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Frisch erschienen: Analysen der Landtagswahl in NRW

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) vom vergangenen Sonntag ist mit einem Paukenschlag zu Ende gegangen – auch wenn sich das Ergebnis in den letzten Tagen vor der Wahl sowohl in den Umfragen als auch bezĂŒglich der politischen Stimmung angedeutet hatte. Nachdem die SPD in NRW in den letzten 51 Jahren lediglich in fĂŒnf Jahren nicht den MinisterprĂ€sidenten stellte, sieht es derzeit ganz danach aus, als ob die Partei mit Armin Laschet ein weiteres Mal den Regierungschef stellen könnte. Die Wahl vom Sonntag wird die Wahl- und Parteienforscher sicher noch eine ganze Weile beschĂ€ftigen, bei der Konrad-Adenauer-Stiftung gibt es jedoch inzwischen eine erste Analyse der Wahlergebnisse. Der Bericht ist hier abzurufen. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat hier die wichtigsten Befunde ihrer Analyse zusammengefasst. Die detaillierten Ergebnisse der Wahl gibt es hier.

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Der Landtag von Sachsen-Anhalt im FilmportrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Das Landesparlament von Sachsen-Anhalt produziert fĂŒr jede Legislaturperiode einen Film ĂŒber seine Arbeit und seine Aufgaben, so auch nach der Landtagswahl von 2016 geschehen. Der neue Film richtet sich speziell an Jugendliche (ist also etwa fĂŒr den Einsatz in Schulen und Jugendgruppen geeignet) und wurde von Michael Garau von der Agentur COGGY produziert (hier spricht er ĂŒber seine Erfahrungen beim Dreh). Die einzelnen Folgen dieses Projekts finden Sie im Youtube-Kanal des Landtags, und zwar hier.

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Parlamentarische Kontrolle im Landtag Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Politikwissenschaft

Die Kontrolle der Regierung ist eine der wichtigsten Funktionen eines Parlamentes. In einem umfangreichen Projekt hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) kĂŒrzlich die KontrollaktivitĂ€ten der Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt seit der letzten Landtagswahl 2016 ausgewertet und umfangreiche empirische Befunde zu diesem Thema zusammengetragen. Die mitunter sehr interessanten Ergebnisse finden sich hier.

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Sachsen-Anhalt: ein Jahr „Kenia-Koalition“

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Vor ziemlich genau einem Jahr fand in Sachsen-Anhalt die jĂŒngste Landtagswahl statt – als Konsequenz aus dem Wahlergebnis wurde anschließend eine so genannte „Kenia-Koalition“ gebildet. Die Mitteldeutsche Zeitung blickte vor einigen Tagen in einer die Bilanz auf das erste Regierungsjahr dieser Koalition zurĂŒck und ließ dabei sowohl politische Akteure selbst als auch Politikexperten zu Wort kommen. Der Artikel findet sich hier.

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Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse

Innenpolitik, Uncategorized

Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse veröffentlicht, und das Amt fĂŒr Statistik Berlin-Brandenburg hier. Die Forschungsgruppe Wahlen, die die Wahl fĂŒr das Zweite Deutsche Fernsehen begleitet hat, hat hier viele Daten und Fakten zusammengestellt (die Ergebnisse unnd Analysen fĂŒr die ARD finden sich hier). Ein Blick auf das Wahlverhalten in außergewöhnlichen Kiezen Berlins findet sich bei Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb), und zwar hier.
Wenn das neu gewĂ€hlte Abgeordnetenhaus (voraussichtlich) am 27. Oktober 2016 zum ersten Mal zusammentreten wird, richtet sich der Blick zwangslĂ€ufig auf diejenigen Abgeordneten, die dem Parlament erstmals abgehören. Der Berliner Tagesspiegel sowie die Berliner zeitung haben in den letzten Tagen mehrere dieser Frischlinge vorgestellt. Was erwarten Sie von ihrer TĂ€tigkeit im Abngeordnetenhaus? FĂŒr welche Themen möchten sie sich stark machen? Wie wollen sie sich in den politischen Prozess einbringen?= Antworten auf diese Fragen gibt es hier und hier.

