Die erste Runde der Wahlen zur französischen Nationalversammlung ist am gestrigen Sonntag mit sehr, sehr deutlichen Vorteilen für Präsident Emmanuel Macron und seine Partei „La République En Marche“ zu Ende gegangen. Schätzungen unterschiedlicher Beobachter zufolge kann Macron nach der zweiten Runde der Wahlen am kommenden Sonntag auf mehr als 400 der insgesamt 577 Mandate hoffen. Auf den Seiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung findet sich eine erste Analyse zum Wahlausgang. Sie kann hier nachgelesen werden. Internationale Pressestimmen finden sich hier und hier, die politischen Reaktionen schließlich hier.
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Keine Antworten Noch ist nicht wirklich sicher, wie es nach der Unterhauswahl in Großbritannien von vergangenen Donnerstag weitergeht. Kann sich Premierministerin Theresa May im Amt halten? Steht die Democratic Unionist Party als Koalitionspartner zur Verfügung? Gibt es eine tolerierte Minderheitsregierung? Unabhängig von diesen Fragen lohnt aus politikwissenschaftlicher Sicht ein genauerer Blick auf die konkreten Wahlergebnisse. Warum hat May ihre absolute Mehrheit eingebüßt? Wie ist es Jeremy Corbyn gelungen, mit seiner Labour-Partei am Ende fast noch zu den Konservativen aufzuschließen? Wer hat wo, warum und wie abgestimmt? Hans-Hartwig Blomeier hat für die Konrad-Adenauer-Stiftung eine erste Analyse verfasst. Sie kann hier abgerufen werden.
Jun 12, 2017 Wo sich die Parteien auf ihre Wählerinnen und Wähler verlassen können: es gibt in der Bundesrepublik Deutschland eine Reihe von Wahlkreisen, in denen seit der Bundestagswahl 1990 stets die gleiche Partei gewonnen hat. Die Auswertung dieser Bundestagswahlen durch die Berliner Morgenpost zeigt, in welchen Gemeinden die Parteien immer ihre stärksten Ergebnisse geholt haben – und welche Faktoren diese Hochburgen ausmachen. Das ganze interaktive Feature mit einer Fülle an Daten, Fakten und weiterführenden Informationen ist hier zu finden.
Jun 6, 2017 Vor wenigen Monaten ist das von der Stiftung Wissenschaft und Demokratie betreute „Portal Politikwissenschaft“ einem Relaunch unterzogen worden, seitdem ist auf dieser Seite eine ganze Menge passiert. Gerade zur bevorstehenden Bundestagswahl finden sich vielerlei Hinweise auf Veranstaltungen, Publikationen und Analysen. Das Portal selbst findet sich hier, der Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2017 hier.
Am Vorabend der Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahl laden die Grünen Sachsen-Anhalt zu einer Diskussionsveranstaltung ein. In der Ankündigung der Veranstaltung heißt es: „Finanzkrise, Brexit, Nationalismen – Die Europäische Union scheint von einer Krise in die nächste zu steuern. Gleichzeitig können wir auf 60 Jahre Frieden zurückblicken. Auf große und kleine Errrungenschaften: Offene Grenzen, den Euro, Erasmus oder gemeinsame Umwelt- und Naturschutzstandards. Doch wie kann es mit der Europäischen Union im Spannungsverhältnis zwischen wachsendem Nationalismus und voranschreitender Globalisierung weitergehen? Welche Veränderungen sind nötig, um ein solidarisches und gerechtes Europa zu schaffen, dem sich die Menschen verbunden fühlen?“ Im einzelnen diskutieren Ska Keller (Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament), Dr. Jana Windwehr (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und Europäische Politik, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) sowie Prof. Dr. Thomas Kliche (Psychologe und Politologe mit den Schwerpunkten Mediendiskurse, Politik- und Gesellschaftspsychologie). Moderiert wird die Veranstaltung vom Landesvorsitzenden der Grünen in Sachsen-Anhalt, Christian Franke. Die Veranstaltung findet statt am 6. Mai 2017 ab 18 Uhr im Kino Zazie, Kleine Ulrichstraße 22, Halle (Saale). Herzliche Einladung!
Am 10. Mai 2017 findet die diesjährige Hochschulwahl statt. Um die einzelnen Gruppierungen, die zur Wahl antreten, und ihre jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten vorzustellen, findet am Donnerstag, den 4. Mai 2017, ab 18:00 Uhr in Hörsaal XIV a/b [Löw] eine Informationsveranstaltung statt. Weiterführende Links zum Thema bietet das Hochschulmagazin der MLU, die Scientia Halensis, und zwar hier.
