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19. Aug 2019

Eine Zwischenbilanz der GroKo

Verfasst von

Es ist der alte Konflikt zwischen policy und politics oder – anders formuliert – zwischen Entscheidungs- und Darstellungspolitik: eine Studie der Bertelsmann-Stiftung sowie des Wissenschaftszentrums Berlin hat die Errungenschaften der aktuell regierenden Großen Koalition untersucht und stellt ihr eine durchweg gute Note aus: 47 Prozent der Versprechen seien vollständig oder teilweise erfüllt, 14 Prozent „substanziell in Angriff genommen“ worden. Das sei deutlich mehr als die – ebenfalls schwarz-rote – Vorgängerregierung zur Halbzeit geschafft hatte. Auf der anderen Seite scheinen diese Leistungen im öffentlichen Bewusstsein der Öffentlichkeit nicht angekommen zu sein: nur jeder Zehnte in Deutschland ist der Überzeugung, dass SPD und Union ihre Versprechen zum großen Teil eingelöst haben. 79 Prozent glauben hingegen, dass von den Koalitionsversprechen „kaum welche“ oder „etwa die Hälfte“ umgesetzt werden. SPIEGEL Online hat die Highlights aus der Studie zusammengefasst (und zwar hier).

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