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4. Jan 2021

USA: Alle Augen auf Georgia

Verfasst von

„Georgia on my mind“ sang die Musiklegende James Brown bereits vor mehreren Jahrzehnten – und in dieser Woche richtet sich tatsächlich das Augenmerk der politischen Brobachter auf den amerikanischen Südstaat Georgia. Und damit ist nicht der Versuch Donald Trumps gemeint, den dortigen Secretary of State und Verantwortlichen für die Wahlen im Bundesstaat, Ben Raffensperger (selbst Republikaner), zu überzeugen, noch so viele Stimmen zu „finden“, dass Trump dort die Wahl (und damit alle Wahlleute Georgias) gewinnt (mehr hier; zu den möglichen rechtlichen Konsequenzen dieses Anrufs findet sich hier mehr). Sondern vielmehr finden dort morgen zwei (Nach-)Wahlen zum Senat in Washington statt, die die Machtbalance im politischen Washington bestimmen werden: gewinnen die Demokraten beide Sitze, kommt es im Senat zu einer Parität von 50 zu 50 (und Vizepräsidentin Kamala Harris würde in Abstimmungen bei Gleichstand die entscheidende 101. Stimme abgeben können). Gewinnen die Republikaner aber nur eine der beiden Wahlen (oder beide), so würden sie ihre Mehrheit im Senat behaupten können – mit ungeahnten Konsequenzen für das Wirken von Präsident Joe Biden in den kommenden Jahren. Rieke Havertz von ZEIT Online hat sich auf den Weg nach Georgia gemacht und schildert hier ihre Eindrücke. Nicht zufällig reisen sowohl Noch-Präsident Trump als auch Bald-Präsident Biden heute nach Georgia, um dort ihre jeweiligen Kandidaten zu unterstützen. Fast zwei Jahrzehnte lang war Georgia zuverlässig Republikanisch, bei der Wahl am 3. November 2020 aber konnte Biden den Staaten mit knapp 12.000 Stimmen Vorsprung für sich entscheiden. Was aber könnte das für die beiden morgigen Wahlen bedeuten? Mehr Hintergründe finden sich bei der New York Times.

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