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Innenpolitik

22. Jan 2025

Politische Influencer im Bundestag

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Die Agentur Netzschreier hat in einer Studie ausgewertet, welche Bundestagsabgeordneten in den sozialen Medien wie erfolgreich sind. Entstanden sind so gleich mehrere interessante Ranglisten und Tabellen, die sich etwa für die Verwendung in Referaten oder Hausarbeiten zu Themen rund um die politische Kommunikation eignen. SPIEGEL Online hat die wichtigsten Informationen aus der Studie hier zusammengefasst. Dort wird auch zu bedenken gegeben, dass man den „Einfluss“ von Influencern sicher nicht oder nicht ausschließlich nur entlang der Zahl der Follower und Friends einschätzen kann (Interaktionsraten wären zum Beispiel aussagekräftiger). Aber für einen generellen Überblick sind die präsentierten Ergebnisse sicherlich sehr interessant und hilfreich.

21. Jan 2025

Das Kanzleramt als Kunstmuseum

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Das Bundeskanzleramt in Berlin ist nicht nur die strategische Regierungszentrale der Bundesrepublik, sondern zugleich ein Kunstmuseum. Im Hauptgebäude finden sich zahlreiche Kunstwerke aus der Bundeskunstsammlung. Sie dokumentiert, wie es auf der Webseite der Beauftragten der Bundesregierung für Kunst und Medien heißt, „das künstlerische Schaffen und damit die Entwicklung der zeitgenössischen Kunst in der Bundesrepublik Deutschland.“ Initiiert wurde sie im Jahre 1971 vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt. Zu den vertretenen Künstlerinnen und Künstlern zählen zum Beispiel Stephan Balkenhol, Katharina Grosse, A. R. Penck oder Gerhard Richter. Gelegentlich finden sich im Kanzleramt auch Werke aus Sammlungen von Galerien oder Privatpersonen. Nachfolgend finden sich einige Impressionen, basierend auf einer Kunstführung durch das Gebäude.

20. Jan 2025

Demokratie-Monitor 2024 erschienen

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Vor wenigen Tagen ist der Demokratie-Monitor 2024 erschienen. In Auftrag gegeben wurde er vom Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider. Der Report untersucht Einstellungen und Absichten der Deutschen zu politischen und gesellschaftlichen Fragen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage: „Inwiefern beeinflussen regionale Lebensumfelder (Kontexte) die gesellschaftlichen und politischen Einstellungen dort lebender Menschen?“ Die Projektleitung haben Prof. Dr. Everhard Holtmann (Zentrum für Sozialforschung Halle/Saale), Prof. Dr. Marion Reiser (Friedrich-Schiller-Universität Jena) sowie Reinhard Pollak (Universität Mannheim) inne. Knapp 4000 Bürgerinnen und Bürger wurden für diese Studie befragt.

Auf dieser Seite finden sich die Ergebnisse der jüngsten Ausgabe des Deutschland-Monitors sowie zahlreiche Informationen und Online-Tools rund um die Anlage der vorhergegangenen Studie aus dem Jahr 2023. Für zukünftige Haus- und Abschlussarbeiten an unserem Institut dürften die Berichte zahlreiche einschlägige empirische Befunde bereithalten.

7. Jan 2025

Online-Tool für die OB-Wahl

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Am 2. Februar wird in Halle ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Hilfe bei der Entscheidung, wen man wählen kann/soll, bekommt man von einem Online-Tool, das wie der Wahl-O-Mat funktioniert. Die Thesen haben Studierende und Forscherinnen der MLU in Kooperation mit der TU Darmstadt und der Mitteldeutschen Zeitung erarbeitet. Am besten gleich ausprobieren! Hier geht’s zum Wahlkompass.

6. Jan 2025

Podiumsdiskussion in Leipzig: „Wahlkampf digital“

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Das Landesbüro Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wahlkampf digital: Wie soziale Medien die politische Kommunikation verändern“. Sie findet statt am 22. Januar 2025 von 18 bis 20 Uhr in Leipzig (Veranstaltungsetage der Friedrich-Ebert-Stiftung) und beinhaltet spannende Referent*innen wie Martin Fuchs, Maik Fielitz, Prof. Dr. Isabel Kusche und als Moderatorin Juliane Victor.

Diskutiert wird über die Relevanz sozialer Medien in der heutigen politischen Kommunikation, Herausforderungen und Bedenken in Bezug auf soziale Medien, insbesondere TikTok, sowie mögliche Strategien und Erkenntnisse, mit denen demokratische Parteien ihre Präsenz auf sozialen Medien verbessern können, um junge Wähler*innen gezielter anzusprechen.

Nähere Informationen zur Veranstaltung sowie eine digitale Anmeldemöglichkeit finden sich hier.

