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18. Okt 2010

Gestorben: Hermann Scheer, ein Politiker

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Am Wochenende wurde bekannt, dass der SPD-Politiker Hermann Scheer im Alter von 66 Jahren verstorben ist. Scheer war vieles: unermüdlicher Kämpfer für alternative Energiequellen, Träger des Alternativen Nobelpreises, Bundestagsabgeordneter, Schattenwirtschaftsminister im hessischen Wahlkampf von Andrea Ypsilanti – und Buchautor. So veröffentlichte er neben vielen fachlichen Publikationen im Jahre 2003 ein Buch mit dem schlichten Titel „Die Politiker“ – eine tour d’horizon durch die Lebenswelten von Politikern. Als ich heute das Buch zufällig aufschlug, fiel mir prompt diese Passage auf:

„Politische Macht bedeutet in erster Linie die Fähigkeit, einen politischen Willen praktisch zur Geltung zu bringen. Er kann von ‚oben‘ nach ‚unten‘, von ‚innen‘ nach ‚außen‘ und auch jeweils umgekehrt durchgesetzt werden. Da demokratische Führung der Zustimmung durch andere bedarf, haben auch diejenigen Macht, die letztlich zustimmen müssen.

Eine starke parlamentarische oder außerparlamentarische Opposition kann mehr Einfluss auf das Geschehen haben als eine schwache Regierung, ein Massenmedium mehr als eine parlamentarische Opposition, einzelne Abgeordnete mehr als ein Minister. So wie es eine Diskrepanz zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit gibt, gibt es die zwischen formaler Machtstellung und inhaltlicher Machtwirklichkeit“ (S. 226).

Über Michael Kolkmann

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