Immer wieder greifen wir in unseren Lehrveranstaltungen Themen des (ostdeutschen) Transformationsprozesses der vergangenen 30 Jahre auf, etwa im Sommersemester 2021 im Rahmen des Seminars „Systemtransformation in Deutschland“ (Aufbaumodul Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft). Passend zu diesem Seminargegenstand ist in dieser Woche das Buch „Deutschland ist eins: vieles. Bilanz und Perspektiven von Transformation und Vereinigung“ von Judith C. Enders, Raj Kollmorgen und Ilko-Sascha Kowalczuk (Hrsg.) erschienen. Auf der Verlagswebseite heißt es über das Werk: „Friedliche Revolution und deutsche Einheit jährten sich 2019 und 2020 zum dreißigsten Mal. Was ist seit 1990 im Osten Deutschlands im Rahmen des Transformations- und Vereinigungsprozesses passiert? Wie wirken die Umbrüche bis in die Gegenwart? Wie einig ist die deutsche Gesellschaft heute und welche Zukunftsperspektiven zeichnen sich ab? Die in diesem Band versammelten Studien bündeln die Ergebnisse der Transformationsforschung der vergangenen Dekaden. Sie analysieren die Ursachen, Phasen und Wirkungen des postkommunistischen Systemwechsels, beleuchten dessen politische, ökonomische, soziale und psychologische Dimensionen und binden sie in eine langfristige Alltags- und Gesellschaftsgeschichte ein.“
Unter diesem Link ist das eBook im Volltext abrufbar.
Die Forderung nach mehr „Diversity“, also nach einer möglichst breiten Repräsentation unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen in Parteien, zählt zu den zentralen Themen der aktuellen politikwissenschaftlichen Parteienforschung. Neben diesbezüglichen inhaltlichen Forderungen verbindet sich damit der Blick auf die tatsächliche Struktur von Parteimitgliedschaften. Eileen Böhringer und Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) haben das Thema in einem Aufsatz für das PW-Portal aufgegriffen und stellen breite empirische Befunde zu diesem Untersuchungsgegenstand vor. Dabei weisen sie darauf hin, dass mangelnde Vielfalt der Parteien bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen und politischen Aufgaben beeinträchtigen kann; sie blicken darüber hinaus auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. Nachzulesen ist der Beitrag hier.
Auf diesen Seiten sind in den vergangenen Monaten so einige Neuerscheinungen rund um die Corona-Pandemie vorgestellt worden (zum Beispiel hier und hier). In diesen Tagen erscheint im Campus-Verlag nunmehr ein neues Werk zum Thema, nämlich „Auf Abstand“ von Malte Thießen. Auf der Verlagswebseite heißt es zu diesem Buch: „Corona ist die sozialste aller Krankheiten. Sie betrifft alle Menschen weltweit und sämtliche Bereiche unseres Zusammenlebens – allerdings in ganz unterschiedlichem Ausmaß. Malte Thießen macht sich auf eine historische Spurensuche nach den sozialen Voraussetzungen und Folgen der Pandemie, die seit dem Frühjahr 2020 unser Leben beherrscht. Von den Pocken über die Spanische Grippe bis hin zu Aids, Ebola und Schweinegrippe entwirft er ein Panorama der Seuchen, die die Welt im 20. Jahrhundert heimsuchten, und gibt Antworten auf die Frage, was die Coronapandemie so besonders macht. Dabei geht es nicht nur um Gesundheit und Krankheit, sondern genauso um die Grundsätze unserer Gesellschaft: Wer ist besonders schützenswert, wer eine besondere Bedrohung? Wie ist das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit, zwischen Zwang und Freiwilligkeit, zwischen uns und den anderen? Das Buch präsentiert damit eine Bestandsaufnahme unserer Gegenwart im Zeitalter der ‚Neuen Seuchen‘: Ist Corona eine Zeitenwende?“ Details zum Buch finden sich hier. Kleiner fun fact für Freundinnen und Freunde der Alliteration: alle Kapitelüberschriften des Buches beginnen mit einem „A“.
