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Die französische PrÀsidentschaftswahl in der Analyse

LektĂŒren, Politikwissenschaft

Emmanuel Macron und Marine Le Pen haben es in der gestrigen PrĂ€sidentschaftswahl in Frankreich in die Stichwahl geschafft. In einer detaillierten AufschlĂŒsselung des Wahlergebnisses prĂ€sentiert die SĂŒddeutsche Zeitung alle wissenswerten Befunde des gestrigen Wahlergebnisses. Insbesondere mit Blick auf Alter, Bildung und Einkommen fallen die Unterschiede zwischen den WĂ€hlern beider Kandidaten ins Auge. Der Artikel findet sich online hier.

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„Höllenritt Wahlkampf“ in erweiterter Auflage

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Es ist, wie ich finde, nach wie vor das beste deutschsprachige Buch ĂŒber Wahlen und WahlkĂ€mpfe – das Werk „Höllenritt Wahlkampf“ von Frank Stauss. In diesen Tagen ist das auch auf diesen Seiten vor geraumer Zeit empfohlene Buch in einer erweiterten Neuauflage erschienen – hinzugefĂŒgt hat Stauss ein neues Kapitel zu WahlkĂ€mpfen im Zeitalter des Populismus, und er beschreibt die Auswirkungen der Digitalisierung von WahlkĂ€mpfen. Ebenso ist ein neuer Abschnitt ĂŒber den erfolgreichen Wahlkampf von Malu Dreyer im FrĂŒhjahr 2016 in Rheinland-Pfalz hinzugekommen. Details zur Neuauflage gibt es hier. Ein Interview mit dem Autor findet sich anlĂ€ĂŸlich des Erscheinens der Erstauflage hier. Claus Kleber interviewte Stauss ĂŒbrigens am 24. Januar 2017 im heute-journal anlĂ€sslich der Nominierung von Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden und Knazlerkandidaten der SPD. Nachzuschauen ist dieses Video hier (Interview ab Minute 09:34).

Frank Stauss: „Höllenritt Wahlkampf. Ein Insiderbericht“, erweiterte Neuausgabe, dtv-Verlag, MĂŒnchen 2017, 256 Seiten, 14,90 Euro.

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Ein Ausblick auf das Wahljahr 2017

Innenpolitik

Mit der heute bzw. in den letzten Tagen erfolgten Nominierung von Angela Merkel und Martin Schulz zur Kanzlerkandidatin bzw. zum Kanzlerkandidaten ihrer Parteien richtet sich der Blick der professionellen Politikbeobachter auf das bevorstehende Wahljahr 2017, in dem gleich am kommenden Sonntag ein neuer BundesprĂ€sident sowie danach neue Landtage im Saarland und in Schleswig-Holstein (jeweils im MĂ€rz) sowie in Nordrhein-Wesfalen (Mai) gewĂ€hlt werden, bevor am 24. September knapp 61 Millionen BĂŒrgerinnen und BĂŒrger aufgerufen sind, den 19. Deutschen Bundestag zu wĂ€hlen. Was ist im Wahlkampf zu erwarten? Welche internen und externen EinflĂŒsse werden sich in welcher Weise auf Wahlkampf und Wahlen auswirken? Der Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas blickt in einem Beitrag fĂŒr den Berliner Tagesspiegel auf die bevorstehenden Monate voraus, und zwar hier.

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Neu erschienen: Ausgabe 4/2016 der ZParl

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Vor einiger Zeit ist die jĂŒngste Ausgabe der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (Heft 4/2016) erschienen. Im aktuellen Heft stehen vor allem Wahlen und das Wahlrecht im Mittelpunkt des Interesses. So finden sich zum Beispiel Analysen von Wahlen in der TĂŒrkei, in Spanien und in DĂ€nemark. Eckhard Jesse plĂ€diert in einem Beitrag fĂŒr ein Einstimmensystem bei Bundestagswahlen, Erich Röper thematisiert Petitionen im Bundestag und Stephan Eisel fragt nach Sinn und Nutzen von E-Petitionen. Im Rezensionsteil werden Neuerscheinungen zur direkten Demokratie, zum Regieren in der EuropĂ€ischen Union, zur Rolle von Eliten im Prozess der Systemtransformation sowie die ErinnerungsbĂ€nde der Politikwissenchaftler Claus Leggewie und Klaus von Beyme besprochen. Das komplette Inhaltsverzeichnis der Ausgabe gibt es hier.

