RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesverfassungsgericht‘

6. Jan 2022

Das BVerfG löscht sich (auf Instagram)

Verfasst von

Im August 2021 eröffnete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe einen eigenen Instagram-Account. Das warf damals für viele Beobachter Fragen auf: was ist eine angemessene Darstellung eines Obersten Gerichts in sozialen Netzwerken? Was erwarten Nutzerinnen und Nutzer von Verfassungsorganen im Netz (auch der Bundestag tat sich lange Zeit schwer mit seiner Präsenz in social media)? Welche […]

16. Dez 2021

Veranstaltung: Zum Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht

Verfasst von

Es ist ein politikwissenschaftlich sehr interessantes Thema, das aber nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht: das Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde diese Frage gestern abend von der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) thematisiert. Hier findet sich das Video zum Nachschauen. Gesprächspartner waren der Verfassungsrichter Peter Müller, der frühere Bundestagspräsident Norbert […]

13. Sep 2021

Neues APuZ-Heft: „Herrschaft des Rechts“

Verfasst von

Am heutigen Montag ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist die „Herrschaft des Rechts“. So beleuchtet etwa Tine Stein die Selbstbindung des Rechts im demokratischen Verfassungsstaat, Oliver Lepsius skizziert die „politische Funktion“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), der frühere Bundesverfassungsrichter […]

8. Sep 2021

Jubiläum: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

Verfasst von

In diesen Tagen jährt sich die Gründung des Bundesverfassungsgerichts zum 70. Mal. Am 7. September 1951 nahm das Gericht in Karlsruhe mit 23 Richtern und einer Richterin seine Arbeit offiziell auf (damals noch im Prinz-Max-Palais; in das bis heute für das Gericht charakteristische Gebäudeensemble von Paul Baumgarten zog es erst im Frühjahr 1969). Pünktlich zum […]

3. Mrz 2021

Premiere: Jahresbericht des BVerfG

Verfasst von

Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Jahresbericht vorgelegt. Auf der Homepage des Gerichts heißt es dazu: „Das neue Format eines Jahresberichts will die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und erfahrbar machen. Der Bericht schildert, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt […]

4. Mai 2020

Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG

Verfasst von

In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.

11. Mrz 2020

Das BVerfG im Fokus

Verfasst von

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]

9. Mrz 2020

Lektüretipp: Gerichte als politische Akteure

Verfasst von

In gleich mehreren Lehrveranstaltungen des laufenden Semesters haben wir darüber diskutiert, ob Gerichte wie das Karlsruher Bundesverfassungsgericht oder der Supreme Court in Washington rechtliche Institutionen darstellen oder doch als politische Akteure klassifiziert werden können. Anhand welcher Kriterien kann man diese Frage untersuchen? Wie kann man „politischen Einfluss“ messen? Und wie kann man sich diesem Thema […]

4. Mai 2019

SZ-Beilage: 70 Jahre Grundgesetz

Verfasst von

In diesem Mai sind es genau 70 Jahre her, dass das ursprünglich als kurzlebiges Provisorium gedachte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft trat. Aus diesem Anlass ist die Süddeutsche Zeitung heute mit einer 24-seitigen Beilage rund um das Thema Grundgesetz erschienen: so geht es um einzelne Grundrechte und deren Bedeutung, um die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts […]

12. Apr 2019

Neues APuZ-Heft: „Grundgesetz“

Verfasst von

Am kommenden Montag erscheint die neue Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (B16-17/2019). In diesem Heft dreht sich alles rund um das Grundgesetz – das im kommenden Mai vor genau siebzig Jahren verabschiedet wurde. Juristen, Politikwissenschaftler und nicht zuletzt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, nähern sich der bundesdeutschen Verfassung […]


Letzte Kommentare