„Ist Sand ins Getriebe der deutschen Demokratie geraten? Welche Entwicklungen bieten Anlass zur Sorge? Gibt es tatsächlich historische Parallelen zur Weimarer Republik, etwa mit Blick auf das Parteiensystem,die wirtschaftliche Situation, die Medien, das Wählerverhalten, die politische Kultur?“ Diese Fragen thematisiert ein soeben bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erschienenes Buch. Details und die Bestellmöglichkeit sind hier zu finden.
Andreas Wirsching/Berthold Kohler/Ulrich Wilhelm (Hrsg.): „Weimarer Verhältnisse? Historische Lektionen für unsere Demokratie“, 120 Seiten, Erscheinungsdatum: 11.09.2018, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10202.
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13. Sep 2018
Neuerscheinung: „Weimarer Verhältnisse“?
10. Sep 2018
Nach der Wahl in Schweden
Die Sozialdemokraten haben die gestrige Parlamentswahl in Schweden gewonnen. Das kommt nicht allzu überraschend, schließlich haben sie in der Nachkriegszeit schon häufig die Regierung gestellt. Mit Spannung wurde allgemein das Ergebnis der rechtspopulistischen Schwedendemokraten erwartet, die am Ende nicht so stark wie vorausgesagt abschneiden konnten. Einer der Trends, die die Wahl offenbart hat, ist, dass in vielen Ländern etablierte Strukturen der Parteiensysteme ins Wanken geraten. Große (Volks-)Parteien verlieren Wähler (und Mitglieder), kleinere Parteien gewinnen hinzu. Trotz des Sieges bei der Wahl verfügen die Sozialdemokraten aktuell über keine handlungsfähige Regierungsmehrheit, so dass schwierige Gespräche bevorstehen. Ergebnisse im Detail gibt es hier und hier. Matthias Wyssuwa überlegt in der FAZ, wie mit den Schwedendemokraten umgegangen werden sollte (hier). Und Dietmar Pieper argumentiert auf SPIEGEL Online, dass erst die Ausgrenzung der Schwedendemokraten durch die Mittbewerber diese Partei erst stark gemacht hat (hier).
3. Sep 2018
Rudy Giuliani: Abstieg eines (früheren) Helden
Seit vielen Jahren ist der New Yorker für seine langen, detaillierten politischen wie gesellschaftlichen Porträts bekannt. In der aktuellen Ausgabe widmet sich Jeffrey Toobin dem Politiker und Anwalt Rudy Giuliani, der zu den schillerndsten Akteuren der politischen Szene in Washington zählt. Während der Terroranschläge vom 11. September 2001 fungierte er als Bürgermeister von New York City und wurde durch seine beherzte Reaktion zum Helden („America’s Mayor“). Kurz zuvor, im Jahre 2000, hatte er sich bereits für den Senatssitz des Bundesstaates New York in Washington beworben (Gegenkandidatin: eine gewisse Hillary Clinton), bevor er wenige Monate vor der Wahl aufgrund einer Erkrankung sowie Enthüllungen über sein Privatleben von der Kandidatur zurücktrat. Im Jahre 2008 kandidierte er für die Republikanische Partei für das Amt des Präsidentschaftskandidaten, nur um nach wenigen Vorwahlen erkennen zu müssen, dass er keine Chance auf eine Nominierung haben würde. Stattdessen unterstützte er im weiteren Verlauf des Wahlkampfes seinen früheren Konkurrenten John McCain. Danach verschwand Giuliani in der (politischen) Versenkung. Im Januar 2017 schließlich machte ihn US-Präsident Donald Trump zu seinem Cyber-Sicherheitsberater, und seit einigen Monaten arbeitet Giuliani nun als oberster Anwalt für Trump und legt dabei nach Meinung vieler Beobachter ein eher erratisches Verhalten an den Tag: sei es, dass er im Live-Fernsehen behauptet, dass „die Wahrheit nicht die Wahrheit“ sei; sei es, dass er den Äußerungen und Positionen des Präsidenten und seiner übrigen Berater direkt und öffentlich widerspricht, etwa in Bezug auf die Russland-Ermittlungen des früheren FBI-Chefs Robert Mueller. Der sehr ausführliche, aber unbedingt lesenswerte Artikel von Toobin ist hier zu finden. In ein ähnliches Horn stieß übrigens vor einigen Tagen die WELT („Der überschätzte Held“), und zwar hier (leider nicht frei online).
