Vor wenigen Monaten wurde der französische Präsident Emmanuel Macron zu einer zweiten Amtszeit wiedergewählt. Rechtzeitig vor der Wahl ist im vergangenen Jahr die Biografie „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“ von Joseph de Weck erschienen. Darin skizziert der Autor gut lesbar zentrale biografische Stationen Macrons, zieht eine Bilanz seiner ersten Amtszeit und beschreibt die zentralen Herausforderungen, die in der zweiten Amtszeit vor ihm liegen. Eine Rezension des Buches kann auf dieser Seite nachgelesen werden.
Joseph de Weck: „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“, Weltkiosk Verlag, London/Berlin 2021, 202 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 978-3-942377-23-8.
Anfang November 2022 werden in den Vereinigten Staaten beide Kammern des Kongresses, Senat (ein Drittel der 100 Sitze) und Repräsentantenhaus (alle 435 Wahlkreise), neu gewählt. Die Wahl entscheidet mit darüber, über welchen Handlungsspielraum Präsident Joe Biden in den kommenden beiden Jahren verfügen wird. Zugleich wird die Wahl ein Stück weit ein Referendum über die bisherige Amtszeit Biden sein, auch wenn er selbst nicht auf dem Stimmzettel steht. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in diesen Zwischenwahlen („Midterms“) regelmäßig Mandate. Nachdem die Republikaner noch vor wenigen Monaten von zahlreichen politischen Beobachtern als die sicheren Sieger der Wahl gesehen wurden, hat sich die politische Lage für die Demokraten zuletzt verbessert. Derzeit ist nicht ausgeschlossen, dass sie zumindest in einer der beiden Kammern ihre Mehrheit behaupten können.
Rechtzeitig vor dem Wahltermin ist soeben die Oktober-Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift WeltTrends (Universität Potsdam) erschienen, die unter der Überschrift „USA: Zerrissene Weltmacht“ in gleich mehreren Beiträgen auf die US-amerikanische Politik vor den Midterms blickt. Nähere Informationen zum Heft gibt es hier.
Der Politikwissenschaftler Felix Heidenreich, beruflich als Koordinator am Internationalen Zentrum für Kultur- und Technikforschung (IZKT) an der Universität Stuttgart tätig, hat kürzlich ein sehr lesenswertes Buch über aktuelle Herausforderungen der Demokratie geschrieben.
Neben akuten Gefährdungen der Demokratie wie etwa aktuell im Ukrainekrieg identifiziert Heidenreich eine Krise (besser: Krisen) der Demokratie, die gewissermaßen von innen kommt (kommen). Naturgemäß greift Heidenreich damit den Untersuchungsgegenstand der politischen Partizipation auf („Wer Demokratie sagt, meint Partizipation“, schrieb der Partizipationsforscher Jan van Deth einmal).
Heidenreich nimmt die Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht und formuliert damit nicht weniger als „eine kopernikanische Wende in der Art und Weise, das Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern einerseits und ‚dem Staat‘ oder ‚der Politik‘ zu denken“ (S. 20). Laut Heidenreich werde die Formal vom Anspruch der Demokratie in der Regel so aufgefasst, „dass ‚wir‘ einen Anspruch haben auf Demokratie“. Und er fährt fort: „Und doch ist diese Sichtweise, wenn man sich die Geschichte der Demokratie ansieht, relativ neu. Und relativ einseitig. Denn es gibt auch einen umgekehrten Anspruch: einen Anspruch, den die Demokratie an Bürgerinnen und Bürger stellt. Etwas gestelzt formuliert: Die Demokratie nimmt uns in Anspruch. Sie ist immer auch eine Zumutung“ (S. 20f.).
Das Buch schlägt „versuchshalber einen Perspektivwechsel vor, der die Bemühungen um eine Ausweitung der Partizipation Werder kritisieren noch konterkarieren, aber doch wesentlich ergänzen soll. Könnte die Rede vom Anspruch auf Beteiligung nicht auch anders gelesen werden, als ein Anspruch der Demokratie, ein Anspruch, den nicht die Bürger gegenüber ‚der PolitikÄ formulieren, sondern den die Demokratie an die >Bürger stellt?“ (S. 21).
