Jedes Jahr thematisiert das Jahrbuch der Europäischen Integration zentrale politische Prozesse und Entscheidungen auf der europäischen Ebene, blickt in verschiedene Policy-Felder und erörtert die Europapolitik der einzelnen Mitgliedsländer der EU. Dabei werden in der Regel auch stets aktuelle Herausforderungen europäischer Politik berücksichtigt. Soeben ist die Ausgabe für das Jahr 2022 erschienen. Zwangsläufig spielen der russische Krieg gegen die Ukraine und die entsprechenden Reaktionen der EU im aktuellen Heft eine zentrale Rolle. So dreht sich zum Beispiel der Beitrag von Mathias Jopp im vorliegenden Jahrbuch um genau dieses Thema, bis Januar 2023 ist der Beitrag online frei abrufbar. Nähere Informationen zur aktuellen Ausgabe des Jahrbuchs sowie das Inhaltsverzeichnis finden sich auf dieser Seite.
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31. Okt 2022
Neuerscheinung: „Die Neuen“
Am 2. November 2022 erscheint im Münchner C. H. Beck Verlag das Buch „Die Neuen. Eine Generation will an die Macht“ von Livia Gerster. Darin blickt die Autorin, die als Politikredakteurin bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung tätig ist, auf eine neue Generation von Abgeordneten im Deutschen Bundestag (und darüber hinaus) und fragt, ob und inwieweit diese neue Generation Politik in Deutschland verändert bzw. verändern kann (ein ähnliches Buch zum Thema hat vor einigen Monaten Anna Sauerbrey mit „Machtwechsel“ vorgelegt – wir berichteten).
In der Beschreibung des Verlages heißt es: „Bei der letzten Wahl sind so viele junge Abgeordnete wie nie zuvor in den Bundestag eingezogen. Dass ihre Aufgabe die Klimawende sein wird, das wussten sie. Auch auf Auseinandersetzungen mit Rechtsradikalen und Querdenkern waren sie vorbereitet. Aber dass sie es mit einem Krieg zu tun bekommen würden und mit dessen Folgen, davon ahnten sie nichts. Schnell müssen die Neuen schwerwiegende Richtungsentscheidungen treffen. Aber ihre Ideale wollen sie nicht aufgeben. Wird ihnen dieser Spagat gelingen? Oder werden sie im Kampf mit der älteren Generation der Babyboomer selbst zu den angepassten Funktionären, die sie nie werden wollten? „
Details zum Buch einschließlich einer ausführlichen Leseprobe gibt es hier.
Livia Gerster: „Die Neuen. Eine Generation will an die Macht“, C. H. Beck Verlag, München 2022, 335 Seiten, 24,00 Euro, ISBN: 978-3-406-79123-9.
26. Okt 2022
Neues IzpB-Heft: „Der Weg zur Einheit“
Das soeben erschiene Heft 352 der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Reihe Informationen zur politischen Bildung (IzpB) befasst sich mit dem Weg zur deutschen Einheit. Im Mittelpunkt der Publikation steht zunächst die Rolle der deutschen Frage in der internationalen Politik. Weitere Kapitel beleuchten den Zusammenbruch des SED-Regimes, die konkrete innen- wie außenpolitische Gestaltung der Wiedervereinigung, darunter auch die Verhandlungen mit den Vier Mächten, und thematisiert am Ende die Entwicklungen nach der Wiedervereinigung. Verfasst wurde das Heft von Prof. Dr. Manfred Görtemaker, der vor seiner Emeritierung im Jahre 2018 über viele Jahre als Zeithistoriker an der Universität Potsdam tätig war. Online abrufbar ist das Heft hier.
26. Okt 2022
Ausgabe 3/2022 der ZParl erschienen
In den vergangenen Tagen ist die Ausgabe 3/022 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Darin finden sich ausführliche Analysen der Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein sowie in Nordrhein-Westfalen, darüber hinaus eine politische Zwischenbilanz der Biden-Administration kurz vor den Zwischenwahlen im November. Außerdem steht die Verfassungsgebung in Chile im Fokus, ebenso findet sich ein Update zur Arbeit der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages. Ein weiterer Beitrag fragt, ob die Corona-Pandemie zu einem Digitalisierungssschub bei Kommunalwahlen in Deutschland beigetragen hat, gleich zwei Aufsätze befassen sich mit den jüngsten Wahlen in Frankreich. Eine Reihe von Rezensionen zu einschlägigen Neuerscheinungen aus der Parlamentarismusforschung runden das Heft ab. Über das Uninetz ist das Heft in der Nomos E-Library online verfügbar.
17. Okt 2022
Zwei neue Bücher zum Grundgesetz
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung findet sich unter der Überschrift „Die Karlsruher Republik“ eine Rezension von René Schlott, in der zwei neue Bücher rund um das Grundgesetz (sehr positiv) besprochen werden: „Die Historiker und die Verfassung“ des früheren Richters am Bundesverfassungsgericht Dieter Grimm und „Das Grundgesetz. Ein literarischer Kommentar“ von Georg M. Oswald. Das letztere Werk zählt mittlerweile zum Bestand unserer Universitätsbibliothek, das erstere wird zeitnah angeschafft. Über das Uninetz der MLU ist die Rezension im Online-Archiv der Süddeutschen Zeitung kostenfrei abrufbar. Gerade für Haus- und Abschlussarbeiten, die sich mit der bundesdeutschen Verfassung, aber auch mit dem Wirken des Bundesverfassungsgerichts beschäftigen, lohnt sicherlich ein Blick in diese beiden Neuerscheinungen.
Update: online ist die Rezension hier nachzulesen.
Dieter Grimm: „Die Historiker und die Verfassung. Ein Beitrag zur Wirkungsgeschichte des Grundgesetzes“, C. H. Beck, München 2022, 358 Seiten, 34 Euro.
