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Can Jon Osoff pull it off?

US-Politik

In den Vereinigten Staaten richten sich heute alle Augen (zumindest diejenigen der politischen Beobachter) auf Georgia. Hier kommt es zur Nachwahl eines Sitzes im US-ReprÀsentantenhaus in Washington, nachdem der vorherige Amtsinhaber sein Mandat aufgegeben hatte, um in die Trump-Administration zu wechseln.
Wohl selten war eine Nachwahl mit einer solchen parteipolitischen Bedeutung aufgeladen, dient die Nachwahl doch beiden Parteien, Republikanern wie Demokraten gleichermaßen, gut fĂŒnf Monate nach dem Amtsantritt von US-PrĂ€sident Donald Trump als Stimmungstest. FĂŒr die Demokraten tritt Jon Osoff an, der im ersten Wahlgang vor einigen Wochen in diesem als sehr konservativ geltenden Wahlkreis auf gleich 48 Prozent kam – aber eben nicht auf mehr als 50 Prozent, die den unmittelbaren Einzug in das ReprĂ€sentantenhaus bedeutet hĂ€tten. Gegen Osoff tritt fĂŒr die Republikaner Karen Handel an.
Und egal wer gewinnt – die siegreiche Partei wird mit RĂŒckenwind in die nĂ€chsten Kongresswahlen gehen. HintergrĂŒnde zur Wahl finden sich hier, hier und hier.

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Ausgabe 2/2017 der ZParl im Erscheinen

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

In den nĂ€chsten Tagen erscheint Ausgabe 2/2017 der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl). Und Amerika-Interessierte dĂŒrfen sich auf eine Vielzahl von BeitĂ€gen zum politischen System der Vereinigten Staaten sowie insbesondere zur letzten PrĂ€sidentschaftwahl freuen.
Torben LĂŒtjen beschreibt zum Beispiel die Vorwahlen der PrĂ€sidenschaftswahlen von 2016 („Zeiten des Aufruhrs“), wĂ€hrend Bernhard Kornelius die Hauptwahl untersucht („Trumps Triumph“). Florian Böller und Markus B. Siewert ziehen eine erste Bilanz der Trump-PrĂ€sidentschaft nach 100 Tagen, Patrick Horst lĂ€sst die PrĂ€sidentschaft Barack Obamas Revue passieren („Kein transformativer, aber ein effektiver und mutiger Leader“). Josef Braml macht sich einige Gedanken zum Zustand der Parteien und des politischen Systems in den USA („The Party is Over“). Manuel Franz und Florian Gawehns richten schließlich den Blick auf die Erfolgschancen von Kandidaten dritter Parteien („Chancenlos, aber wahlentscheidend?“). Eine Analyse der Kongresswahlen von 2016 komplettiert den USA-Schwerpunkt.
DarĂŒber hinaus findet sich im Heft ein Artikel von Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann zur möglichen Operationalisierung des Begriffs „sicherer Wahlkreise“ („Wann ist ’sicher‘ sicher?“). Und Oskar Niedermayer prĂ€sentiert aktuelle und detaillierte Zahlen zu den Parteimitgliedschaften in Deutschland aus dem Jahr 2016.
Das komplette Inhaltsverzeichnis der neuen Ausgabe findet sich hier.

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„Superbowl“ auf Capitol Hill?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Wenn am Donnerstag der frĂŒhere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es fĂŒr Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. NaturgemĂ€ĂŸ werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten PrĂ€sidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-PrĂ€sident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dĂŒrfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

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Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander KĂŒhne (Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: “Ist die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?“ Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

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Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Das Wochenende ĂŒber fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und ZwischeneindrĂŒcke zu 100 Tagen Trump-PrĂ€sidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben LĂŒtjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des PrĂ€sidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, wĂ€hrend Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zukĂŒnftigen amerikanischen Außenpolitik unter Trump umreißt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schließlich betrachtet Donald Trump im Weißen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

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LektĂŒretipp zur US-Wahl 2016: „Shattered“

