Innenpolitik
12. Mai
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Kürzlich ist die Ausgabe 1/2025 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Das aktuelle Heft bietet eine Reihe von einschlägigen Beiträgen rund um Wahlen, Parteien, Parlamente und Regierungen. Thema ist etwa das neue Wahlrecht einschließlich der neuen „ungedeckten“ Wahlkreise. Eine Langzeituntersuchung befasst sich daneben mit der Rekrutierung der ostdeutschen Landtagsabgeordneten im Zeitraum von 1990 bis 2024. In einem weiteren Beitrag steht der Frauenanteil in ostdeutschen Parlamenten im Fokus. Darüber hinaus finden sich Analysen der letztjährigen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Zudem wird in einem Beitrag das Augenmerk auf das Rollenverständnis kommunaler Mandatsträger gelegt. Der zentrale Aufsatz des Heftes dreht sich um die Wahl von Reichspräsident Paul von Hindenburg im Jahre 1925. Abgerundet wird das Heft – wie immer – durch eine Reihe von Rezensionen neuer Bücher aus der Wahl-, Parteien- und Parlamentarismusforschung.
Im Volltext abrufbar ist die Ausgabe 1/2025 über die eLibrary des Nomos-Verlags.
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9. Mai
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
In der Mediathek des ZDF findet sich seit kurzem unter dem Titel „Inside CDU“ eine fünfteilige Dokumentation von Steffen Haug und Denise Jacobs, in der sie die Spitze der Unionsparteien zwischen dem Aus der Ampel-Koalition im November 2024 und der Bundestagswahl im Februar 2025 gefühlt auf Schritt und Tritt begleiten. Auch in der Parteizentrale sowie in internen Diskussions- und Strategierunden durften die beiden dabei sein. Entstanden ist eine spannende und interessante Reihe darüber, wie und wo in politischen Parteien über Themen, Strategien und Instrumente des Wahlkampfs diskutiert und entschieden wird. Gerade in der Thematisierung solcher grundsätzlichen Fragen wird deutlich, dass vermutlich vieles aus der Reihe verallgemeinert werden kann, auch wenn in diesem Fall mit der CDU eine spezifische Partei im Fokus steht. Zu sehen sind die Folgen in der Mediathek des ZDF. Besprechungen der Serie finden sich zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung und in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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6. Mai
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Was bleibt aus den vergangenen dreieinhalb Jahren an Policy-Output? Und wie viele und welche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konnten umgesetzt werden? Diese Fragen thematisiert eine Studie der Bertelsmann-Stiftung (die vor einiger Zeit bereits eine Halbzeitbilanz vorgelegt hat). Das Fazit der Studie lautet: die Ampel ist „erfolgreich gescheitert“. Nachzulesen sind die Befunde der Publikation hier.
Eine (erste) Bilanz der Kanzlerschaft von Olaf Scholz findet sich im Übrigen hier.
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27. Apr
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
In den nächsten Tagen werden die Namen der voraussichtlichen Ministerinnen und Minister bekanntgemacht werden, die unter Bundeskanzler Friedrich Merz in einem schwarz-roten Kabinett tätig werden sollen (sofern alle drei Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen). Schon länger werden eine ganze Reihe von Namen gehandelt die jüngsten Spekulationen sind zum Beispiel hier nachzulesen.
Damit rücken in der öffentlichen Aufmerksamkeit Fragen in den Mittelpunkt wie: wie wird man eigentlich Minister(in)? Welche Voraussetzungen sollte man (oder frau) mitbringen? Kommt es auf die reine Expertise der Beteiligten an – oder sind weitere Aspekte zu berücksichtigen? Und welche Rolle spielen die Parteizugehörigkeit sowie eine erfolgreiche politische Kommunikation? Einige Antworten auf diese Fragen sind in einem kürzlich erschienenen Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland nachzulesen. Zu finden ist es hier.
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26. Mrz
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Im kommenden Sommersemester 2025 wird es am Institut für Politikwissenschaft eine neuartige Lehrveranstaltung geben. Unter der Überschrift „Forum Bachelor“ soll in unterschiedlichen Formaten ein Mehrwert für das Studium der Politikwissenschaft gegeben werden. Ob es um die Hilfestellung bei der Verfassung von schriftlichen Arbeiten geht, um das Studieren im Ausland, um das Gespräch mit politischen Akteuren sowie mit Berufstätigen aus unterschiedlichen politikwissenschaftlich orientierten Tätigkeitsfeldern, um die Vorstellung von unterschiedlichen Masterstudiengängen für die Zeit nach dem Bachelor oder ganz einfach um das Aufgreifen von Fragen und Angelegenheiten, die in den regulären Lehrveranstaltungen gelegentlich zu kurz kommen: im „Forum Bachelor“ soll all das seinen Platz haben.
Inzwischen finden Sie die Veranstaltung, in die Sie sich gerne bereits jetzt einschreiben können, im Stud.IP. Dort erhalten Sie in den kommenden Tagen und Wochen weitere Informationen zum Ablauf sowie zu den Inhalten der Veranstaltung.
