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US-Politik

22. Okt 2012

TV-Tipp (28): „Die zerrissenen Staaten von Amerika“

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In knapp zwei Wochen entscheidet sich die amerikanische Präsidentschaftswahl zwischen Präsident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney. Allen aktuellen Umfragen zufolge liefern sich die beiden Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Parallel dazu haben sich in den letzten Jahren die Vereinigten Staaten (partei)politisch polarisiert; Begriffe wie die „fifty-fifty-nation“ oder das „blaue und rote Amerika“ machen die Runde. Aus diesem Anlass zeigt die ARD heute abend eine Dokumentation über die derzeitige politische Lage der Vereinigten Staaten am Vorabend der Wahlentscheidung am 6. November 2012. Details zur Sendung gibt es hier.

„Die zerrissenen Staaten von Amerika. Der erbitterte Kampf ums Weiße Haus“, Dokumentation von Marion Schmickler und Stefan Niemann, ARD, 22. Oktober 2012, 22:45h, 45 Minuten.

15. Okt 2012

Neues Werk zur „Ära Obama“ erschienen

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Während einige Journalisten bereits Bücher über die zweite Amtszeit von US-Präsident Barack Obama veröffentlicht haben (dazu müsste er jedoch am 6. November zunächst einmal wiedergewählt werden…), richten andere Publizisten und Politikwissenschaftler ihren Blick auf die zurückliegenden vier Jahre und versuchen eine Bilanz der ersten Amtszeit Obamas zu ziehen. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat nun einen detaillierten Band zu Obamas Regierungspolitik publiziert. Details und Bestellkonditionen finden Sie hier.

2. Okt 2012

It’s crunch time, baby!

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So langsam nähert sich der Wahlkampf zur amerikanischen Präsidentschaftswahl am 6. November 2012 der heißen Phase, sozusagen der crunch time, die im Sport die entscheidenden Minuten bezeichnet, in denen eine Mannschaft ein heiß umkämpftes Spiel verliert oder gewinnt. Am morgigen Mittwoch findet die erste von insgesamt drei TV-Debatten zwischen Amtsinhaber Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney statt – nach Meinung vieler Beobachter die letzte Chance für Romney, durch einen überzeugenden Auftritt gegen die zuletzt sinkenden Zustimmungswerte anzukämpfen und sich eine letzte Hoffnung auf das Weiße Haus zu erhalten. Vermutlich kann man mit einer guten Performance in den Debatten die Wahl nicht gewinnen, sehr wohl aber verlieren, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Die New York Times präsentiert auf ihrer Homepage einige Highlights aus früheren Präsidentschaftsdebatten (die Washington Post bietet hier ihre zehn besten Momente der Debatten). Zu diesem Zweck überlassen die Kandidaten nichts dem Zufall: Lexikon-artige Briefing books zu allen nur denkbaren Themen, Nachbau der Bühne, Auswahl eines Politikers, der den Kontrahenten in Probedebatten imitiert – kein Detail ist zu klein, als dass man ihm nicht ausreichend Aufmerksamkeit schenken würde.
In Deutschland übertragen Phoenix, ARD und ZDF alle Debatten live (die erste startet in der Nacht zu Donnerstag um 3 Uhr MESZ), aber es seien vor allem die Livestreams im Internet empfohlen, da die deutschen Sender die Debatten vermutlich simultanübersetzen und damit viel vom originären Eindruck verloren gehen dürfte.
Christoph von Marschall wagt für den Tagesspiegel einen Ausblick auf die
Debatten. Ausführlicher und sehr fundiert blickt das amerikanische Politikmagazin The Atlantic auf die Debatten, und zwar hier. Chris Cillizza von der Washington Post warnt vorsorglich davor, dass die Debatten mitunter sehr langweilig werden könnten.
Und hier gibt es einen Überblick über die Verteilung der Wahlmännerstimmen, wäre die Wahl nicht am 6. November, sondern heute. Bis zur Wahl sind es dann immerhin noch 35 Tage.

