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Innenpolitik

23. Okt 2021

Lektüre: Zivilgesellschaftliche Akteure in Deutschland in der Analyse

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„Die Geschichte der Bundesrepublik ist auch eine Geschichte der Zivilgesellschaft“, konstatiert der Politikwissenschaftler Edgar Grande in der Einleitung des von ihm (mit)herausgegebenen Bandes „Zivilgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland“. Auf der Verlagswebseite heißt es über das Buch: „Die Beiträger*innen des Bandes aus Wissenschaft, Politik und Praxis nehmen zivilgesellschaftliche Schlüsselakteure wie Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Kirchen in den Blick und fragen nach ihrer Rolle in den Aufbruch- und Umbruchphasen der Bundesrepublik. Denn der wirtschaftliche Wiederaufbau, die gesellschaftliche Demokratisierung, die ‚Wiedervereinigung‘, die Entwicklung zur Migrationsgesellschaft und die Herausforderungen der Corona-Pandemie sind ohne den aktiven Beitrag der Zivilgesellschaft nicht zu verstehen.“

Hier gibt es das Buch in einem „open access“-Format. Eine ausführliche Rezension des Bandes findet sich auf den Seiten des PW-Portals.

17. Okt 2021

Kanzlerin Angela Merkel – das Magazin

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Der Journalist Oliver Wurm hat bereits die Bibel sowie das Grundgesetz in Form eines Printmagazins gegossen – jetzt ist die Kanzlerin dran: auf 124 Seiten wird im Rahmen des neuen Projekts von Wurm ein detailliertes Porträt von Bundeskanzlerin Angela Merkel gezeichnet, indem 16 Autorinnen und Autoren anhand jeweils eines Schlagwortes ihr Leben und Wirken thematisieren (zum Beispiel „Die Physikerin“, „Neuland“, „Eilmeldungen“ oder „Stil“). Erhältlich ist das Heft einschließlich eines Stickerbogens (!) im gut sortierten Zeitschriftenhandel sowie online.

10. Okt 2021

ZParl 3/2021 erschienen

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In den kommenden Tagen erscheint die Printausgabe von Heft 3/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), die elektronische Version ist bereits jetzt über unsere Universitätsbibliothek verfügbar. Im aktuellen Heft finden sich Analysen der Landtagswahlen aus dem Frühjahr bzw. -sommer, nämlich in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfelz und Sachsen-Anhalt (letztere aus der Feder der Halleschen Politikwissenschaftlerin Kerstin Völkl). Darüber hinaus befasst sich ein Artikel mit einer empirischen Wähleranalyse der PARTEI im Kontext der Europawahl 2019, ein anderer Beitrag thematisiert Defizite deskriptiver Repräsentation bei der Wahl der Bundespräsidenten, und auch aufgegriffen wird die Rolle des sächsischen Landtags in der Debatte rund um die Digitalisierung in den Schulen des Bundeslandes. Gleich zwei Aufsätze widmen sich den Plenardebatten im Deutschen Bundestag: zum einen geht es um „Oppositionsverhalten in den Plenardebatten zum Migrationspakt: der ’neue Dualismus‘ auf dem Prüfstand“, zum anderen geht es um „Plenardebatten als Spiegel sich wandelnder Diskurskoalitionen“ im Kontext des Zusammenhangs von Ökologie und Ökonomie seit dem Jahre 1977. Abgerundet wird das Heft wie immer von einer Reihe aktueller Rezensionen.