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24. Mrz
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Am morgigen Dienstag tritt der neugewählte 21. Deutsche Bundestag erstmals zusammen. Laut Grundgesetz muss diese Konstituierung innerhalb von 30 Tagen nach einer Bundestagswahl erfolgen, das neue Parlament reizt diese Frist nach der Wahl vom 23. Februar 2025 also auf den Tag genau aus. Geleitet wird die Sitzung vom Alterspräsident, also dem dienstältesten Abgeordneten des Bundestages; das ist aktuell Gregor Gysi von der Partei Die Linke. Was – neben der Wahl einer neuen Bundestagspräsidentin – noch alles auf der Agenda der morgigen Sitzung steht, hat Christian Zentner von der Wochenzeitung „Das Parlament“ zusammengefasst. Nachzulesen ist der Artikel hier.
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23. Mrz
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Anlässlich des Europatages 2025 organisiert das Bildungswerk
EUROPE DIRECT Magdeburg am 9. Mai 2025 um 20:00 Uhr eine Veranstaltung in der Landeshauptstadt. Unter dem Titel „Die Vereinigten Träume von Europa“ präsentiert der Kabarettist und Spiegel-Bestsellerautor Sebastian Schnoy eine „Liebeserklärung an einen unterschätzten Kontinent“. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu einem Gespräch mit Sebastian Schnoy und Frank Leeb, dem Leiter des EUROPE DIRECT Magdeburg. Nähere Informationen zur Veranstaltung sowie Details zur Anmeldung finden sich hier.
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3. Mrz
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Heute Abend um 23:50 Uhr zeigt das Erste unter der Überschrift „Schicksalsjahre eines Kanzlers“ eine mehrteilige Dokumentation von Tim Evers über Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung aus dem Amt scheiden wird. Neben einem Blick auf die zentralen innen- und außenpolitischen Entscheidungen der Ampelkoalition finden sich darin auch Rückblicke auf vorherige politische Stationen von Olaf Scholz. Zu Wort kommen in den drei Folgen unter anderen die Autorin und Podcasterin Yasmine M’Barek, die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen Ricarda Lang, der Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik Carlo Masala, die Politik-Influencerin Lilly Blaudszun, Hamburgs Kultursenator und Scholz-Weggefährte Carsten Brosda (SPD), der Bundesminister für Justiz und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing (parteilos, ehemals FDP) sowie der Unions-Kanzlerkandidat von 2021, Armin Laschet (CDU).
Bernhard Heckler von der Süddeutschen Zeitung (SZ) hat die Doku vorab geschaut und empfiehlt sie in diesem Artikel (leider hinter einer Paywall, aber über den MLU-Zugang zum Archiv der SZ ist der Beitrag frei abrufbar).
Hintergründe zur Doku-Reihe gibt es hier. Bereits jetzt sind die Folgen in der ARD-Mediathek zu sehen.
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3. Mrz
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Am 24. März 2025 veranstaltet das Europe Direct Magdeburg, in Kooperation mit der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt, der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, dem Europe Direct Halle sowie der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e. V im Palais am Fürstenwall in der Magdeburger Hegelstraße das „Europäische Frühjahrsgespräch Sachsen-Anhalt 2025“ anlässlich der polnischen Ratspräsidentschaft.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die folgenden Fragen: Wie greifen die Prioritäten der polnischen Ratspräsidentschaft und die Agenda der EU-Kommission ineinander? Welche Auswirkungen haben die aktuellen Entwicklungen auf die EU, Deutschland und Sachsen-Anhalt? Wie positioniert sich Europa und wie kann es in weltweit unsicheren Zeiten handlungsfähig bleiben?
Zu Gast sind:
- Barbara Gessler, Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland,
- Staatssekretärin Simone Großner, Leiterin der Vertretung und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, sowie
- Paweł Gronow, Stv. Botschafter der Republik Polen in Deutschland.
Moderiert wird die Veranstaltung von Wojciech Szymanski, Korrespondent der Deutschen Welle.
Im Anschluss an die spannende Debatte sind die Gäste der Veranstaltung eingeladen, den Abend bei einem Imbiss und Getränken in entspannter Atmosphäre ausklingen zu lassen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Anmeldung kann bis zum 20. März 2025 unter diesem Link erfolgen.
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28. Feb
2025
Verfasst von Michael Kolkmann
Demokratisches Regieren steht aktuell vor großen Herausforderungen, und das nicht erst seit der Bundestagswahl vom vergangenen Wochenende. Am 26. Juni 2025 findet in der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt in Magdeburg die Tagung „Neue demokratiepolitische Initiative Sachsen-Anhalt“ statt, um über Ideen zu sprechen, wie den aktuellen demokratiepolitischen Krisen begegnet und wie das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in den repräsentativ-demokratischen Prozess wieder gestärkt werden kann.
Bis zum 10. März 2025 können bei der Staatskanzlei Ideenvorschläge für diese Tagung eingereicht werden. Alle Hintergrundinformationen sind hier nachzulesen.
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