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All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesverfassungsgericht‘

4. Mai 2020

Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG

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In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.

11. Mrz 2020

Das BVerfG im Fokus

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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]

9. Mrz 2020

Lektüretipp: Gerichte als politische Akteure

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In gleich mehreren Lehrveranstaltungen des laufenden Semesters haben wir darüber diskutiert, ob Gerichte wie das Karlsruher Bundesverfassungsgericht oder der Supreme Court in Washington rechtliche Institutionen darstellen oder doch als politische Akteure klassifiziert werden können. Anhand welcher Kriterien kann man diese Frage untersuchen? Wie kann man „politischen Einfluss“ messen? Und wie kann man sich diesem Thema […]

4. Mai 2019

SZ-Beilage: 70 Jahre Grundgesetz

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In diesem Mai sind es genau 70 Jahre her, dass das ursprünglich als kurzlebiges Provisorium gedachte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft trat. Aus diesem Anlass ist die Süddeutsche Zeitung heute mit einer 24-seitigen Beilage rund um das Thema Grundgesetz erschienen: so geht es um einzelne Grundrechte und deren Bedeutung, um die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts […]

12. Apr 2019

Neues APuZ-Heft: „Grundgesetz“

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Am kommenden Montag erscheint die neue Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (B16-17/2019). In diesem Heft dreht sich alles rund um das Grundgesetz – das im kommenden Mai vor genau siebzig Jahren verabschiedet wurde. Juristen, Politikwissenschaftler und nicht zuletzt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, nähern sich der bundesdeutschen Verfassung […]

1. Mrz 2019

Ernst-Wolfgang Böckenförde gestorben

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»Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.« Mit diesem Satz hat Ernst-Wolfgang Böckenförde, von 1983 bis 1996 Richter am Bundesverfassungsgericht, nicht nur die juristische, sondern auch die politikwissenschaftliche Fachdiskussion zu Recht, Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit über viele Jahre hinweg geprägt. Nun ist er im Alter von 88 Jahren gestorben. Nachrufe […]

10. Dez 2018

Vorankündigung: Publikation „70 Jahre Grundgesetz“

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Zu Beginn des neues Jahres erscheint eine vielversprechende Publikation zum Thema 70 Jahre Grundgesetz. Auf der Webseite des Verlages heißt es: „Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das ‚Jubiläum‘ fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine […]

22. Nov 2018

Stephan Harbarth Goes To Karlsruhe

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„Stephan Who?“ fragten vor einigen Tagen viele, als bekannt wurde, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth aus Heidelberg als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wurde. Heute wurde er nun im Deutschen Bundestag gewählt. In Karlsruhe könnte er im nächsten Jahr Vizepräsident des Gerichts werden, um im Jahr darauf Andreas Voßkuhle im Amte des Präsidenten nachzufolgen. Details […]

12. Nov 2018

Neuer Präsident des BVerfG

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Lange wurde über die Nachfolge des amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, nun scheint ein Nachfolger gefunden zu sein: Stephan Harbarth soll zunächst Vizepräsident des Karlsruher Gerichts werden, um dann 2020 nach Ablauf der Amtszeit von Andreas Voßkuhle dessen Amt zu übernehmen. Hier finden sich die Hintergründe.

5. Nov 2018

Zur Frühgeschichte des BVerfG

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Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]