13. Sep. 2023
Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition
Die im Dezember 2021 ins Amt gekommene Ampel-Koalition hat in Kürze die Mitte der aktuellen Legislaturperiode des Bundestages erreicht – Zeit für eine inhaltliche Bilanz des bisherigen Regierungshandelns. Die Bertelsmann-Stiftung hat in den vergangenen Tagen gemeinsam mit der Universität Trier und dem Progressiven Zentrum eine solche Bilanz vorgelegt. Das Fazit lautet: von den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Projekten ist eine beträchtliche Zahl bereits abgeschlossen oder auf den Weg gebracht worden, was in der Mehrheit der Bevölkerung allerdings noch nicht angekommen ist (in der Politikwissenschaft wird diesbezüglich gerne von der Unterscheidung in Entscheidungs- und Darstellungspolitik gesprochen). Der Report der drei erwähnten Institutionen ist hier zu finden, eine Zusammenfassung der Studie findet sich zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau.
Über Michael Kolkmann
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