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Zur parlamentarischen Arbeit der AfD-Fraktionen

Innenpolitik

Inzwischen ist die im Jahre 2013 neu gegr├╝ndete „Alternative f├╝r Deutschland (AfD)“ in 13 der 16 bundesdeutschen Landtage vertreten. K├╝rzlich hat sich ein Forscherteam aus den vier Politikwissenschaftlern Wolfgang Schroeder, Bernhard We├čels, Christian Neusser und Alexander Berzel vom Wissenschaftszentrum Berlin intensiv mit der Arbeit besch├Ąftigt, die die insgesamt 153 Abgeordneten der AfD auf der parlamentarischen Ebene abliefern (die verh├Ąltnism├Ą├čig jungen Landtagsfraktionen im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sind in die Untersuchung noch nicht mit einbezogen worden). Justus Bender hat f├╝r die Frankfurter Allgemeine Zeitung die wichtigsten Befunde der Analyse zusammengefasst, und zwar hier.

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Frisch erschienen: Analysen der Landtagswahl in NRW

Innenpolitik, Lekt├╝ren, Politikwissenschaft

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) vom vergangenen Sonntag ist mit einem Paukenschlag zu Ende gegangen – auch wenn sich das Ergebnis in den letzten Tagen vor der Wahl sowohl in den Umfragen als auch bez├╝glich der politischen Stimmung angedeutet hatte. Nachdem die SPD in NRW in den letzten 51 Jahren lediglich in f├╝nf Jahren nicht den Ministerpr├Ąsidenten stellte, sieht es derzeit ganz danach aus, als ob die Partei mit Armin Laschet ein weiteres Mal den Regierungschef stellen k├Ânnte. Die Wahl vom Sonntag wird die Wahl- und Parteienforscher sicher noch eine ganze Weile besch├Ąftigen, bei der Konrad-Adenauer-Stiftung gibt es jedoch inzwischen eine erste Analyse der Wahlergebnisse. Der Bericht ist hier abzurufen. Die Heinrich-B├Âll-Stiftung hat hier die wichtigsten Befunde ihrer Analyse zusammengefasst. Die detaillierten Ergebnisse der Wahl gibt es hier.

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Der Landtag von Sachsen-Anhalt im Filmportr├Ąt

Halle (Saale), Innenpolitik

Das Landesparlament von Sachsen-Anhalt produziert f├╝r jede Legislaturperiode einen Film ├╝ber seine Arbeit und seine Aufgaben, so auch nach der Landtagswahl von 2016 geschehen. Der neue Film richtet sich speziell an Jugendliche (ist also etwa f├╝r den Einsatz in Schulen und Jugendgruppen geeignet) und wurde von Michael Garau von der Agentur COGGY produziert (hier spricht er ├╝ber seine Erfahrungen beim Dreh). Die einzelnen Folgen dieses Projekts finden Sie im Youtube-Kanal des Landtags, und zwar hier.

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Parlamentarische Kontrolle im Landtag Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Politikwissenschaft

Die Kontrolle der Regierung ist eine der wichtigsten Funktionen eines Parlamentes. In einem umfangreichen Projekt hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) k├╝rzlich die Kontrollaktivit├Ąten der Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt seit der letzten Landtagswahl 2016 ausgewertet und umfangreiche empirische Befunde zu diesem Thema zusammengetragen. Die mitunter sehr interessanten Ergebnisse finden sich hier.

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Sachsen-Anhalt: ein Jahr „Kenia-Koalition“

Innenpolitik, Lekt├╝ren, Politikwissenschaft

Vor ziemlich genau einem Jahr fand in Sachsen-Anhalt die j├╝ngste Landtagswahl statt – als Konsequenz aus dem Wahlergebnis wurde anschlie├čend eine so genannte „Kenia-Koalition“ gebildet. Die Mitteldeutsche Zeitung blickte vor einigen Tagen in einer die Bilanz auf das erste Regierungsjahr dieser Koalition zur├╝ck und lie├č dabei sowohl politische Akteure selbst als auch Politikexperten zu Wort kommen. Der Artikel findet sich hier.