Malte Thießen: „Auf Abstand. Eine Gesellschaftsgeschichte der Corona-Pandemie“, Campus-Verlag, Frankfurt (Main)/New York 2021, 222 Seiten, 24,95 Euro, ISBN 9783593514239.
In diesem Bundestagswahlkampf haben wir aufschlussreiche Kanzlerkandidaturen gesehen: das lange Ringen zwischen Armin Laschet und Markus Söder auf Seiten der Union, die nahezu geräuschlose Abstimmung zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck bei Bündnis90/GRÜNE sowie die sehr frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Wie sind die einzelnen Verfahren zu bewerten? Was lässt sich daraus für zukünftige Nominierungen ableiten? Und ist in diesem Wahlkampf ein (weiterer) Trend hin zur demoskopischen Medien- und Stimmungsdemokratie zu beobachten? Zu diesen Fragen hat sich der Parteienforscher Elmar Wiesendahl einige Gedanken gemacht, die er in einem Paper mit dem Titel „Hinterzimmer versus Inszenierung: wie man in Deutschland Kanzlerkandidat:in wird“ für das Progressive Zentrum zusammengefasst hat. Das Paper ist hier abrufbar.
Am heutigen Montag ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist die „Herrschaft des Rechts“. So beleuchtet etwa Tine Stein die Selbstbindung des Rechts im demokratischen Verfassungsstaat, Oliver Lepsius skizziert die „politische Funktion“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), der frühere Bundesverfassungsrichter Udi di Fabio diskutiert „Wirkungsmacht und Grenzen“ des BVerfG und Christian Rath spürt der öffentlichen Wahrnehmung des BVerfG nach. Weitere Themen sind die aktuellen Herausforderungen für den Rechtsstaat in Polen und Ungarn (Kriszta Kovács und Kim Lane Scheppele), der Menschenrechtsschutz in der Europäischen Union (Michael Krennerich) sowie die grundsätzliche Frage des gleichen Zugangs zum Recht (Michael Wrase, Leonie Thies, Johanna Behr und Tim Stegemann). Im Volltext ist das neue Heft der APuZ hier abrufbar.
Vermutlich jeder, der den 11. September 2001 als Jugendliche/r oder Erwachsene/r erlebt hat, kann sich bis heute daran erinnern, wo er sich an diesem Tag befand, als die Nachricht(en) von den Terroranschlägen in New York und Washington (sowie in Shanksville/Pennsylvania) die Runde machte(n). Die Auswirkungen der damaligen Ereignisse zeigen sich auf mannigfache Art und Weise bis heute. Am 11. September 2021 jährt sich dieses als Chiffre ins kollektive Gedächtnis eingebrannte Datum zum 20. Mal. Peter Mücke hat für den Deutschlandfunk in einer Art Minutenprotokoll („Ein Tag, der die Welt verändert hat“) die damaligen Ereignisse zusammenfasst und lässt sie für die Zuhörer/innen (bzw. Leser/innen) erneut Revue passieren. Abzurufen ist das Feature hier. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat vor einigen Wochen eine ganze Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ dem Thema 9/11 gewidmet (hier). Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat anlässlich des Jahrestags eine ganze Serie mit dem Titel „Zwei Türme“ produziert, dessen erster Teil in der ARD-Mediathek zu sehen ist. Ein anderes filmisches Format findet sich unter dem Titel „Wendepunkt: 9/11 und der Krieg gegen den Terror“ bei Netflix. Und Gerrit Bartels fragt im Berliner Tagesspiegel danach, wie die Literatur mit dem Thema 9/11 umgegangen ist.
In unseren Lehrveranstaltungen spielen politische Parteien als „Schnittstellenakteure“ häufig eine zentrale Rolle – egal, ob man den Blick auf die polity-, die policy- oder die politics-Dimension des Politischen richtet. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist soeben ein neues Buch erschienen, das unter dem Titel „Parteien im Auf und Ab“ den Blick auf die sich verändernden Parteienlandschaften in Deutschland und Europa richtet. Dabei werden auch gesellschaftliche Entwicklungen und Konflikte mit in den Fokus gerückt und auf die einschlägigen Antworten der Parteien darauf geschaut. Details zum Buch von Klaus Detterbeck (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.