3. Sep 2018
Lektüren: Abschied vom „Pathos der Nüchternheit“?
Einen eher ungewöhnlichen, aber gleichwohl hochspannenden Zugang zur Arbeit von Bundeskanzler(inne)n und Präsidenten wählt Knut Bergmann in seinem aktuellen Buch und schreibt damit eine höchst lesenswerte Kulturgeschichte der Bundesrepublik: er schreibt nämlich darüber, wie diese Akteure Wein und Sekt auf Staatsbanketten eingesetzt haben, um damit ganz bestimmte Bilder und Botschaften zu transportieren. Auf der Verlagsseite heißt es: „‚Wir haben auch Champagner‘, lautete eine journalistische Bilanz des ersten Jahres von Walter Scheel als Bundespräsident. Ist es möglich, dass es zum Wohle des Staates offiziell keinen heimischen Wein gegeben haben sollte? Dieser Frage und dem Verhältnis von Wein und Staat, Protokoll und Politik geht Knut Bergmann vor allem anhand der Staatsbankette der Bundesrepublik Deutschland nach. Er wirft einen Blick in die Gläser, auf die Teller und hinter die Kulissen des Staatstheaters und erforscht die vom ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss in Sachen Staatsrepräsentation formulierte Maßgabe vom ‚Pathos der Nüchternheit‘. Der Wein und darüber hinaus das Essen samt der Tischkultur wie das Zeremoniell, spiegeln einen Teil der Kulturgeschichte unseres Landes wider: Mit Wein lässt sich Staat machen.“ Details zum Buch gibt es hier. Der Autor ist von Hause aus Politikwissenschaftler und mit einer Arbeit über den Bundestagswahl von 1998 promoviert worden. Später arbeitete er u. a. als Grundsatzreferent im Bundespräsidialamt und als Redenschreiber für den Bundestagspräsidenten.
3. Sep 2018
Neues APuZ-Heft zum Schwerpunkt „Internationale Sicherheit“
Als kurz nach Ende des Kalten Krieges der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama ein Buch mit dem Titel „Das Ende der Geschichte“ (These: nach dem Ost-West-Konflikt hat sich weltweit die liberale Demokratie westlicher Prägung durchgesetzt) veröffentlichte, wurde dieses sehr kontrovers diskutiert. Heute wissen wir, dass es sich damals nicht um das Ende der Geschichte gehandelt hat, sondern dass sogar der Krieg nach Europa zurückgekehrt ist, etwa in den 1990er Jahren auf dem Balkan. Die neue, heute erschienene Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenenen politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Internationale Sicherheit“. Auf der Webseite der BpB heißt es über das Heft: „Mit dem Ende des Kalten Krieges schien es, als würde sich der liberale Gesellschaftsentwurf weltweit durchsetzen. In weiten Teilen des früheren „Ostblocks“ leiteten bis dato kommunistische Parteidiktaturen den Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft ein, und auf internationaler Ebene intensivierte sich der Austausch von Waren, Kapital und Dienstleistungen ebenso wie die multilaterale Zusammenarbeit. Heute scheint sich die Entwicklung umzukehren. Im Lichte deutlich hervortretender Spannungen zwischen den Großmächten bei zunehmenden Zweifeln an der Belastbarkeit von Bündnisstrukturen werden die Risse im Fundament des Weltordnungsgefüges immer tiefer. Droht ein Zerfall der internationalen Sicherheitsarchitektur, wie sie mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges entworfen wurde?“ Details zum Heft sowie alles Nähere rund um die Heftbestellung sind hier zu finden.
