Der Angriff Russlands auf die Ukraine beherrscht derzeit auf vielerlei Ebenen die aktuelle Medienberichterstattung. An dieser Stelle sei lediglich ein Buch empfohlen, das die Ukraine selbst in den Blick nimmt: „Schwarze Erde“ von Jens Mühling. Vor einigen Jahren ist der Berliner Autor und frühere Tagesspiegel-Redakteur Mühling quer durch die Ukraine gereist. Von den polnischen Grenzgebieten im äußersten Westen zu den Gebirgszügen der Karpaten, von der südlichen Schwarzmeerküste in die zentral-ukrainischen Steppengebiete sowie von den Ufern des Dnjepr zur östlichen Donbass-Region spricht Mühling mit Passanten, Unterwegsbekanntschaften und Zeitzeugen. Auf diese Art und Weise wird die vielschichtige Vergangenheit und Gegenheit der Ukraine lebendig. In der Süddeutschen Zeitung findet sich hier eine Rezension von Mühlings Reisebericht. Details zum Buch gibt es hier.
In politikwissenschaftlichen Lehrveranstaltungen steht das Amt des Bundespräsident selten im Fokus. Und nicht allzu oft finden sich in Wissenschaft und Publizistik Artikel, die über das bloße Tagesgeschäft hinausgehen. Bei seiner Festrede auf dem 27. Wissenschaftlichen Kongress der Deutschen Vereinigung für Politkwissenschaft (DVPW) im Jahre 2018 sagte der Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu diesem Thema: „Wenn der Bundespräsident auf einem Kongress von Politikwissenschaftlern eine Rede hält, dann spricht gewissermaßen ein Forschungsgegenstand zu den Forschern, ein Objekt der Beobachtung zu seinen Beobachtern. Mir ist natürlich klar: Untersuchungen über die Wahl, das Amt oder sogar die Person des Staatsoberhaupts – wie soll ich sagen – dominieren nicht gerade die Debatte Ihres Faches. Ganz im Gegenteil. Der Bundespräsident fristet in der politikwissenschaftlichen Betrachtung eher ein Schattendasein. Selbst in Standardwerken der Regierungslehre werden ihm – meistens kurz vor dem Stichwortregister – nur ein paar Seiten gegönnt.“
Anlässlich der nächsten Bundesversammlung am 13. Februar 2022 (eine Übersicht der Mitglieder gibt es hier) blickt in dieser Woche die vom Deutschen Bundestag herausgegebene Zeitung „Das Parlament“ in gleich mehreren Beiträgen auf dieses Amt. Warum tagt die Versammlung in diesem Jahr nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im Paul-Löbe-Haus? Und wo wurde im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte getagt? Näheres findet sich hier. Wer trat wann warum an und war (nicht) erfolgreich? Ein Streifzug duch die vergangenen Bundesversammlungen ist hier nachzulesen. Warum der Parlamentarische Rat 1948/49 eine Direktwahl des Staatsoberhaupts ablehnte, wird hier begründet. Und über welche formalen Zuständigkeiten der Bundespräsident verfügt und wo und inwieweit er eine „Reservefunktion“ ausübt, ist hier zusammengestellt. Wer sich schließlich aus dezidiert politikwissenschaftlicher Sicht mit dem Bundespräsidenten beschäftigen möchte, wird hier fündig.
Seit wenigen Wochen erst hat die Bundesrepublik Deutschland eine neue Ampel-Regierung. Deren erste Bilanzen dürften frühestens anlässlich der ersten 100 Tage im Amt gezogen werden. SPIEGEL Online hat kürzlich ein Instrument freigeschaltet, womit der Arbeitsprozess der neuen Regierung begleitet werden kann. Auf Basis des Koalitionsvertrages wurden 180 politische Prioritäten identifiziert (weitere werden im Verlaufe der Zeit hinzukommen). Und über die nächsten vier Jahre kann quasi live verfolgt werden, welche dieser Projekte in Angriff genommen worden sind, welche final umgesetzt worden sind und welche Vorhaben gescheitert sind. Da auf dieser Seite nach Umsetzungsgrad und einzelnen Ressorts recherchiert werden kann, bietet dieses Radar sicherlich auch einen Mehrwert für politikwissenschatfliche Untersuchungen der Arbeit der neuen Bundesregierung. Abzurufen ist das Ampelradar hier.
Eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) präsentiert unter dem Titel „Vermessung der Wählerschaft vor der Bundestagswahl 2021“ zahlreiche empirische Befunden zur politischen Polarisierung in Deutschland. Die Ablehnung von Menschen mit ganz anderen politischen Meinungen als den eigenen nimmt in Deutschland zu. Immer mehr Deutsche stehen demnach einander unversöhnlich gegenüber – und verorten sich selbst dabei in der politischen »Mitte«.
Die Analyse stützt sich vor allem auf zwei repräsentative Umfragen in den Jahren 2019 und 2020. Die wichtigsten Ergebnisse der Studie werden auf SPIEGEL Online zusammengefasst, der Wortlaut der Studie ist auf den Seiten der Adenauer-Stiftung zu finden.
Am 22. November 2021 erscheint die Ausgabe 47-49/2021 der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Darin finden sich gleich mehrere Beiträge rund um die vergangene Bundestagswahl (#btw21) unter Corona-Bedingungen, etwa von Karl-Rudolf Korte („Bundestagswahlkampf in Zeiten der Pandemie“) und Heike Merten („Wählen in Zeiten der Pandemie“). Rüdiger Schmitt-Beck beleuchtet darüber hinaus das Wahlverhalten bei der BTW21 („Wahlpolitische Achterbahnfahrt“), Jessica Fortin-Rittberger und Corinna Kröber thematisieren die „Repräsentativität des Bundestages“ und Reimut Zohlnhöfer zieht eine reformpolitische Bilanz der Ära Merkel („Krisenmodus statt Visionen“). Am Ende des Heftes fragt der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker, ob wir eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler brauchen. Online abzurufen ist das Heft bereits jetzt unter diesem Link.
