Ende Juli 2019 lädt die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. erneut zu einer Summer School nach Lambrecht in die Pfalz ein. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr das Wirken der aktuellen Administration von US-Präsident Donald Trump. Insbesondere wird es um dessen Bilanz in unterschiedlichen Politikfeldern, um das Verhältnis zum Kongress im System der „checks and balances“ sowie um die Rolle der Zivilgesellschaft und der Medien gehen. Das genaue Programm sowie die Details rund um die Anmeldung finden sich hier.
US-Politik
12. Jun 2019
TV-Tipp: Ruth Bader Ginsburgs „Leben für die Gerechtigkeit“
Der TV-Sender ZDFinfo zeigt heute abend um 20:15 Uhr einen Film über Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Heute 86 Jahre alt und gelegentlich mit dem Spitznamen „Notorious RBG“ belegt, wurde sie im Jahre 1993 als damals erst zweite Frau überhaupt an das Gericht berufen. Auf der ZDF-Seite zum Film heißt es: „Die ungewöhnliche Karriere der 1933 in Brooklyn geborenen Ruth Bader begann als eine von nur neun Studentinnen an der Harvard Law School und als eine der ersten Jura-Professorinnen der USA. In den 1970er-Jahren erkämpfte sie gegen alle Widerstände bahnbrechende Gerichtsurteile zur Gleichstellung der Geschlechter, die sie zu einer Heldin der Frauenrechtsbewegung und weltbekannt machten.“ Bis zum 12. Juli 2019 wird der Film anschließend in der ZDF-Mediathek zum Abruf bereitstehen.
20. Mai 2019
Neuerscheinung: Halbzeitbilanz der Trump-Administration
Etwas mehr als zwei Jahre ist Donald Trump nunmehr als 45. US-Präsident im Amt – höchste Zeit also für eine Halbzeitbilanz. Der Bonner Politikwissenschaftler Patrick Horst hat eine solche Bilanz soeben im Springer-Verlag veröffentlicht (und zwar hier). Das Buch ist darüber hinaus heute für unsere Bibliothek bestellt worden.
4. Mai 2019
Filmtipp: „Knock down the House“
Eine nahezu unbekannte junge Polit-Aktivistin namens Alexandria Ocasio-Cortez (kurz: AOC) sorgte im Sommer 2018 für Schlagzeilen, als sie in den Vorwahlen der Demokratischen Partei mit Joe Crowley einen der ranghöchsten Demokraten im US-Repräsentantenhaus schlagen konnte (hier beschreibt die New York Times, warum ihn die Niederlage gegen AOC völlig kalt erwischt hat). Als sie dann im November auch die Hauptwahl in ihrem New Yorker Wahlkreis gewinnen konnte (ihr Twitter-Account befindet sich übrigens hier), wurde sie die jüngste Kongressabgeordnete der amerikanischen Geschichte (und sorgt seitdem auch im Kongress für Furore). Seit dem 1. Mai 2019 ist der durch Crowdfunding zustande gekommene Film „Knock down the House“ auf Netflix zu sehen, der neben AOC drei weitere Politikerinnen porträtiert, die sich im Wahlkampf 2018 aufgemacht hatten, für das amerikanische Parlament zu kandidieren. Herausgekommen ist ein sehenswerter Film, der nicht nur veranschaulicht, welche aktuellen politischen Themen derzeit auf der politischen Agenda der Vereinigten Staatenm stehen, sondern der auch einen seltenen und eindrücklichen Blick hinter die Kulissen des Kongresswahlkampfes erlaubt. Die Jugendseite des SPIEGEL, Bento, hat hier eine Rezension veröffentlicht, einen englischsprachigen Trailer findet man hier (der Film selbst ist auf Netflix in einer deutschsprachigen Ausgabe zu sehen). Und hier findet sich schließlich ein Bericht von CNN, der die Geschichte und den Erfolg von AOC in einen größeren politischen Kontext einsortiert.
Update, 6. Mai 2019: in der heutigen Süddeutschen Zeitung findet sich ebenfalls eine Rezension des Films, nämlich hier.
29. Apr 2019
Nach dem Mueller-Report: was machen die US-Demokraten?
Spätestens seit Elizabeth Warren, die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, vor einigen Tagen als Reaktion auf die Veröffentlichung des Mueller-Reports ihren Parteifreunden im Repräsentantenhaus empfahl, ein Impeachment-Verfahren gegen Präsident Donald Trump einzuleiten, steht das Thema auf der politischen Agenda. Und gerade die Demokraten stehen vor einem Zwiespalt: sollen sie dieses Verfahren wirklich anstrengen – derzeit allerdings ohne Aussicht auf Erfolg, da im Senat die entscheidende Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Amtenthebung aktuell nicht existent ist!? Oder sollte man sich dem Präsidenten mit anderen Mitteln, etwa mit Hilfe des Enquete-Rechts der amerikanischen Parlamentes, gegenüber stellen und auf einen Erfolg in den Präsidentschaftswahlen des kommenden Jahres setzen? Für letztere Position sprach sich Werner J. Marti vor einigen Tagen in einem bedenkenswerten Kommentar für die Neue Zürcher Zeitung aus. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.
