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Einblicke in den deutschen Landesparlamentarismus

Innenpolitik, Lekt├╝ren

├ťberrascht war er schon, als der Dresdner Wissenschaftler Gerhard Besier im Jahre 2009 von Verantwortlichen der Linkspartei gefragt wurde, ob er nicht auf ihrer Liste f├╝r den s├Ąchsischen Landtag kandidieren wolle. Er wollte – und verbrachte anschlie├čend f├╝nf Jahre im Dresdner Landtag. Dort wirkte er vor allem als wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion sowie als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses. Vor der Wahl von 2014 erhielt er keinen aussichtsreichen Listenplatz und schied anschlie├čend aus dem Landesparlament aus. Nun hat er seine Erfahrungen in einem Buch ver├Âffentlicht. In einem Gespr├Ąch mit der ZEIT spricht Besier ├╝ber seine Erfahrungen, eine Rezension des Buches, vom Bonner Politologen Frank Decker geschrieben, hat die Frankfurter Allgemeine ver├Âffentlicht.

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Foto des Tages (24. Oktober 2014)

Momentaufnahmen

Blick auf das Geb├Ąude des Landtages von Sachsen-Anhalt, fotografiert am 19. Oktober 2014. Details zum Geb├Ąude gibt es hier.

Oktober 20141024 027

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Betrifft: Wahlbeteiligung

Innenpolitik

Wenn die j├╝ngsten Landtagswahlen eines gemeinsam hatten, dann war es die insgesamt niedrige Wahlbeteiligung. In Brandenburg zum Beispiel ging weniger als die H├Ąlfte der Wahlberechtigten an die Urne. Nun war die Beteiligung an Landtagswahlen immer schon deutlich niedriger als etwa in Bundestagswahlen (in der Regel um zehn bis f├╝nfzehn Prozentpunkte), trotzdem scheint insgesamt ein neues Niveau erreicht zu sein. In der Politik werden derzeit unterschiedliche Ideen diskutiert, wie die Beteiligung an Wahlen in Zukunft wieder gesteigert werden kann. Thorsten Denkler gibt in der heutigen Ausgabe der S├╝ddeutschen Zeitung einen ├ťberblick.

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Landtagswahlen 2014 in der Analyse

Innenpolitik

Die Landtagswahlen in Th├╝ringen und Brandenburg sind inzwischen eine gute Woche her, derzeit laufen die Sondierungsgespr├Ąche der einzelnen Parteien. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in der Zwischenzeit ausf├╝hrliche Wahlanalysen vorgelegt. F├╝r Th├╝ringen findet sich die Analyse hier, f├╝r Brandenburg hier. Die Analyse zur s├Ąchsischen Landtagswahl vom 31. August 2014 ist hier zu finden. Vor allem mit der AfD nach ihren Erfolgen bei den erw├Ąhnten Landtagswahlen besch├Ąftigt sich der Sozialwissenschaftler Alexander H├Ąusler von der Heinrich-B├Âll-Stiftung hier.

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Landtagswahl Brandenburg: Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten am heutigen Abend

Innenpolitik, TV-Tipps

Am kommenden Sonntag w├Ąhlt neben Th├╝ringen auch Brandenburg einen neuen Landtag. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg ├╝bertr├Ągt heute abend das Streitgespr├Ąch der Spitzenkandidaten f├╝r das Amt des Ministerpr├Ąsidenten, Dietmar Woidke (SPD), Michael Schierack (CDU) und Christian G├Ârke (LINKE). Der Hashtag zur Sendung lautet #rbbwahl. Das Online-Dossier des Senders mit Berichten und Informationen rund um die Landtagswahl findet sich hier.

„rbb Wahl Spezial: Die Spitzenkandidaten“, Rundfunk Berlin Brandenburg, 9. September 2014, 20:15h, 45 Minuten.