17. Jul 2012

Mitt Romney sucht den Mister X

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Es ist wohl nur leicht übertrieben, von Washingtons beliebtestem Gesellschaftsspiel zu sprechen: alle vier Jahre ergeht sich die politische Elite der amerikanischen Hauptstadt darin, Kandidaten und Kandidatinnen daraufhin zu überprüfen, ob er oder sie als Vizepräsidentschaftskandidat(in) in Frage kommt. Der Auswahlprozess selbst ist streng geheim, nur die engsten Mitarbeiter eines Kandidaten sind eingeweiht. Bewerbungsgespräche werden informell in anonymen Großhotels geführt, die Kandidaten heimlich mit Privatjets eingeflogen – Hauptsache, die Öffentlich bekommt nicht mit, wer sich wo wann warum und mit wem trifft.
Der Vizekandidat bzw. die Vizekandidatin soll den Präsidentschaftsbewerber und dessen politisches Profil in der Regel ergänzen, d.h. Mann nimmt Frau, alt nimmt jung, Ostküste nimmt Südstaat, konservativ nimmt moderat. Bill Clinton fiel etwas aus der Reihe, als er mit Al Gore einen etwa gleichaltrigen Kandidaten wählte, der zudem aus einem Nachbarstaat kam und über ähnliche politische Ansichten verfügte.
Potenzielle Kandidaten ihrerseits müssen gegenüber der Präsidentschaftskampagne ziemlich viele Informationen von sich preisgeben, etwa aktuelle und vergangene Gesundheitschecks und die Steuererklärungen der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte. Hillary Clinton wollte diesen Prozess im Jahre 2008 nach eigenen Worten nur durchlaufen, falls sie am Ende als ernsthafte Kandidatin in Betracht gezogen werden würde. Dies konnte die Obama-Kampagne nicht versprechen, und damit schied Hillary als mögliche Kandidatin aus.
Nun gibt es Gerüchte, dass der Republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney kurz davor stehen soll, seine Entscheidung bekannt zu geben (Präsident Barack Obama wird ohnehin wieder mit Vizepräsident Joe Biden antreten). Experten raten Romney, dies auf jeden Fall vor Beginn der Olympischen Spiele Ende Juli zu tun, da dann das Interesse des geneigten Publikums anderswo liegt. Gern gibt man die Auswahl auch unmittelbar vor Beginn des jeweiligen Nominierungsparteitages bekannt, aber die Parteitage liegen in diesem Jahr sehr spät. Die jüngsten Gerüchte finden Sie übrigens hier und hier. Mögliche Kandidaten für Romney können Sie hier kennenlernen, aber auch hier und hier.

10. Jul 2012

Zahl des Tages (10. Juli 2012)

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Romney gegen Obama: 106 zu 71. Details hier. Und hier. Und hier.

29. Jun 2012

Summer School 2012 der Atlantischen Akademie

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Anfang August dieses Jahres bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz im idyllisch gelegenen Lambrecht (zwischen Mannheim und Kaiserslautern) eine Summer School zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2012 an. Wie man vernehmen kann, gibt es noch freie Plätze. Neben der Wahl selbst stehen vor allem die aktuellen innen-, wirtschafts- und außenpolitischen Themen auf der Agenda. Zu Gast werden viele bekannte Politologen und andere Experten sein, die in Vorträgen und Diskussionen über die einzelnen Themen informieren. Bei Interesse findet sich das Programm sowie alle wichtigen Informationen hier.