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Kabinett in Sachsen-Anhalt nimmt langsam Formen an

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute ĂŒber die mögliche Besetzung des neuen Kabinetts in Sachsen-Anhalt, das nach der Wahl Reiner Haseloffs zum neuen MinisterprĂ€sidenten, die fĂŒr den kommenden Montag vorgesehen ist, seine Arbeit aufnehmen dĂŒrfte. Der SĂŒden Sachsen-Anhalts und auch die Stadt Halle werden im neuen Kabinett prominent vertreten sein, etwa durch die Hallesche Professorin Claudia Dalbert fĂŒr die GrĂŒnen und möglicherweise CDU-Stadtchef Marco Tullner. Fun Fact: Marco Tullner war in den 1990er Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Everhard Holtmann am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der Martin-Luther-UniversitĂ€t. Die Berichterstattung der MZ findet sich hier und hier.

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Am Tag vor der Landtagswahl 2016

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Morgen sind knapp zwei Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts aufgerufen, einen neuen Landtag zu wĂ€hlen. Der MDR blickt hier auf den Wahlkampfabschluss der einzelnen Parteien. Die SĂŒddeutsche Zeitung beleuchtet in einem Artikel die Konsequenzen der morgigen Landtagswahlen (neben Sachsen-Anhalt wird auch in Rheinland-Pfalz und Baden-WĂŒrttemberg gewĂ€hlt) fĂŒr die Zusammensetzung des Bundesrates, immerhin geht es in den genannten Wahlen um 14 der insgesamt 69 Stimmen im Bundesrat. Armin Lehmann fragt im Berliner Tagesspiegel, was im Zweifelsfall Landtagswahlen entscheidet und wagt dazu einen Blick in die Geschichte. Video-Interviews mit den Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der sechs wichtigsten Parteien in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) ĂŒbrigens hier zusammengestellt. Alle Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise auf einen Blick finden Sie hier. Die MZ hat außerdem zehn wichtige Fakten, die Sie zur morgigen Wahl kennen sollten, zusammengefasst, nĂ€mlich hier.

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Sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. MĂ€rz 2016. Auch in den ĂŒberregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bevölkerungsmĂ€ĂŸig deutlich grĂ¶ĂŸeren BundeslĂ€ndern Baden-WĂŒrttemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen portrĂ€tiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war fĂŒr die FAZ mit dem MinisterprĂ€sidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat fĂŒr die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat fĂŒr die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg und grĂŒne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, möchte die Partei nach fĂŒnfjĂ€hriger Abstinenz wieder in den Landtag zurĂŒckfĂŒhren. Thomas E. Schmidt hat sich fĂŒr die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der SĂŒddeutschen Zeitung die BemĂŒhungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erhöhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits fĂŒr Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning WĂ€chter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine schöne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzufĂŒhren – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die Übersicht ĂŒber die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im Übrigen ganz allgemein ĂŒber die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren möchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis wĂ€hlen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit fĂŒr Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. MĂ€rz sind ja noch sechs Tage Zeit.

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Eine Wahlkampfreise anlĂ€ĂŸlich der Landtagswahl 2016

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Der Journalist Christian Unger ist fĂŒr die Berliner Morgenpost durch Sachsen-Anhalt gereist, um Parteien und Spitzenkandiaten im Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 zu beobachten. Sie können seine Reportage hier lesen.

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Sonderseiten zur Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt

Innenpolitik, Internet(z)

Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. MÀrz 2016 sind es nur noch zwei Wochen. Diverse Internetangebote haben anlÀsslich dieser Wahl Sonderseiten geschaltet. Die Frankfurter Allgemeine zum Beispiel hat hier eine Sonderseite im Angebot, die Mitteldeutsche Zeitung hier. SPIEGEL Online bietet zusÀtzliche Informationen hier. Die Internetseite des Mitteldeutschen Rundfunks beleuchtet unterdessen, warum der Wahlbeteiligung am 13. MÀrz eine so entscheidende Bedeutung zukommt, und zwar hier. Am Wahlabend wird der MDR dann live berichten (Details hier), ARD und ZDF ebenfalls, zum Beispiel hier.

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