Corona – eine neue Herausforderung (auch) für Parlamente?

In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen auf: inwieweit ist das Parlament in diese Prozesse involviert? Sollte nicht gerade das Parlament, also etwa der Deutsche Bundestag, nicht das Forum sein, in dem zentrale Fragen des Umgangs mit der Corona-Pandemie thematisiert und diskutiert werden? Wäre das nicht eine Möglichkeit, die Corona-Politik insgesamt demokratisch stärker zu legitimieren? Diesen Fragen ist der Deutschlandfunk in seinem gestrigen Podcast nachgegangen. Er ist hier abrufbar.

Innenpolitik | 2 Kommentare

Schlagworte: Bundestag | Corona | Corona-Krise | Corona-Pandemie | Deutscher Bundestag | Exekutive | Parlament

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Über Michael Kolkmann

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