-499-00552-7.
28. Jan 2021
Zum ERASMUS-Austauschprogramm im Studienjahr 2021/22
Trotz der aktuellen Corona-Pandemie findet in diesem Jahr wie gewohnt der Bewerbungsprozess für die ERASMUS-Studienplätze an unseren Partneruniversitäten für das Wintersemester 2021/22 sowie das Sommersemester 2022 statt. Die Bewerbungsfrist endet am 20. Februar 2021. Einzureichen ist ein tabellarischer Lebenslauf, eine Notenübersicht sowie ein kurzes Motivationsschreiben (sowie eine Info zu Ihrem Ortswunsch sowie einer Alternative).
Am Freitag, den 12. Februar 2021 findet zudem um 10:00 Uhr eine virtuelle Informationsveranstaltung statt, auf der Sie sich über die genaueren Konditionen eines ERASMUS-Austausches informieren und Ihre etwaigen Fragen stellen können. Ein früherer ERASMUS-Teilnehmer wird dazu über seine persönlichen Erfahrungen im Ausland berichten. Den Link zur Veranstaltung können Sie bei Interesse von mir per Email erhalten. Weitere Informationen gibt es zudem auf der ERASMUS-Seite unseres Instituts.