Der Journalist Stephan Lamby befasst sich seit vielen Jahren mit dem Handeln der zentralen politischen Akteure in Deutschland und hat darüber so manche preisgekrönte Dokumentation gedreht. Zuletzt sorgte er mit dem Film „Wege zur Macht“ für Aufsehen, in dem er die drei Kanzlerkandidierenden Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz auf ihrem Weg ins Kanzleramt begleitet. Parallel zur erwähnten Doku hat Lamby nun unter dem Titel „Entscheidungstage“ ein spannend zu lesendes Buch vorgelegt, in dem er den Wahlkampf der drei erwähnten Kandidierenden und ihrer Parteien Revue passieren lässt und zugleich spannende Einblicke in den Wahlkampf des Jahres 2021 bietet. Details zum Buch sind hier abzurufen, auf dieser Seite ist – als Appetizer sozusagen – auch eine ausführliche Leseprobe zu finden.
Update, 24. November 2021: seit heute gibt es eine ausführliche Rezension des Buches auf dem PW-Portal zu lesen.
Insgesamt 735 Abgeordnete sind am 26. September 2021 in den mittlerweile 20. Deutschen Bundestag eingezogen, darunter zahlreiche Neulinge. Wie ist es ihnen in ihrer ersten Woche in Berlin ergangen? Welche Termine standen auf der Agenda? Und wie und wo lernt man, was es heißt, „Abgeordnete(r) zu sein“? Der FAZ-Journalist Peter Carstens hat in den Tagen nach der Wahl den neu gewählten Abgeordneten Jan Dieren aus Moers begleitet und stellvertretend für viele andere Abgeordnete beobachtet, wie die neuen Parlamentsmitglieder ihren Start in und um das Berliner Reichstagsgebäude erlebt haben. Nachzulesen ist der Artikel hier (leider nicht frei online), über unsere Universitätsbibliothek kann der Beitrag in elektronischer Form im Volltext abgerufen werden.
Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 hat ein breites mediales und öffentliches Echo gefunden. An dieser Stelle soll lediglich – ganz old school – auf eine aktuelle Pressepublikation zum Thema hingewiesen werden. Heute ist eine Sonderausgabe des SPIEGELS erschienen, die zahlreiche Berichte, Reportagen und Interviews rund um die aktuelle Bundestagswahl beinhaltet. Als Highlights finden sich zum Beispiel Berichte über Bündnis 90/GRÜNE und die Liberalen als „Königsmacher“ der nächsten Koalition, eine Einschätzung von Meinungsforschern zur Frage, was Olaf Scholz richtig und Armin Laschet falsch gemacht haben („Aufstieg und Absturz“), eine Fotostrecke mit den besten Impressionen eines langen Wahlkampfes, ein Gespräch mit der Schriftstellerin Juli Zeh („Unterleuten“, „Übermenschen“) über die Lage des Landes und ein Porträt von Lu Yen Roloff, die in Potsdam als Einzelbewerberin auf 845 Stimmen kam („Langzeitbeobachtung einer Idealistin ohne Chance“). Der frühere Kanzlerfotograf Konrad R. Müller bewertet meinungsstark die diesjährige Wahlwerbung. Ein Blick in die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nach den dortigen Landtagswahlen rundet schließlich das Heft ab.
Eine erste längere Analyse des Wahlergebnisses hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden kann. Beim MDR kann man die detaillierten Wahlergebnisse in allen 218 Städten und Gemeinden Sachsen-Anhalts (im Vergleich zur Wahl 2017) nachlesen. Und bei ZEIT Online wird hier der neue Bundestag in einer interaktiven Grafik in allen Details dargestellt.
In diesem Bundestagswahlkampf haben wir aufschlussreiche Kanzlerkandidaturen gesehen: das lange Ringen zwischen Armin Laschet und Markus Söder auf Seiten der Union, die nahezu geräuschlose Abstimmung zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck bei Bündnis90/GRÜNE sowie die sehr frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Wie sind die einzelnen Verfahren zu bewerten? Was lässt sich daraus für zukünftige Nominierungen ableiten? Und ist in diesem Wahlkampf ein (weiterer) Trend hin zur demoskopischen Medien- und Stimmungsdemokratie zu beobachten? Zu diesen Fragen hat sich der Parteienforscher Elmar Wiesendahl einige Gedanken gemacht, die er in einem Paper mit dem Titel „Hinterzimmer versus Inszenierung: wie man in Deutschland Kanzlerkandidat:in wird“ für das Progressive Zentrum zusammengefasst hat. Das Paper ist hier abrufbar.
In unseren Lehrveranstaltungen spielen politische Parteien als „Schnittstellenakteure“ häufig eine zentrale Rolle – egal, ob man den Blick auf die polity-, die policy- oder die politics-Dimension des Politischen richtet. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist soeben ein neues Buch erschienen, das unter dem Titel „Parteien im Auf und Ab“ den Blick auf die sich verändernden Parteienlandschaften in Deutschland und Europa richtet. Dabei werden auch gesellschaftliche Entwicklungen und Konflikte mit in den Fokus gerückt und auf die einschlägigen Antworten der Parteien darauf geschaut. Details zum Buch von Klaus Detterbeck (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.