Die Süddeutsche Zeitung präsentiert heute eine umfangreiche Auswertung der Rolle des sozialen Netzwerks Facebook in der Politik mit besonderem Fokus auf die bevorstehende Bundestagswahl 2017. Die Autoren schreiben: „Facebook ist ein Schlachtfeld für politische Auseinandersetzungen, auf dem um Meinungen, Stimmungen, Fakten gerungen wird – um nicht weniger als die Wahrheit. Oder was fast zwei Milliarden Facebook-Nutzer dafür halten. Konservative gegen Liberale. Nationalisten gegen Weltbürger. Die Mitte gegen den Rand. Rechts gegen links. Facebook ist eine der wichtigsten Arenen im Kampf um politische Deutungshoheit geworden.“ Drei Gigabyte Daten und damit insgesamt mehr als eine Million Likes von 5000 Facebook-Nutzern haben die Autoren in einer monatelangen Datenrecherche zusammengetragen und analysiert. Alle Ergebnisse finden sich hier.
Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl am 24. September 2017 findet am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) eine Ringvorlesung statt, in der aus unterschiedlichen Perspektiven auf zentrale Bestimmungsfaktoren der Wahl geblickt werden soll. Die erste Vorlesung findet am Mittwoch, den 10. Mai 2017 um 18:00 Uhr in Hörsaal XV des Melanchthonianums am Universitätsplatz der MLU statt. Die Vorlesungen sind öffentlich, herzliche Einladung!
Nachfolgend die einzelnen Termine mit Referenten und Themen:
10.05.2017: Prof. Dr. Oskar Niedermayer (FU Berlin): Parteien und Parteiensystem vor der Bundestagswahl 2017
17.05.2017: Dr. Benjamin Höhne (Institut für Parlamentarismusforschung, Halle/Saale): Die Wahlen vor der Wahl. Die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017 in Sachsen-Anhalt
24.05.2017: Dr. Michael Kolkmann (MLU): Wahlkampf made in USA? Die Bundestagswahl 2017 zwischen Amerikanisierung und Modernisierung
31.05.2017: Markus Decker (Redaktionsnetzwerk Deutschland): Verschärfter Parteienwettbewerb im Zeichen der Digitalisierung
07.06.2017: Prof. Dr. Rainer-Olaf Schultze (Universität Augsburg): Stabilität und Wandel: Wie viel politische Beteiligung braucht die Demokratie?
14.06.2017: Prof. Dr. Wolfgang Zeh (ehem. Direktor beim Deutschen Bundestag): Spielregeln, Sprache und Verhalten in Parlamenten, oder: was Demokratie mit Umgangsformen zu tun hat
28.06.2017: Prof. Dr. Oscar Gabriel (Universität Stuttgart): Was bewegt die Wähler – Was bewegen die Wähler? Vor der Bundestagswahl 2017
05.07.2017: Prof. Dr. Petra Dobner (MLU): Politik, Macht, Governance: Politische Handlungsfähigkeit im Zeitalter des Postnationalismus
12.07.2017: Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer (MLU): Parlamente, Post-Demokratie, Populismus: Ist der Deutsche Bundestag seinen Repräsentationsaufgaben noch gewachsen?
Emmanuel Macron und Marine Le Pen haben es in der gestrigen Präsidentschaftswahl in Frankreich in die Stichwahl geschafft. In einer detaillierten Aufschlüsselung des Wahlergebnisses präsentiert die Süddeutsche Zeitung alle wissenswerten Befunde des gestrigen Wahlergebnisses. Insbesondere mit Blick auf Alter, Bildung und Einkommen fallen die Unterschiede zwischen den Wählern beider Kandidaten ins Auge. Der Artikel findet sich online hier.
Es ist, wie ich finde, nach wie vor das beste deutschsprachige Buch über Wahlen und Wahlkämpfe – das Werk „Höllenritt Wahlkampf“ von Frank Stauss. In diesen Tagen ist das auch auf diesen Seiten vor geraumer Zeit empfohlene Buch in einer erweiterten Neuauflage erschienen – hinzugefügt hat Stauss ein neues Kapitel zu Wahlkämpfen im Zeitalter des Populismus, und er beschreibt die Auswirkungen der Digitalisierung von Wahlkämpfen. Ebenso ist ein neuer Abschnitt über den erfolgreichen Wahlkampf von Malu Dreyer im Frühjahr 2016 in Rheinland-Pfalz hinzugekommen. Details zur Neuauflage gibt es hier. Ein Interview mit dem Autor findet sich anläßlich des Erscheinens der Erstauflage hier. Claus Kleber interviewte Stauss übrigens am 24. Januar 2017 im heute-journal anlässlich der Nominierung von Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden und Knazlerkandidaten der SPD. Nachzuschauen ist dieses Video hier (Interview ab Minute 09:34).
Frank Stauss: „Höllenritt Wahlkampf. Ein Insiderbericht“, erweiterte Neuausgabe, dtv-Verlag, München 2017, 256 Seiten, 14,90 Euro.