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig vor der Marke 100 Tage Trump-PrĂ€sidentschaft ist ein Buch erschienen, das die PrĂ€sidentschaftswahl 2016 noch einmal Revue passieren lĂ€sst. Die beiden Autoren Jonathan Allan (Politico) und Amie Parnes (The Hill) haben ĂŒber viele Monate hinweg die Kampagne von Hillary Clinton begleitet – und vorab zugesagt, erst nach der Wahl ĂŒber all die Diskussionen, Strategieentscheidungen und Streitereien zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der Kampagne zu schreiben. Dies erlaubt den beiden Autoren einen tiefen Blick hinter die Kulissen, der das Buch sehr kurzweilig macht. AusfĂŒhrlich werden die verschiedenen Phasen des Wahlkampfes aus der Hillary-Perspektive beschrieben (AnkĂŒndigung der Kandidatur, Vorwahlen, Parteitag, Hauptwahlkampf, TV-Debatten, Wahlnacht). So ĂŒberraschend der Wahlausgang vielleicht fĂŒr viele Beobachter (selbst fĂŒr viele Politikwissenschaftler…) war, so sehr wird in diesem Buch deutlich, dass es letzten Endes die Kandidatin der Demokraten sowie ihre Kampagne selbst war, die sich um den Wahlsieg brachten. Ein Indiz ist etwa, dass die Kampagne es durch den gesamten Wahlkampf hindurch nicht gelungen war, in einem Slogan, in einem Redeauszug oder einem Werbespot wirklich im Kern zu sagen, warum Hillary als PrĂ€sidentschaftsanwĂ€rterin kandidiert und warum man sie wĂ€hlen sollte. Das Buch bietet schließlich viele Geschichten und Anekdoten aus dem Wahlkampf, das somit nicht nur fĂŒr Politjunkies ein großes LesevergnĂŒgen verspricht.
SPIEGEL Online hat in einem Artikel die Highlights aus dem Buch zusammengestellt, eine ausfĂŒhrliche(re) Rezension findet sich bei der New York Times.

Jonathan Allen/Amie Parnes: „Shattered. Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign“, Crown Books, New York 2017, 464 Seiten, $28,00.

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Vor Trumps erster Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik

In diesen Tagen prĂ€sentiert US-PrĂ€sident Donald Trump seinen ersten Haushalt fĂŒr das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich fĂŒr eine deutliche Erhöhung der MilitĂ€rausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen VorschlĂ€gen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen FlĂŒgeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der Abgeordnete im ReprĂ€sentantenhaus Charlie Dent, Republikaner aus Pennsylvania, spricht fĂŒr viele Republikaner auf Capitol Hill, wenn er sagt: „The president will propose and the Congress will dispose. We’ll look at his budget, but at the end of the day we in Congress write the appropriations bills, and I am not one who thinks you can pay for an increase in [military] spending on the backs of domestic discretionary programs, which constitute 13 or 14 percent of all federal spending.“ HintergrĂŒnde zum Thema finden sich hier, hier und hier. Im Mittelpunkt stehen dabei mit Trump und dem Sprecher des ReprĂ€sentantenhauses, Paul Ryan (Republikaner aus Wisconsin), zwei Politiker, die den Wahlkampf ĂŒber sehr auf gegenseitige Distanz geachtet haben und nunmehr trotzdem miteinander arbeiten mĂŒssen, um einen Haushalt fristgerecht zu verabschieden.
Heute abend wird Trump zudem vor beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Traditionell umreisst der Chef der Exekutive bei dieser Gelegenheit seine politischen PrioritĂ€ten fĂŒr die kommenden zwölf Monate. Elise Viebeck blickt in der Washington Post auf mögliche Inhalte der Rede (hier).
Und egal, mit welchen PlĂ€nen und Visionen man ins Weiße Haus eingezogen ist: die Geschichte zeigt, dass man als PrĂ€sident stets mit dem Unerwarteten rechnen muss: internationale Krisen, eigene VersĂ€umnisse in der Transitionsphase, nicht antizipierte Ereignisse – solche Vorkommnisse können die eigenen PlĂ€ne quasi ĂŒber Nacht ĂŒber den Haufen werfen. Die New York Times hat in einem umfangreichen Artikel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der frĂŒheren Clinton-, der Bush Jr.- und der Obama-Administrationen befragt, wie sie diese jeweils ersten 100 Tage im Amt erlebt haben. Der Beitrag findet sich unter dem Titel „Grand Plans vs. Reality“ hier.

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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewĂ€hlte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der PrĂ€sidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dĂŒrften die beiden Kammern des Parlamentes, ReprĂ€sentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-PrĂ€sident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingefĂŒhrt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner fĂŒr die nĂ€chsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dĂŒrften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den HintergrĂŒnden hier, hier, hier, hier und hier.

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurĂŒckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-PrĂ€sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jĂ€hrt.

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