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Blick ├╝ber die Landesgrenze: Wahl in Th├╝ringen

Innenpolitik

W├Ąhrend die n├Ąchste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (vermutlich) noch zwei Jahre auf sich warten l├Ąsst, w├Ąhlen die B├╝rgerinnen und B├╝rger Th├╝ringens am kommenden Sonntag ihr neues Landesparlament. Die S├╝ddeutsche Zeitung portr├Ątiert den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Bodo Ramelow, der sich Hoffnungen macht, als erster Politiker dieser Partei zum Ministerpr├Ąsidenten gew├Ąhlt zu werden. ZEIT Online beleuchtet die schwierige Situation der SPD, die sich nach der Wahl vermutlich entscheiden muss, Regierungspartner der CDU zu bleiben oder an die Seite der Linkspartei zu wechseln, eventuell unter Beteiligung der Gr├╝nen. Auch die WELT berichtet aktuell. Die Frankfurter Allgemeine beleuchtet den Wahlkampf der Gr├╝nen. Den Wahl-O-Maten zur Wahl in Th├╝ringen findet sich hier.

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Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt

Innenpolitik

In der ersten Juli-Woche haben sich die Fraktionen des Landtag von Sachsen-Anhalt auf eine Parlamentsreform geeinigt. Neben einer Verkleinerung des Parlaments zielt die Reform insbesondere auf eine Neuregelung der Abgeordnetenentsch├Ądigung, eine Reform der formalen Regeln bei plebiszit├Ąren Elementen und auf mehr Transparenz bei Nebent├Ątigkeiten der Abgeordneten. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet ├╝ber die Reform hier, die einzelnen Reformen k├Ânnen hier in der ├ťbersicht nachgelesen werden. Nachzuh├Âren sind die Reform unter anderem beim Mitteldeutschen Rundfunk, und zwar hier.

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Koalitionsverhandlungen in Berlin: Zur├╝ck auf Los

Innenpolitik

Mehr oder weniger ├╝berraschend sind die rot-gr├╝nen Koalitionsverhandlungen in Berlin am heutigen Tage eine Stunde nach Beginn gescheitert. Alternativ bietet sich dem Regierenden B├╝rgermeister Klaus Wowereit nun eine Koalition mit der Union an, auch wenn an der Basis der Berliner SPD die Sympathien mehrheitlich f├╝r Rot-Gr├╝n ausgepr├Ągt sind – zu pr├Ąsent sind die Erinnerungen an die letzte gemeinsame Gro├če Koalition unter Eberhard Diepgen, die im Jahre 2001 im Skandal um die Berliner Bankgesellschaft endete.
Damit haben die Berliner Gr├╝nen bei der dritten Wahl in Folge verpasst, in die Regierung aufzur├╝cken. Der Tagesspiegel schildert die Details der heutigen Sitzung von SPD und den GR├ťNEN und blickt zur├╝ck auf die vorangegangenen Wahlen bzw. die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen. Demnach schw├Ąchelten die GR├ťNEN bei der Wahl 2001, so dass die SPD eine Koalition mit der PDS (heute Linkspartei) einging. 2006 forderten die GR├ťNEN so offensiv Posten und P├Âstchen, dass Wowereit lieber die rot-rote Koalition fortsetzte.
Die S├╝ddeutsche und die Frankfurter Allgemeine kommentieren die heutige Entwicklung, die Berliner Zeitung und der Tagesspiegel ebenfalls.

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Piraten: wieviel Transparenz ist m├Âglich?

Innenpolitik, Internet(z)

Es hat nur zwei Tage gedauert, bis die Piratenpartei sich nach ihrem erstmaligen Einzug in einen Landtag am Sonntag mit Fragen nach ihrem Selbstverst├Ąndnis konfrontiert sieht. Einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms war und ist gr├Â├čtm├Âgliche Transparenz in den politischen Prozessen – umstritten ist, ob dies auch f├╝r s├Ąmtliche Sitzungen und Treffen der eigenen Partei bzw. Fraktion gilt. Dieses Thema wurde jedenfalls gestern auf der ersten Fraktionssitzung der Piraten kontrovers diskutiert. Der Berliner Tagesspiegel hat Hintergr├╝nde, die Berliner Morgenpost ebenfalls.
Im ├╝brigen verf├╝gt die Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus ├╝ber keine Nachr├╝cker. Die Parteiliste zur Wahl ist leer, nachdem alle 15 Kandidaten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind. Sollte innerhalb der n├Ąchsten f├╝nf Jahre einer der neuen Abgeordneten das Parlament verlassen, so w├╝rde sein Platz leer bleiben.

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Zahl des Tages (19. September 2011)

Innenpolitik

Zahl der bei der gestrigen Landtagswahl in Berlin von der Piratenpartei errungenen Mandate: 15.
Zahl der besetzten Pl├Ątze auf der Landesliste der Piraten: 15.

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