28. Jun 2012

Der Supreme Court entscheidet über Obamas Gesundheitsreform

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Im Laufe des heutigen Tages (voraussichtlich gegen 16 Uhr unserer Zeit) gibt der amerikanische Supreme Court seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama bekannt. Das Urteil wird seit vielen Monaten mit Spannung erwartet. Vor allem geht es um die Frage, ob der amerikanische Staat seine Bürger zwingen darf, sich in einer Krankenversicherung zu versichern. Ganz augenscheinlich hat das Urteil direkte Konsequenzen für das amerikanische Gesundheitswesen, aber natürlich auch für den derzeit laufenden Präsidentschaftswahlkampf zwischen Obama und seinem Republikanischen Herausforderer Mitt Romney (der zu seiner Zeit als Gouverneur von Massachusetts übrigens eine ähnliche Gesundheitsreform umgesetzt hat).
Hintergründe zum Verfahren vor dem höchsten Gericht der USA gibt es hier. Und irgendwo sitzt zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung Lyle Denniston vor seinem Computer, ein 81-jähriger Großvater von sechs Enkeln und Besitzer von zwei Segelbooten. Denniston betreibt die kleine Webseite SCOTUSblog. Sein Ziel: die heutigen Neuigkeiten aus dem Gericht in Washington als erster in die Welt hinauszuschicken. Die Geschichte über Denniston finden Sie heute in der Washington Post.
Unterdessen sorgt einer der neun Richter, der (sehr) konservative Antonin Scalia, mit einigen Äußerungen bei der Verkündung der Entscheidung des Gerichts über das umstrittene Immigrationsgesetz in Arizona für eine kontroverse Debatte. Details sind hier , hier und hier zu finden.
Update, 16:30h: Soeben wird bekannt, dass der Supreme Court weitestgehend im Sinne Obamas entschieden hat. Erste Details hier, ab morgen dann in allen Zeitungen.:)
Update, 18:14h: Und wer sich fragt, was das alles für Präsident Obama selbst bedeutet, kann hier weiterlesen.

20. Jun 2012

„Watergate“ nach vierzig Jahren

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Es begann mit einem stümperhaften Einbruchsversuch. Am 17. Juni 1972 verschafften sich fünf Männer Zugang zur Parteizentrale der Demokratischen Partei im Watergate-Komplex in Washington DC. Schon bald wurden Verbindungen dieser Männer zum Weißen Haus bekannt, und in der Folgezeit entwickelte sich der Skandal schlechthin; es ging um Amtsmissbrauch und Behinderung der Justiz, um abgehörte Sitzungen im Weißen Haus und einem Machtkampf zwischen Präsident Richard M. Nixon und dem Kongress. Am Ende dieser Geschichte, am 9. August 1974, trat Nixon schließlich als erster US-Präsident von seinem Amt zurück, um einem Impeachmentverfahren im Kongress zuvorzukommen. Aufgedeckt wurde der Skandal von zwei jungen Reportern der Washington Post, Carl Bernstein und Bob Woodward.
Hintergründe zum Skandal gibt es natürlich bei der Washington Post. Auch die deutsche Presse hat sich über das Wochenende mit dem Thema beschäftigt: die WELT, das SPIEGEL-Angebot einestages.de und die Berliner Zeitung. Zur Funktionslogik politischer Skandale gibt es einen Artikel im Berliner Tagesspiegel. Die Bilder zum Thema finden Sie hier. Wer sich multimedial über das Thema informieren möchte, greife zur DVD „Die Unbestechlichen“ (mit Robert Redford!) oder zum Buch „All the President’s Men“ von Woodward/Bernstein.

23. Apr 2012

Schwindet der Einfluss der Tea Party?

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In den letzten drei Jahren hat sich die Tea Party-Bewegung zum bestimmenden Faktor der amerikanischen Politik entwickelt, zumindest im Hinblick auf die Republikanische Partei. Nun gibt es Indizien, dass die Tea Party Opfer des eigenen Erfolgs geworden sein könnte bzw. dass deren Einfluss im Schwinden begriffen ist. Details gibt es hier und hier. Ein in dieser Woche erscheinendes Buch beleuchtet darüber hinaus den Einfluss von der Tea Party verbundenen Kongressabgeordneten auf Capitol Hill.

30. Jan 2012

Wahlwerbespot der Woche

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So simpel (und effektiv) kann negative campaigning sein: dieser Wahlwerbespot der Kampagne von Mitt Romney lief am Wochenende in Florida, wo morgen die nächste Vorwahl im Präsidentschaftswahlkampf der Republikaner stattfindet. Ziel des Spots ist Romneys Gegenkandidat Newt Gingrich, der als Speaker des Repräsentantenhauses 1997 wegen Verletzung der Ethikregeln des Parlaments eine Strafe von $300.000 zahlen musste. NBC hat die Romney-Kampagne übrigens inzwischen aufgefordert, den Spot zurückzuziehen, da er zum Großteil aus einem Ausschnitt aus einer NBC-Nachrichtensendung besteht. Evtl. ist er also nicht mehr allzu lange im Netz zu sehen.
Übrigens: die Süddeutsche hat Hintergründe zur Wahl in Florida, und zwar hier. Die Frankfurter Allgemeine berichtet hier. Und SPIEGEL Online schließlich hier.


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