6. Okt 2021

Als Neuling im Bundestag

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Insgesamt 735 Abgeordnete sind am 26. September 2021 in den mittlerweile 20. Deutschen Bundestag eingezogen, darunter zahlreiche Neulinge. Wie ist es ihnen in ihrer ersten Woche in Berlin ergangen? Welche Termine standen auf der Agenda? Und wie und wo lernt man, was es heißt, „Abgeordnete(r) zu sein“? Der FAZ-Journalist Peter Carstens hat in den Tagen nach der Wahl den neu gewählten Abgeordneten Jan Dieren aus Moers begleitet und stellvertretend für viele andere Abgeordnete beobachtet, wie die neuen Parlamentsmitglieder ihren Start in und um das Berliner Reichstagsgebäude erlebt haben. Nachzulesen ist der Artikel hier (leider nicht frei online), über unsere Universitätsbibliothek kann der Beitrag in elektronischer Form im Volltext abgerufen werden.

6. Okt 2021

Was kostet ein Bundestagswahlkampf?

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Insgesamt 6211 Menschen sind als Wahlkreis- und/oder Listenkandidierende zur Bundestagswahl 2021 angetreten – mit sehr unterschiedlichen Erfolgsaussichten. Allen gemeinsam ist, dass sie ihren Wahlkampf finanzieren müssen, um überhaupt eine Chance auf den Einzug ins Parlament zu haben. Die Internetseite Correctiv.org hat im Vorfeld der Wahl vom 26. September 2021 drei Kandidierende gebeten, ihre konkreten Wahlkampfausgaben zusammenzustellen – mit teilweise sehr aufschlussreichen Resultaten. Zu finden sind alle Informationen hier.

3. Okt 2021

Neue Lektüre zur Geschichtspolitik

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Wie soll man mit den Erbschaften eines früheren Regimes umgehen? Welche Wirkungen kann dieses Erbe für ein neues politisches System entfalten? Und wer kann oder soll auf welche Art und Weise Geschichts- und Vergangenheitspolitik betreiben? Diese und andere Fragen standen im abgelaufenen Sommersemester im Mittelpunkt eines ganzes Seminars des Aufbaumoduls Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft, können aber auch für andere Lehrveranstaltungen und Untersuchungsgegenstände eine interessante Eigendynamik entfalten. Bislang ist dieses Thema vor allem aus kulturwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet worden, mehr und mehr nimmt sich auch die Politikwissenschaft, etwa im Rahmen der Transformationsforschung, dieses Themas an. In den vergangenen Tagen sind gleich zwei neue Publikationen zur Geschichts- bzw. Vergangenheitspolitik erschienen: die von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ widmet eine komplette Ausgabe dem Themenkomplex „Geschichte und Erinnerung“ (und kann hier im Volltext abgerufen werden). Und in der aktuellen Ausgabe der geisteswissenschaftlichen Zeitschrift Merkur (Nr. 869 vom Oktober 2021) widmet sich eine der bekanntesten Autorinnen auf diesem Feld, die Konstanzer Anglistin Aleida Assmann, der Frage: „Wie viel Geschichte braucht die Zukunft?“, während der Osteuropahistoriker Martin Schulze Wessel, ebenfalls in Antwort auf Sebastian Conrad, die Singularität des Holocaust in den Blick nimmt. Mit ihrem Essay schließt Assmann an einen im August ebenfalls im Merkur erschienenen Beitrag von Sebastian Conrad („Erinnerung im globalen Zeitalter“) an, mit dem er in eine Debatte eingriff, die von manchen bereits als „zweiter Historikerstreit“ (auf diese Stimmen verweisen die Herausgeber des Merkurs in ihrem Vorwort) bezeichnet worden ist: „im Kern geht es dabei um die Frage, ob Ansprüche der Erinnerung an die rassistischen verbrechen des Kolonialismus in Konkurrenz zur Erinnerung an den Holocaust treten“ (S. 3). Details zum Heft, das es in Kürze in unserer Fachbereichsbibliothek geben sollte, sind hier zu finden.