16. Dez 2024

Vor der Vertrauensfrage im Bundestag

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Heute steht im Deutschen Bundestag die Abstimmung über die von Bundeskanzler Olaf Scholz beantragte Vertrauensfrage auf der Tagesordnung (um 13 Uhr geht es los). Die Sitzung ist live über die Webseite des Bundestages sowie im Sender Phoenix zu verfolgen.

Der Berliner Tagesspiegel hat hier die wichtigsten Fragen zum Ablauf des heutigen Tages zusammengestellt. Und hier findet sich eine Einordnung des Themas durch den Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.

28. Nov 2024

Neu erschienen: die Autobiografie „Freiheit“ von Angela Merkel

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Am Dienstag dieser Woche ist unter dem Titel „Freiheit“ die Autobiografie der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel erschienen. Gemeinsam mit der Journalistin Anne Will stellte sie das Buch an jenem Tag im Deutschen Theater vor und thematisierte dabei die wichtigsten Aspekte ihres Buches, welches sie gemeinsam mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann verfasst hat (das Buch erscheint zeitgleich in 30 Ländern). Die Veranstaltung von Dienstag kann hier nachgeschaut werden, in der Süddeutschen Zeitung findet sich heute ein ausführlicher Artikel über die Buchpräsentation (frei verfügbar über unsere Universitätsbibliothek).

Mittlerweile sind in nahezu allen Medien Rezensionen des Werkes zu finden, das mit 730 Seiten recht umfangreich ausgefallen ist und neben Merkels knapp 35 Jahren in der Politik auch die 35 Jahre davor thematisiert. Zwei Aspekte sollen an dieser Stelle herausgestellt werden, die bei der Lektüre aufgefallen sind: Zum Einen schildert sie die Ereignisse der Jahre 1989 und 1990 aus einer sehr persönlichen und aufschlussreichen Perspektive: ihr Weg in die Politik, das Engagement beim Demokratischen Aufbruch (DA), ihre unverhofft sich ergebende Tätigkeit als Pressesprecherin und später dann der Wechsel zur CDU sowie ihre Kandidatur für den Deutschen Bundestag (aber auch die Tätigkeit als Ministerin im Kabinett Kohl). Einiges davon war so noch nicht bekannt. Zum anderen schildert sie an anderer Stelle die regelmäßig sich wiederholenden Termine in Partei, Fraktion, Gesellschaft und Öffentlichkeit, die es als Kanzler(in) wahrzunehmen gilt – noch bevor man selbst irgendwelche inhaltlichen Prioritäten thematisiert oder umgesetzt hat. Klar wird: in diesem Job benötigt man – nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Reisen – eine unverwüstliche physische Konstitution. Und natürlich sind auch die Krisen ihrer Amtszeit Gegenstand des Werkes (Finanz-, Euro-, Griechenland- sowie die Flüchtlingskrise, um nur einige zu nennen, aber natürlich auch die Coronakrise sowie der Krieg gegen die Ukraine).

Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.

18. Nov 2024

Die Arbeit im „Maschinenraum“ Bundestag während der aktuellen Minderheitsregierung

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Seit 75 funktionieren im Deutschen Bundestag viele Abläufe im Wechselspiel von Mehrheit und Minderheit. Diese Verfahren sind jetzt – nach dem Bruch der Ampel-Koalition – gestört, zur Überbrückung bis zu Neuwahlen muss ein neuer Arbeitsmodus gefunden werden. Christian Zentner gibt in der aktuellen Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ einen Überblick über die aktuelle Situation im „Maschinenraum“ Bundestag. Und hier wird erörtert, welche der aktuell im parlamentarischen Verfahren befindlichen Gesetze eine Chance auf Verabschiedung und Umsetzung haben.

15. Nov 2024

Einladung zur IParl-Akademie 2025

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Das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin lädt sehr herzlich zur zweiten Auflage seiner Parlamentarismus-Akademie ein. Eine Woche lang stehen vom 23. bis zum 29. März 2025 in der Europäischen Akademie Berlin systematische und aktuelle Fragen des Parlamentarismus im Mittelpunkt. Nach der ersten Ausgabe im März 2023 (einen ausführlichen Bericht über die damalige Veranstaltung ist auf dieser Seite zu finden) folgt im kommenden Jahr Ausgabe zwei der Akademie. 

Nähere Informationen sowie das vorläufige Programm sind unter diesem Link abrufbar.

14. Nov 2024

Ein Blick hinter die Türen der Macht: die TV-Serie „Parlament“

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Auf diesen Seiten ist bereits des Öfteren über aktuelle TV-Serien rund um das Thema Politik berichtet worden. Auch die Serie „Parlament“, die das Innenleben des Europäischen Parlaments thematisiert und dies aus der Sicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten tut, wurde schon empfohlen (zum Beispiel hier). Nun ist Staffel vier der Serie erschienen, die leider auch die finale Staffel sein wird. Eine Würdigung findet sich bei der Süddeutschen Zeitung hier, mehr Informationen zur Serie sind hier zu finden.


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