Georg M. Oswald (Hrsg.): „Das Grundgesetz, Ein literarischer Kommentar“, C. H. Beck. München 2022, 381 Seiten, 26 Euro.
13. Okt 2022
Neu erschienen: „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“
Vor wenigen Monaten wurde der französische Präsident Emmanuel Macron zu einer zweiten Amtszeit wiedergewählt. Rechtzeitig vor der Wahl ist im vergangenen Jahr die Biografie „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“ von Joseph de Weck erschienen. Darin skizziert der Autor gut lesbar zentrale biografische Stationen Macrons, zieht eine Bilanz seiner ersten Amtszeit und beschreibt die zentralen Herausforderungen, die in der zweiten Amtszeit vor ihm liegen. Eine Rezension des Buches kann auf dieser Seite nachgelesen werden.
Joseph de Weck: „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“, Weltkiosk Verlag, London/Berlin 2021, 202 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 978-3-942377-23-8.
7. Okt 2022
Oktober-Heft von „WeltTrends“: die USA vor den Midterms
Anfang November 2022 werden in den Vereinigten Staaten beide Kammern des Kongresses, Senat (ein Drittel der 100 Sitze) und Repräsentantenhaus (alle 435 Wahlkreise), neu gewählt. Die Wahl entscheidet mit darüber, über welchen Handlungsspielraum Präsident Joe Biden in den kommenden beiden Jahren verfügen wird. Zugleich wird die Wahl ein Stück weit ein Referendum über die bisherige Amtszeit Biden sein, auch wenn er selbst nicht auf dem Stimmzettel steht. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in diesen Zwischenwahlen („Midterms“) regelmäßig Mandate. Nachdem die Republikaner noch vor wenigen Monaten von zahlreichen politischen Beobachtern als die sicheren Sieger der Wahl gesehen wurden, hat sich die politische Lage für die Demokraten zuletzt verbessert. Derzeit ist nicht ausgeschlossen, dass sie zumindest in einer der beiden Kammern ihre Mehrheit behaupten können.
Rechtzeitig vor dem Wahltermin ist soeben die Oktober-Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift WeltTrends (Universität Potsdam) erschienen, die unter der Überschrift „USA: Zerrissene Weltmacht“ in gleich mehreren Beiträgen auf die US-amerikanische Politik vor den Midterms blickt. Nähere Informationen zum Heft gibt es hier.
6. Okt 2022
Lesenswerte Neuerscheinung: „Demokratie als Zumutung“ von Felix Heidenreich
Der Politikwissenschaftler Felix Heidenreich, beruflich als Koordinator am Internationalen Zentrum für Kultur- und Technikforschung (IZKT) an der Universität Stuttgart tätig, hat kürzlich ein sehr lesenswertes Buch über aktuelle Herausforderungen der Demokratie geschrieben.
Neben akuten Gefährdungen der Demokratie wie etwa aktuell im Ukrainekrieg identifiziert Heidenreich eine Krise (besser: Krisen) der Demokratie, die gewissermaßen von innen kommt (kommen). Naturgemäß greift Heidenreich damit den Untersuchungsgegenstand der politischen Partizipation auf („Wer Demokratie sagt, meint Partizipation“, schrieb der Partizipationsforscher Jan van Deth einmal).
Heidenreich nimmt die Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht und formuliert damit nicht weniger als „eine kopernikanische Wende in der Art und Weise, das Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern einerseits und ‚dem Staat‘ oder ‚der Politik‘ zu denken“ (S. 20). Laut Heidenreich werde die Formal vom Anspruch der Demokratie in der Regel so aufgefasst, „dass ‚wir‘ einen Anspruch haben auf Demokratie“. Und er fährt fort: „Und doch ist diese Sichtweise, wenn man sich die Geschichte der Demokratie ansieht, relativ neu. Und relativ einseitig. Denn es gibt auch einen umgekehrten Anspruch: einen Anspruch, den die Demokratie an Bürgerinnen und Bürger stellt. Etwas gestelzt formuliert: Die Demokratie nimmt uns in Anspruch. Sie ist immer auch eine Zumutung“ (S. 20f.).
Das Buch schlägt „versuchshalber einen Perspektivwechsel vor, der die Bemühungen um eine Ausweitung der Partizipation Werder kritisieren noch konterkarieren, aber doch wesentlich ergänzen soll. Könnte die Rede vom Anspruch auf Beteiligung nicht auch anders gelesen werden, als ein Anspruch der Demokratie, ein Anspruch, den nicht die Bürger gegenüber ‚der PolitikÄ formulieren, sondern den die Demokratie an die >Bürger stellt?“ (S. 21).
Nach einer ausführlichen Krisenanalyse wendet sich Heidenreich möglichen Ansätzen zur Belebung der Demokratie zu. In diesem Kontext thematisiert er die Arbeit von Bürgerräten wie die Chancen von direkter Demokratie ganz allgemein, diskutiert eine mögliche Wahlpflicht ebenso wie die Arbeit von Schöffen.
Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.
29. Sep 2022
Neu am Start: „European Focus“
Trotz aller Fortschritte in der europäischen Integration gibt es bis heute keine richtige europäische Öffentlichkeit, in der zentrale Fragen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft thematisiert und vor allem diskutiert werden – vielleicht weil es keine (oder kaum) europaweiten Medien gibt. Ein neues Internetangebot will genau eine solche Plattform für die paneuropäische Debatte sein: es heißt „European Focus“ und wird von Zeitungen aus mehreren europäischen Ländern betrieben. In Deutschland ist der Berliner Tagesspiegel dabei. Abzurufen ist die Seite hier. Beim Tagesspiegel gibt es hier die deutschsprachige Ausgabe.