1. Okt 2021

Der neu gewählte Deutsche Bundestag im Überblick

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Der „Kürschner“ ist für die politikwissenschaftliche Parlamentsforschung vermutlich das, was das Telefonbuch in einem früheren Zeitalter für das Alltagsleben war, nämlich unverzichtbar. Das Werk informiert über alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Wenige Tage nach der Bundestagswahl vom 26. September 2021 liegt der „Kürschner“ nun für den 20. Deutschen Bundestag in einer elektronischen Vorab-Ausgabe vor, die umfangreichere Printausgabe folgt dann in einigen Wochen. Abzurufen ist die aktuelle Übersicht hier.

1. Okt 2021

Zum Umgang mit Social Media bei der Bundestagswahl 2021

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Im abgelaufenen Bundestagswahlkampf haben Social Media-Kanäle eine wichtige Rolle gespielt. Allerdings haben nicht alle Parteien gleichermaßen die Vorzüge dieser Kommunikationsplattformen für sich nutzen können – mit einer Ausnahme. Das ist jedenfalls die Einschätzung von Philipp Jessen, der in einem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel anhand des Kurznachrichtendienstes Twitter einige interessante Beobachtungen zusammengefasst hat. Nachzulesen ist der Artikel hier.

28. Sep 2021

Nach der #btw21

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Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 hat ein breites mediales und öffentliches Echo gefunden. An dieser Stelle soll lediglich – ganz old school – auf eine aktuelle Pressepublikation zum Thema hingewiesen werden. Heute ist eine Sonderausgabe des SPIEGELS erschienen, die zahlreiche Berichte, Reportagen und Interviews rund um die aktuelle Bundestagswahl beinhaltet. Als Highlights finden sich zum Beispiel Berichte über Bündnis 90/GRÜNE und die Liberalen als „Königsmacher“ der nächsten Koalition, eine Einschätzung von Meinungsforschern zur Frage, was Olaf Scholz richtig und Armin Laschet falsch gemacht haben („Aufstieg und Absturz“), eine Fotostrecke mit den besten Impressionen eines langen Wahlkampfes, ein Gespräch mit der Schriftstellerin Juli Zeh („Unterleuten“, „Übermenschen“) über die Lage des Landes und ein Porträt von Lu Yen Roloff, die in Potsdam als Einzelbewerberin auf 845 Stimmen kam („Langzeitbeobachtung einer Idealistin ohne Chance“). Der frühere Kanzlerfotograf Konrad R. Müller bewertet meinungsstark die diesjährige Wahlwerbung. Ein Blick in die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nach den dortigen Landtagswahlen rundet schließlich das Heft ab.

Eine erste längere Analyse des Wahlergebnisses hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden kann. Beim MDR kann man die detaillierten Wahlergebnisse in allen 218 Städten und Gemeinden Sachsen-Anhalts (im Vergleich zur Wahl 2017) nachlesen. Und bei ZEIT Online wird hier der neue Bundestag in einer interaktiven Grafik in allen Details dargestellt.

21. Sep 2021

Lektüre: Thesen für eine erfolgreiche Governance der Digitalisierung in Deutschland

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Seit geraumer Zeit stehen Fragen der Digitalisierung nicht nur auf der politischen Agenda weit oben, sondern beschäftigen auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Rahmen ihrer politikwissenschaftlichen Tätigkeit rund um das Thema politische Steuerung/Governance. Ein Autorenteam um die Politikwissenschaftler Christoph Bieber und Andreas Blätte von der NRW School of Governance hat in einer Art längerem Thesenpapier die Governance der Digitalisierung in der Bundesrepublik in den Blick genommen und ihre Befunde vor allem mit Blick auf die folgenden drei Fragen zusammengetragen: Wie kann sich Deutschland organisatorisch neu aufstellen, um die hoch gesteckten Digitalisierungsziele zu erreichen? Wie gewinnbringend ist die Debatte um ein Digitalisierungsministerium? Und welche Governance-Strukturen könnte sich Deutschland von den europäischen Nachbarländern abschauen? Abzurufen ist die Studie auf den Seiten von Regierungsforschung.de.


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