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Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse

Innenpolitik, Uncategorized

Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse ver├Âffentlicht, und das Amt f├╝r Statistik Berlin-Brandenburg hier. Die Forschungsgruppe Wahlen, die die Wahl f├╝r das Zweite Deutsche Fernsehen begleitet hat, hat hier viele Daten und Fakten zusammengestellt (die Ergebnisse unnd Analysen f├╝r die ARD finden sich hier). Ein Blick auf das Wahlverhalten in au├čergew├Âhnlichen Kiezen Berlins findet sich bei Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb), und zwar hier.
Wenn das neu gew├Ąhlte Abgeordnetenhaus (voraussichtlich) am 27. Oktober 2016 zum ersten Mal zusammentreten wird, richtet sich der Blick zwangsl├Ąufig auf diejenigen Abgeordneten, die dem Parlament erstmals abgeh├Âren. Der Berliner Tagesspiegel sowie die Berliner zeitung haben in den letzten Tagen mehrere dieser Frischlinge vorgestellt. Was erwarten Sie von ihrer T├Ątigkeit im Abngeordnetenhaus? F├╝r welche Themen m├Âchten sie sich stark machen? Wie wollen sie sich in den politischen Prozess einbringen?= Antworten auf diese Fragen gibt es hier und hier.

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Kabinett in Sachsen-Anhalt nimmt langsam Formen an

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute ├╝ber die m├Âgliche Besetzung des neuen Kabinetts in Sachsen-Anhalt, das nach der Wahl Reiner Haseloffs zum neuen Ministerpr├Ąsidenten, die f├╝r den kommenden Montag vorgesehen ist, seine Arbeit aufnehmen d├╝rfte. Der S├╝den Sachsen-Anhalts und auch die Stadt Halle werden im neuen Kabinett prominent vertreten sein, etwa durch die Hallesche Professorin Claudia Dalbert f├╝r die Gr├╝nen und m├Âglicherweise CDU-Stadtchef Marco Tullner. Fun Fact: Marco Tullner war in den 1990er Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Everhard Holtmann am Institut f├╝r Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universit├Ąt. Die Berichterstattung der MZ findet sich hier und hier.

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Am Tag vor der Landtagswahl 2016

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Morgen sind knapp zwei Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts aufgerufen, einen neuen Landtag zu w├Ąhlen. Der MDR blickt hier auf den Wahlkampfabschluss der einzelnen Parteien. Die S├╝ddeutsche Zeitung beleuchtet in einem Artikel die Konsequenzen der morgigen Landtagswahlen (neben Sachsen-Anhalt wird auch in Rheinland-Pfalz und Baden-W├╝rttemberg gew├Ąhlt) f├╝r die Zusammensetzung des Bundesrates, immerhin geht es in den genannten Wahlen um 14 der insgesamt 69 Stimmen im Bundesrat. Armin Lehmann fragt im Berliner Tagesspiegel, was im Zweifelsfall Landtagswahlen entscheidet und wagt dazu einen Blick in die Geschichte. Video-Interviews mit den Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der sechs wichtigsten Parteien in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) ├╝brigens hier zusammengestellt. Alle Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise auf einen Blick finden Sie hier. Die MZ hat au├čerdem zehn wichtige Fakten, die Sie zur morgigen Wahl kennen sollten, zusammengefasst, n├Ąmlich hier.

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Sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. M├Ąrz 2016. Auch in den ├╝berregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bev├Âlkerungsm├Ą├čig deutlich gr├Â├čeren Bundesl├Ąndern Baden-W├╝rttemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen portr├Ątiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war f├╝r die FAZ mit dem Ministerpr├Ąsidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat f├╝r die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat f├╝r die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-Universit├Ąt Halle-Wittenberg und gr├╝ne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, m├Âchte die Partei nach f├╝nfj├Ąhriger Abstinenz wieder in den Landtag zur├╝ckf├╝hren. Thomas E. Schmidt hat sich f├╝r die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der S├╝ddeutschen Zeitung die Bem├╝hungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erh├Âhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits f├╝r Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning W├Ąchter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine sch├Âne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzuf├╝hren – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die ├ťbersicht ├╝ber die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im ├ťbrigen ganz allgemein ├╝ber die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren m├Âchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis w├Ąhlen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit f├╝r Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. M├Ąrz sind ja noch sechs Tage Zeit.

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Eine Wahlkampfreise anl├Ą├člich der Landtagswahl 2016

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Der Journalist Christian Unger ist f├╝r die Berliner Morgenpost durch Sachsen-Anhalt gereist, um Parteien und Spitzenkandiaten im Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 zu beobachten. Sie k├Ânnen seine Reportage hier lesen.

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