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15. Jan 2014

Die Fünf-Prozent-Hürde in der Diskussion

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Seit Jahren wird kontrovers über sie diskutiert: die Fünf-Prozent-Hürde. Den einen Beobachtern ist sie zu hoch, andere kämpfen für ihre Abschaffung. Kurz vor Weihnachten hat das Bundesverfassungsgericht darüber verhandelt, ob die geplante Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen mit der Verfassung vereinbar ist. Vor einigen Jahren hatte man in Karlsruhe bereits die Fünf-Prozent-Sperrklausel für die Wahlen zum Europäischen Parlament für verfassungswidrig erklärt. Auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung findet sich ein aktueller Artikel, der die Geschichte der Sperrklausel beleuchtet, Pro- und Contra-Argumente präsentiert und ein Blick auf Sperrklauseln in anderen europäischen Länder wagt. Nachzulesen ist der Artikel hier.

Über Michael Kolkmann

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