Das Urteil war erwartet worden, hatte sich das Bundesverfassungsgericht für die mündliche Verhandlung doch sehr viel Zeit genommen: heute hat es geurteilt, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen zum Europäischen Parlament verfassungswidrig ist. Das heißt nun nicht, dass die jüngste Wahl von 2009 ungültig ist und eine Neuwahl erfolgen muss. Offen ist, ob das EU-Parlament neu […]
Tages-Archiv für den 9. November 2011
9. Nov 2011
TV-Tipps (22): „Ronald Reagan“
Wie konnte ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, zweitklassiger Schauspieler (später Chef der Schauspieler-Gewerkschaft) und Verkäufer von Elektroartikeln im Jahre 1980 die US-Präsidentschaftswahl gewinnen und als 40. Präsident ins Weiße Haus einziehen? Der Autor Eugene Jarecki zeichnet in einem filmischen Porträt den Lebensweg Ronald Reagans nach. Zeitzeugen ordnen die politischen Ereignisse und Entscheidungen seiner achtjährigen Amtszeit historisch ein. […]
9. Nov 2011
Die USA ein Jahr vor der Wahl 2012
In ziemlich genau zwölf Monaten findet in den Vereinigten Staaten die nächste Präsidentschaftswahl statt, und derzeit sieht es nicht wirklich gut für den Amtsinhaber aus. William Galston von der Brookings Institution in Washington widmet sich in einem ausführlichen Report den Schwierigkeiten und Herausforderungen, denen sich Obama gegenüber sieht. Lesen Sie den interessanten und faktenreichen Artikel […]
9. Nov 2011
Lektüren: „Die Europäische Union“
Nicht erst seit den Tagen der EURO-Krise wird uns vor Augen geführt, welche zentrale Rolle die Europäische Union in einzelnen Politikfeldern spielt, oder besser: spielen könnte. Nun ist die zweite Auflage von Werner Weidenfelds Buch: Die Europäische Union erschienen, das systematisch Geschichte, Strukturen, Akteure und Politikfelder aus politikwissenschaftlicher Perspektive behandelt und doch leicht verständlich ist. […]