Vielleicht ist das der ultimate Vorschlag, um die Beteiligung an Wahlen in Deutschland zu erhöhen: seit einigen Jahren bauen Johannes Peter Fabrizius und seine Frau Sybille im heimischen Wohnzimmer in Leverkusen-Edelrath an Wahltagen ein offiziell zugelassenes Wahllokal auf – und zwar seit der Schließung der Kneipe im Nachbardorf, die bis dahin als Wahllokal gedient hatte. Zwei Europawahlen, zwei Kommunalwahlen, drei Landtagswahlen und jetzt die vierte Bundestagswahl sind bislang im Wohnzimmer der Fabrizius‘ abgehalten worden, wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet. der Clou an der ganzen Geschichte: auf Nachfrage steht neben Keksen und Bonbons auch ein Schnaps bereit, um sich nach dem Wahlgang zu stärken. Das gesamte (höchst lesenswerte) Interview mit Peter Fabrizius findet sich heute in der SZ – online ist der Artikel leider (noch) nicht frei verfügbar.
Bereits der aktuelle Bundestag ist mit 709 Abgeordneten der größte aller bislang 19 Bundestage seit 1949 (die Mindestgröße beträgt 598 Mandate). Aber nach der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 könnte der neue, der dann 20. Deutsche Bundestag noch bedeutend größer ausfallen. Der Politikwissenschaftler Joachim Behnke von der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen hat die Größe des kommenden Bundestages auf Basis der aktuellen Umfragewerte durchgerechnet – und berichtet in einem Beitrag für SPIEGEL Online davon, wie groß das neu gewählte Parlament für die nächsten vier Jahren ausfallen könnte (und was diesen weiteren Anstieg noch verhindern könnte). Der Gastbeitrag Behnkes ist hier zu finden. Robert Roßmann von der Süddeutschen Zeitung findet in einem Kommentar deutliche Worte zum Thema (hier), die Bertelsmann-Stiftung hat eigens einen „Mandaterechner“ entwickelt, mit dessen Hilfe unterschiedliche Szenarien bezüglich der zukünftigen Größe des Bundestags durchgespielt werden können. Dabei zeigt sich folgender Befund, wie die beiden Verantwortlichen, Robert Vehlkamp und Lars Bischoff, erläutern: „Das Risiko liegt dabei nicht zwischen 650 und 750 Mandaten, sondern eher zwischen 600 und mehr als 1.000 Abgeordneten. Das zeigen exemplarisch die hier vorgestellten Szenarien, die beim derzeitigen Umfragetrend zu Bundestagsgrößen zwischen 598 und 963 Mandaten führen.“ Alle Details zum Mandaterechner sind hier nachzulesen.
Demokratien, darunter die bundesdeutsche, leben von Debatten, ja auch von Streit. Aber nicht nur einmal hat und hatte man im laufenden Bundestagswahlkampf den Eindruck, dass bestimmte Grenzen überschritten worden sind (und da muss man nicht erst auf eine unlängst publik gewordene, unsägliche Aktion in Sachsen schauen). Dabei könnte man argumentieren, dass es große (innen- wie außenpolitische) Herausforderungen in der Bundesrepublik gibt, bei denen es darum gehen könnte und sollte, mit welchen Rezepten die politischen Parteien darauf reagieren wollen – gerade in einem Wahljahr, in dem die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht erneut antritt und es auf jeden Fall zu einem Wechsel in diesem Amte (und vermutlich auch bei der Koalitionskonstellation) kommen wird. Warum der Wahlkampf aktuell so „flach“ ist und Spitzenpolitiker/innen so „ambitionslos“ agieren, erläutert die Historikerin Hedwig Richter, deren Buch „Demokratie“ wir auf diesen Seiten bereits im vergangenen Jahr vorgestellt haben, in einem lesenswerten Interview mit dem Internetdienst T-Online. Nachzulesen ist es hier.