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VorankĂŒndigung: 14. Internationale Konferenz fĂŒr Politische Kommunikation

Außenpolitik, Innenpolitik, Politikwissenschaft, US-Politik

Einer der Höhepunkte der politik- und medienwissenschaftlichen Kommunikationsforschung ist die stets im Herbst stattfindende Internationale Konferenz fĂŒr politische Kommunikation der Konrad-Adenauer-Stiftung. In diesem Jahr findet sie bereits zum 14. Mal statt, und zwar am 9. und 10. Oktober 2016 in Berlin. Noch steht der Ablauf der Konferenz nicht endgĂŒltig fest (Details gibt es in einigen Wochen hier), aber geplant sind die folgenden Programmpunkte:
=> Globaler Populismus? Einblicke in Kampagnen in den USA, Österreich und Frankreich – und natĂŒrlich #brexit;
=> Wissenschaft oder BauchgefĂŒhl? Von Wirkungsstudien bis Nudging in Kampagnen und Politik; sowie
=> Hoher Aufwand und hohe Erwartungen? Mobilisierung in Kampagnen.
Zugesagt haben bereits die folgenden Referenten:
Scott Goodstein, Revolution Messaging, Digital-Kampagne von Bernie Sanders;
Tim Miller, Ex-Kommunikationschef von Jeb Bush und Adviser des „Anti-Trump“-PAC „Our Principles“;
Prof. Dr. Markus Rhomberg, Professor fĂŒr Politische Kommunikation an der Zeppelin UniversitĂ€t;
JĂ©rĂŽme Grand d’Esnon, Chef der Vorwahlkampagne von Bruno Le Maire;
Glenn Thrush, Journalist bei Politico (USA) und „Podcaster“ (Off Message);
Prof. Daniel Kreiss, University of North Carolina – Chapel Hill; sowie
Dr. Andreas Jungherr, Juniorprofessur fĂŒr “Social Science Data Collection and Analysis” an der UniversitĂ€t Konstanz.

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US-PrĂ€sidentschaftswahlkampf 2016 – eine Vorschau

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Mit Beginn des neuen Jahres ist es auch nicht mehr lange hin, bis im Rahmen des PrĂ€sidentschaftswahlkampfes der Vereinigten Staaten am 1. Februar 2016 im US-Bundesstaat Iowa der erste Caucus stattfindet. Gilt bei den Demokraten nach einigen schwierigen Monaten im Sommer 2015 Hillary Clinton inzwischen wieder als eigentlich unanfechtbar (was sich unter anderem in finanzieller Hinsicht zeigt; siehe auch hier), lichtet sich das Feld der Kandidaten auf Republikanischer Seite etwas (zur Erinnerung: eine Übersicht gibt es hier). In den letzten Tagen hat der frĂŒhere New Yorker Gouverneur George Pataki seine Kandidatur wegen allgemeiner Aussichtslosigkeit beendet, die RĂŒcktritte des Kampagnenmanagers sowie des Pressesprechers von Ben Carson lassen darauf schließen, dass auch dessen Kampagne nicht in allzu gutem Zustand zu sein scheint.
Im Online-Angebot der Tagesschau findet sich ein erster, allgemeiner Überblick zum Thema. Die SĂŒddeutsche Zeitung beschĂ€ftigt sich aktuell mit den außenpolitischen Vorstellungen von Demokraten und Republikanern im Wahlkampf. Die New York Times prĂ€sentiert hier eine Übersicht ĂŒber einige einschlĂ€gige Artikel der letzten Monate. Einen sehr ausfĂŒhrlichen Überblick ĂŒber die aktuellen Tendenzen der amerikanischen Politik, insbesondere mit Fokus auf die Republikanische Partei, gibt David Frum in einem Beitrag fĂŒr die Zeitschrift The Atlantic. Noch nicht ganz abschreiben sollte man den frĂŒheren Favoriten Jeb Bush, der im Wahlkampf der letzten Monate einen – vorsichtig gesagt – suboptimalen Eindruck macht; die New York Times weiß mehr. Nachdem sich das mediale Interesse in den letzten Monaten vor allem auf die Kandidatur von Donald Trump konzentriert hat, richtet sich der Blick in den letzten Wochen zunehmend auf andere Kandidaten, die am Ende Trump ĂŒbertrumpfen könnten: der Tagesspiegel portrĂ€tiert zum Beispiel Senator Ted Cruz, auch Senator Marco Rubio sollte man auf dem Zettel haben. Eine interessante Sicht auf die Wahl beleuchtet ein Papier der Brookings Institution, darin erlĂ€utert Henry J. Aaron, warum die Wahl von 2016 möglicherweise die wichtigste Wahl seit 1932 darstellt.