Nach einer ausführlichen Krisenanalyse wendet sich Heidenreich möglichen Ansätzen zur Belebung der Demokratie zu. In diesem Kontext thematisiert er die Arbeit von Bürgerräten wie die Chancen von direkter Demokratie ganz allgemein, diskutiert eine mögliche Wahlpflicht ebenso wie die Arbeit von Schöffen.
Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.
Perfekte Lektüre für die Kaffeehausterrasse: „Demokratie als Zumutung“ von Felix Heidenreich.
Es geschieht nicht allzu oft, dass politikwissenschaftlich interessante und relevante Bücher direkt von politischen Praktikern geschrieben werden. Bei der Neuerscheinung „Parlamentsfraktionen. Aufbau-Funktionen-Arbeitsweise“ aus dem Kohlhammer-Verlag ist das der Fall, denn der Autor Fedor Ruhose war beruflich unter anderem als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz tätig. Eine Rezension des Buches von Sven Leunig findet sich hier. Nähere Informationen zum Werk (sowie ein Blick ins Buch) finden sich auf der Webseite des Verlages.
Trotz aller Fortschritte in der europäischen Integration gibt es bis heute keine richtige europäische Öffentlichkeit, in der zentrale Fragen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft thematisiert und vor allem diskutiert werden – vielleicht weil es keine (oder kaum) europaweiten Medien gibt. Ein neues Internetangebot will genau eine solche Plattform für die paneuropäische Debatte sein: es heißt „European Focus“ und wird von Zeitungen aus mehreren europäischen Ländern betrieben. In Deutschland ist der Berliner Tagesspiegel dabei. Abzurufen ist die Seite hier. Beim Tagesspiegel gibt es hier die deutschsprachige Ausgabe.
Nicht nur in Landtagen oder dem Bundestag sind Frauen gemäß ihres Bevölkerungsanteils deutlich unterrepräsentiert. Gleiches gilt für die Kommunalpolitik: demnach sind aktuell nur neun von 77 Oberbürgermeistern/innen Frauen (das entspricht einem Wert von 11,7 Prozent). In einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung für die FernUniversität Hagen ist zum insgesamt fünften Mal ein Ranking aller deutschen Großstädte verfasst worden. Die Stadt Offenbach am Main erreicht in diesem Ranking den ersten Platz, das Schlusslicht stellt die Stadt Salzgitter dar. Auf Ebene der Dezernenten/innen liegt der Frauenanteil erstmals über 30 Prozent. In den Stadträten der Großstädte kommen die weiblichen Mitglieder auf einen Anteil von 37 Prozent. Details zur Studie (sowie die Studie selbst) sind hier zu finden.
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 sind viele politische Gewissheiten erschüttert worden. Schnell machte das Wort von der „Zeitenwende“ (Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag) die Runde. Noch ist nicht absehbar, ob das Jahr 2022 eine wirkliche Zäsur der Zeit seit dem Ende des Kalten Krieges darstellt. Mit dem Fall der Berliner Mauer schien eine Zeit der Demokratisierung, Liberalisierung und gesamteuropäischen Kooperation anzubrechen, doch bald schon wurden neue Bruchlinien sichtbar. Auch für die (Politik)Wissenschaft bedeutet das Jahr 2022 einen Einschnitt, denn mehr denn je sind Einordnung, Analyse und Beurteilung der aktuellen Prozesse und Ereignisse wichtig. Genau das geschieht in einem neuen Buch aus dem Suhrkamp-Verlag, das in diesen Tagen erscheint. Es handelt sich um den interdisziplinären Versuch des Osteuropahistorikers Martin Aust, des Politikwissenschaftlers Andreas Heinemann-Grüder, der Verfassungsrechtlerin Angelika Nußberger und des Literaturwissenschaftlers Ulrich Schmid, die aktuellen Geschehnisse in einen größeren systematischen Kontext einzuordnen. Details zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.