24. Aug 2018
Neues Merian-Heft „Sachsen-Anhalt“ erschienen
Nicht direkt mit dem Thema Politikwissenschaft zu tun hat die neue Ausgabe des Reisemagazins Merian, aber Schwerpunkt des am gestrigen Donnerstag erschienenen Heftes 9/2018 ist das Bundesland Sachsen-Anhalt. Schon Johann Wolfgang von Goethe schrieb einst an seine enge Freundin Charlotte von Stein: „Hier ist’s unendlich schön. Mich hat’s, wie wir durch die Seen, Kanäle und Wäldchen schlichen, sehr gerührt.“ Neben den Klassikern Harz, Bauhaus Dessau, Wörlitzer Park und der Landeshauptstadt Magdeburg hat auch die „Szenestadt Halle“ (O-Ton Merian) einen eigenen Artikel erhalten. Nach dem ersten Durchblättern kann ich sagen: unbedingte Kauf- und Leseempfehlung!:)
Am besten mit einem kräftigen Espresso genießen: das neue Merian-Heft über „Sachsen-Anhalt“
22. Aug 2018
Nach Cohen und Manafort: alle Augen auf Capitol Hill
Seit gestern bekannt wurde, dass sich der frühere Anwalt Donald Trumps, Michael Cohen, des Verstoßes gegen Wahlkampffinanzierungsgesetze bezichtigt hat und Paul Manafort, 2016 für fünf Monate der Wahlkampfchef Trumps, in acht von 18 Punkten von einer Jury aufgrund von finanziellen Verfehlungen für schuldig gesprochen wurde, überschlagen sich die Meldungen zur Zukunft Donald Trumps im Weißen Haus (für Details siehe SPIEGEL Online, die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Allgemeine, die Washington Post oder die New York Times). Hier sei nur auf einen Aspekt hingewiesen: dass über das Schicksal der Trump-Präsidentschaft womöglich auf Capitol Hill entschieden werden wird. Die New York Times hat die Details, und zwar hier. Die sechs wichtigsten Fragen zum Thema beantwortet die Washington Post (hier).
19. Aug 2018
Neues APuZ-Heft: „Österreich“
Nicht nur als Urlaubsland ist die Alpenrepublik Österreich bekannt (das auf jeden Fall auch!), sondern derzeit steht das Land auch politisch im Mittelpunkt des Interesses: seit dem 1. Juli 2018 hat Österreich zum Beispiel für die Dauer von sechs Monaten die EU-Präsidentschaft inne. Zugleich wird 2018 in Österreich des 100. Geburtstages der Republik gedacht, die am 12. November 1918 ausgerufen wurde. Die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ widmet dem Land in der kommenden Woche gleich ein ganzes Themenheft (und zwar hier).
15. Aug 2018
Neue Publikation: „Krise der Demokratie“?
Seit geraumer Zeit wird in Publizistik und Wissenschaft von einer „Krise der Demokratie“ gesprochen, gelegentlich fallen auch die Begriffe „Postdemokratie“ oder „pathologische Demokratie“. Einer der Beiträge zum Thema fand sich zum Beispiel vor einigen Tagen in der Süddeutschen Zeitung. Die Wissenschaftlerin Hedwig Richter hielt jüngst dagegen und argumentiert(e), dass aus historischer Perspektive die Demokratie eine der erfolgreichsten und vielversprechendsten Staatsformen war und ist (hier). Die beiden in Harvard lehrenden Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt und Steven Levitsky haben zu diesem Thema ein umfangreiches Buch mit dem Titel „Wie Demokratien sterben“ vorgelegt (Details hier). Eine Leseempfehlung gibt es hier. Im Video wird das Buch hier vorgestellt. Im Interview spricht Daniel Ziblatt über die wichtigsten Befunde des Buches, nämlich hier (leider nicht frei online).