22. Apr 2019
Aus aktuellem Anlass: der Mueller-Report und die amerikanische Präsidentschaft
Seit Tagen finden sich in den Medien zahlreiche Artikel, Kommentare und Einschätzungen des Mueller-Reports. Was aus wissenschaftlicher Perspektive mit Blick auf das Thema Regieren bzw. politische Führung interessant und relevant ist, ist, was der Mueller-Report über die Natur der US-amerikanischen Präsidentschaft (und damit über das politische System der Vereinigten Staaten) aussagt. In der Zeitschrift The Atlantic widmet sich Bob Bauer genau dieser Frage, nämlich hier. Und der Kongress-Experte Norman Ornstein hat einige Ratschläge für die Demokraten und ihren Umgang mit dem Bericht bzw. mit Präsident Donald Trump. Ob die Demokraten im Kongress ein Impeachment-Verfahren gegen Trump einleiten sollten (nachdem sich die Präsidentschaftskandidatin Elizabeth Warren am Wochenende dafür stark gemacht hat), dürfte eine der am heftigsten diskutierten Fragen der nächsten Wochen sein (die New York Times weiß mehr).
20. Feb 2019
Bernie Sanders is back
Gestern hat der amerikanische Senator Bernie Sanders angekündigt , im Jahre 2020 als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei antreten zu wollen, nachdem er in den Vorwahlen des Jahres 2016 am Ende knapp an Hillary Clinton gescheitert war. SPIEGEL Online bewertet die Chancen von Sanders hier, FAZ Online (hier) und ZEIT Online ebenfalls (hier).
16. Jan 2019
Neuerscheinung: „Die USA“
Vor geraumer Zeit habe ich das Buch „Die USA“ von Ute Mehnert mit großem Gewinn gelesen – um so erfreuter war ich zu entdecken, dass das Buch nunmehr in einer preisgünstigen Augabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung erhältlich ist. Details zum Buch sowie zur Bestellung finden sich hier. Auf der Webseite des Christoph-Links-Verlags zum Buch heißt es: „Mickymaus und Marshallplan, Barbie und Burger, Pop-Art und Popcorn, Madonna und Obama: Die USA haben unser Leben geprägt und tun es weiter. Dafür werden sie bewundert oder gehasst, oft beides zugleich. Gegen den vertrauten Ort in unserer Vorstellungswelt kommen Land und Leute schwer an, wenn es uns Deutsche dann tatsächlich in die Vereinigten Staaten verschlägt. Doch bald blitzt mitten im scheinbar Vertrauten das irritierend Fremde auf: Da wird die lockere Verabredung fürs Kino plötzlich zum »date«, da begegnen einem Fremde mit überschäumender Herzlichkeit, Lob entpuppt sich als Kritik, und »liberals« sind eher Sozial- als Freidemokraten. Erst wenn man der Verzweiflung nahe ist, beginnt das Verstehen dieses Landes, in dem Dynamik die größte Konstante ist. Ute Mehnert, die in den USA lebt, hat einen ebenso informativen wie unterhaltsamen Wegweiser für ein Land geschrieben, in dem man nur ankommt, wenn man immer in Bewegung bleibt.“
3. Jan 2019
Wer ist Nancy Pelosi?
Im Laufe des heutigen Tages wird aller Voraussicht nach die Demokratische Kongressabgeordnete Nancy Pelosi zur neuen Parlamentspräsidentin des US-Repräsentantenhauses gewählt werden. Damit ist sie – die diese Position bereits vor einigen Jahren (2007-2011) innehatte – nicht nur die ranghöchste Frau im politischen System der Vereinigten Staaten überhaupt, sondern zugleich erste Gegenspielerin von US-Präsident Donald Trump. Aktuell geht es um eine Einigung zwischen Kongress und Weißen Haus, um den aktuellen „Government Shutdown“ zu beenden (ein Gespräch zwischen beiden Seiten ist jüngst ergebnislos zu Ende gegangen). Dieser Artikel in der New York Times zeichnet die politischen Stationen Pelosis nach und skizziert ihre politischen Handlungsoptionen (ähnliche Artikel finden sich auch in der Washington Post, auf CNN.com und auf Politico.com). Wer an einer umfangreicheren Darstellung interessiert ist, greife zu dem Buch von Vincent Bzdek (siehe Abbildung), auch wenn dieses bereits ein paar Jahre alt ist.
Update: am Donnerstag ist Nancy Pelosi in der Tat zur neuen Speakerin des Repräsentantenhauses gewählt worden. Und ein weiteres Porträt fand sich am Wochenende in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (und zwar hier).
10. Dez 2018
John Dingell: How to fix the U. S. Congress
Seit vielen Jahren untersucht die politikwissenschaftliche Forschung die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten – und zwar sowohl in der Gesellschaft, in den Medien, in Wahlen als auch im US-Kongress. John Dingell, der von Dezember 1955 bis Januar 2015 Mitglied des Repräsentantenhauses war (und damit der Abgeordnete mit der längsten Amtszeit im House ist), schlägt in einem Gastbeitrag für das Magazin The Atlantic Monthly einschneidende Veränderungen vor. Der Artikel ist hier zu finden. Parallel ist ein Buch von Dingell („The Dean“) erschienen, in dem er auf seine Zeit im Kongress zurückblickt. Dingell ist niemand, der ein Blatt vor den Mund nimmt, wie man auch in seinen Tweets nachlesen kann (bei denen insbesondere Präsident Donald Trump nicht gut wegkommt…). So ist ein unterhaltsames und hochspannendes Buch darüber entstanden, wie Politik vor und hinter den Kulissen wirklich funktioniert. Dabei werden mehrere Jahrzehnte amerikanischer Nachkriegsgeschichte lebendig – zurückreichend bis zu dem Moment, in dem er als Sohn eines Abgeordneten die Rede des damaligen Präsidenten Franklin Delano Roosevelt am Tag nach dem Angriff auf Pearl Harbor live im Kongress miterlebt. Später war er mehrere Jahre lang „Dean of the House“ sowie Ausschussvorsitzender. Alles in allem eine sehr interessante und lohnenswerte Lektüre!