In den vergangenen Tagen ist die neue Ausgabe der Zeitschrift SIRIUS (Band 6, Heft 3) erschienen, in der der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Fokus steht. Laut Webseite des Verlages präsentiert „SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen“ Artikel, die „wesentliche strategische Herausforderungen und Optionen deutscher, europäischer und transatlantischer Politik thematisieren und dazu innovative Überlegungen anbieten“.
In gleich mehreren Beiträgen stehen im aktuellen Heft die sicherheitspolitischen Implikationen des russischen Krieges gegen die Ukraine im Mittelpunkt des Interesses. Aber auch die Vorgeschichte des Konflikts wird berücksichtigt, etwa bzgl. der Minsker Abkommen. Mehrere Rezensionen neu erschienener Bücher runden das Heft ab. Zu finden ist die neue Ausgabe der Zeitschrift hier.
Es ist inzwischen eine schöne Tradition geworden, dass Korrespondentinnen und Korrespondenten im Washingtoner Hauptstadtbüro von ARD oder ZDF nach ihrem Wechsel auf einen neuen Posten in einem Buch von ihren Erfahrungen vor Ort und ihren Einschätzungen der aktuellen US-amerikanischen Politik berichten. Am morgigen Dienstag erscheint das Buch „Wer rettet Amerika?“ von Claudia Buckenmaier. Seit Juli 2017 war sie ARD-Korrespondentin in Washington, in den vergangenen anderthalb Jahren fungierte sie als Leiterin des dortigen Büros.
In „Wer rettet Amerika?“ berichtet sie von den politischen Herausforderungen der vergangenen Jahre unter den Präsidenten Trump und Biden, skizziert die parteipolitische Polarisierung (und demonstriert, wie stark die Polarisierung auf das persönliche Leben vieler Amerikanerinnen und Amerikaner durchschlägt), erläutert das spezifische Verhältnis von Politik und Medien und thematisiert auch die Unterschiede zwischen dem politischen Kosmos in Washington und den Menschen „draußen im Lande“.
Auf dieser Seite finden sich nähere Informationen zum Buch, Leseprobe inbegriffen. Im Podcast von Jörg Thadeusz berichtet Buckenmaier von ihren Erfahrungen in den USA. Und hier ist sie zum gleichen Thema im NDR-Fernsehen zu Gast.
Claudia Buckenmaier: „Wer rettet Amerika? Bericht aus einem verwundeten Land“, Rowohlt Berlin 2022, 352 Seiten, 26,00 Euro, ISBN: 978-3-7371-0153-0.
Im Jahre 2009 erstmals erschienen, hat sich das Buch „Einführung in die Politikwissenschaft“ von Bernauer, Jahn, Kritzinger, Kuhn und Walter schnell zu einem Standardwerk für das Studium der Politikwissenschaft entwickelt. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen neben den zentralen Akteuren und Institutionen unterschiedlicher politischer Systeme (Deutschland, Österreich und die Schweiz stehen dabei in besonderem Maße im Fokus) auch zentrale Definitionen von Politik und Politikwissenschaft sowie wichtige Informationen zum konkreten Forschungsprozess innerhalb der Politikwissenschaft.
Vor wenigen Tagen ist das Werk nun mit der fünften Auflage in einer stark überarbeiteten Ausgabe erschienen. Details zum Buch einschließlich einer Leseprobe finden sich hier. Und auf dieser Seite gibt es ein Glossar mit zentralen politikwissenschaftlichen Konzepten und Begriffen, Testfragen sowie weiterführenden Informationen rund um die Untersuchungsgegenstände des Buches.
Update, 15. September 2022: eine ausführliche Rezension des Buches ist seit heute hier zu finden.
Thomas Bernauer/Detlef Jahn/Sylvia Kritzinger/Patrick M. Kuhn/Stefanie Walter: Einführung in die Politikwissenschaft, Studienkurs Politikwissenschaft, 5. umfassend überarbeitete Auflage 2022, Baden-Baden: Nomos-Verlag, 598 Seiten, 26,00 Euro, ISBN: 978-8487-7938-3.
