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12. Okt 2020

Vor der Anhörung von Amy Coney Barrett im US-Senat

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Heute beginnt im Justizausschuss des US-Senats die viertägige Anhörung von Amy Coney Barrett, die vor einigen Wochen als Nachfolgerin der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg von Präsident Donald Trump für den Supreme Court nominiert worden war. Am Ende der Ausschussphase muss der gesamte Senat mit einfacher Mehrheit der Nominierung zustimmen. Für gewöhnlich dauert ein Berufungsverfahren für den Supreme Court 71 Tage, die Republikaner im Senat und Präsident Trump sind bestrebt, dieses Verfahren noch vor dem Wahltag am 3. November 2020, und damit in Rekordzeit, abzuschließen. Ob dieser Zeitplan einzuhalten ist, bleibt abzuwarten, da sich mehrere Senatoren mit dem Corona-Virus infiziert haben und bis auf Weiteres nicht an Sitzungen des Parlaments teilnehmen können. Kurz vor Beginn der Anhörung ist das Eröffnungsstatement der Richterin bekannt geworden. Die New York Times blickt hier auf die unterschiedlichen Strategien, mit denen Demokraten und Republikaner diese Nominierung, speziell die bevorstehende Anhörung, angehen (und hier wird der Fokus speziell auf die Demokraten gelegt). Hier findet sich ein Rückblick auf den persönlichen und professionellen Hintergrund von Amy Coney Barrett.

Die Anhörung kann online live mitverfolgt werden, zum Beispiel auf dieser Seite. Pikanter Nebenaspekt: Mitglied im Justizausschuss ist auch die Vizepräsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris (über Chancen und Risiken ihres Auftritts berichtet die New York Times hier).

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