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Unterhauswahl in Großbritannien 2015

Außenpolitik

In wenigen Tagen, nĂ€mlich am 7. Mai 2015, findet die Wahl zum britischen Unterhaus statt – und derzeit scheint der Ausgang der Wahl offen zu sein. Eine Minderheitsregierung oder eine erneute Koalition (aber eventuell mit anderen Partnern wie bisher) scheinen nicht unmöglich zu sein. Nicht zuletzt wird der Wahl eine entscheidende Bedeutung fĂŒr die zukĂŒnftige Europapolitik des Vereinigten Königreiches zugeschrieben, drĂ€ngen doch einige Ă€ußerst EU-kritische Parteien ins House of Commons. Offen ist derzeit, ob es in der nĂ€chsten Wahlperiode zu einem Referendum ĂŒber den möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU kommen wird.
Die britischen Medien haben im Netz umfangreiche Sonderseiten zum Thema online gestellt, auf denen sich der verbleibende Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse im Detail verfolgen lassen. Die besten Anbgebote finden sich beim Economist, beim Guardian, beim Telegraph sowie bei der BBC. Die englischsprachige Wikipedia-Seite gibt einen umfassenden Überblick ĂŒber die Wahl, und zwar hier. In Deutschland hat SPIEGEL Online ein eigenes Angebot zusammengestellt, auf der Webseite der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung findet sich ein Hintergrundartikel mit diversen Infographiken.

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Die RĂŒckkehr des Nicolas Sarkozy

Außenpolitik, LektĂŒren

Er schien schon in der politischen Versenkung verschwunden gewesen zu sein – aber mit den Erfolgen seiner Partei bei den Regionalwahlen in Frankreich am vergangenen Wochenende hat sich der frĂŒhere PrĂ€sident Nicolas Sarkozy (2007-2012) auf der politischen BĂŒhne zurĂŒckgemeldet. Es dĂŒrfte relativ schwer werden, ihn von einer weiteren PrĂ€sidentschaftskandidatur im Jahre 2017 abzubringen, wie der Economist hier schreibt. Die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung fĂŒhrt hier in das französische Parteiensystem ein. Konkrete Ergebnisse vom Wochenende gibt es hier und hier. Die SĂŒddeutsche Zeitung fragt hier nach den Konsequenzen der Wahl fĂŒr den amtierenden PrĂ€sidenten Francois Hollande.
Ein interessantes Buch habe ich ĂŒbrigens in den letzten Tagen aus dem Wahlkampf 2007 entdeckt: die französische Autorin Yasmina Reza hat Sarkory damals ein Jahr lang begleitet und darauf ein interessantes Buch darĂŒber geschrieben, wie Sarkozy „tickt“ und inwiefern er als Prototyp des Politikers gelten kann. Details zum Buch gibt es hier.

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LektĂŒretipp: „Believer“

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik

Er ist vermutlich derjenige, der die bisherige politische Karriere von Barack Obama am lĂ€ngsten begleitet: David Axelrod, Politikberater und Medienguru. Heute erscheint seine Autobiografie, in der er auf vierzig Jahre politisches Engagement zurĂŒckblickt. Detailliert schildert er die AnfĂ€nge und die verschiedenen Stationen von Obamas Karriere, berichtet von seinen eigenen Vorbildern und diversen Arbeitgebern und erlaubt interessante Einblicke in moderne Wahlkampagnen. Details zum Buch gibt es hier. Einen Ausschnitt aus dem Buch kann man hier lesen. Der frĂŒhere PrĂ€sidentenberater David Gergen bespricht das Buch fĂŒr die New York Times, ebenfalls in der New York Times bespricht der Journalist Robert Draper das Buch. FĂŒr die Washington Post hat der Autor David J. Garrow das Werk gelesen. In den deutschen Medien berichtet bislang nur Spiegel Online.

David Axelrod: „Believer. My forty years in politics“, Penguin Press, New York 2015, 528 Seiten.

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Mit der Wahlforschung durch Berlin: eine etwas andere Bustour

Innenpolitik

Der M29er Bus in Berlin durchfĂ€hrt auf seiner Strecke durch die Hauptstadt unterschiedlichste Quartiere: er fĂ€hrt von den Grunewalder Villen durch Charlottenburg, Wilmersdorf und Kreuzberg bis zum Hermannplatz nach Neukölln. Die Berliner Morgenpost hat die Busstrecke mal entlang der Wahlergebnisse fĂŒr CDU und Linkspartei untersucht und daraus eine sehenswerte interaktive Graphik gemacht. Alles weitere finden Sie hier.

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