RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

4. Jan. 2016

TV-Tipp: „Die Stadt und die Macht“

Verfasst von

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ernsthaft versucht wird, einen schwierigen politischen Stoff zu verfilmen. Zu sehr ist die Erinnerung an die Serie „Das Kanzleramt“ präsent, mit der das politische Fernsehen à la „The West Wing“ oder „House of Cards“ neu erfunden werden sollte und deren restliche Episoden aufgrund katastrophaler Einschaltquoten am Ende als Doppelfolge gezeigt wurden.
Genau das versucht aber die ARD in der nächsten Woche: in der Serie „Die Stadt und die Macht“ mit Anna Loos in der Hauptrolle geht es an drei Abenden (Beginn: 12. Januar 2016) um die engagierte Rechtsanwältin Susanne Kröhmer, die die Gelegenheit erhält, für das Amt als Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu kandidieren. Dabei gerät sie in Konflikt mit ihrem Vater, der als Fraktionsvorsitzender der gegnerischen Partei – im Gegensatz zu Susanne Kröhmer selbst – fest im politischen Leben verwurzelt ist. Entstanden ist eine Serie um den Politikbetrieb der Hauptstadt, um Wahlen und Wahlkampf und darüber hinaus um persönliche Beziehungen, sofern bzw. insoweit diese in der erwähnten politischen Welt möglich sind. Regie führte übrigens Friedemann Fromm, der mit mehreren Staffeln der – wie ich finde – großartigen Serie „Weissensee“ bereits unter Beweis gestellt hat, dass man historischen bzw. politischen Stoff durchaus Fernseh-kompatibel gestalten kann.
Im Internetangebot des Ersten Deutschen Fernsehens findet sich ein interessanter Bericht von den Dreharbeiten. Als Berater fungierte der Werber Frank Stauss, deren Wahlkampfbuch auf diesen Seiten bereits gelobt worden ist. Sein Bericht von den Dreharbeiten ist hier zu finden.

4. Jan. 2016

Zur Entmachtung des polnischen Verfassungsgerichts

Verfasst von

Am Ende des letzten Jahres hat die neue Regierung Polens ein Gesetz durch das Parlament gebracht, das auf die Entmachtung des Verfassungsgerichtes abzielt. Was kann man dagegen tun? Mit diesem Gegenstandsbereich befasst sich ein Gastbeitrag des früheren Verfassungsrichters Dieter Grimm in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem Grimm unter anderem die Frage aufwirft, ob nicht Gesetze, die dem Gericht die Erfüllung seiner Aufgaben unmöglich machen, per se verfassungswidrig sind. Nachzulesen ist der Gastbeitrag hier.

4. Jan. 2016

Bilanz einer Bundestags-Novizin: Ronja Schmitt aus dem Wahlkreis Ulm im Porträt

Verfasst von

Sie ist erst seit Dezember 2014 Mitglied des Deutschen Bundestages, als sie für den verstorbenen Andreas Schockenhoff nachrückte, und sie ist zugleich die jüngste Abgeordnete des Parlaments: die Bundestagsabgeordnete Ronja Schmitt aus dem Wahlkreis Ulm. Die Berliner Zeitung hat Frau Schmitt kürzlich in einem ausführlichen Artikel porträtiert, den Sie bei Interesse hier finden können.

4. Jan. 2016

Countdown zur Landtagswahl 2016

Verfasst von

Mit Beginn des neuen Jahres sind es nur noch gut zehn Wochen, bis in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt wird. In Kürze dürfte die heiße Wahlkampfphase beginnen – Zeit also, mal auf die Ausgangslage zu schauen. Die Mitteldeutsche Zeitung fasst die aktuelle Situation in einem kürzlich erschienenen Artikel gut zusammen, und zwar hier. Auch die Magdeburger Volksstimme widmet sich diesem Thema.

3. Jan. 2016

ZParl 4/2015 erschienen

Verfasst von

Rechtzeitig vor der Weihnachtspause ist Heft 4/2015 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen. Den Schwerpunkt des Heftes stellt das Thema „Wahlen und Demoskopie“ dar. Folgende Fragen stehen dabei im Mittelpunkt der Analyse: Wie rezipieren Wähler Wahlumfragen? Wie beeinflussen Wahlumfragen die Wähler? Was leisten wissenschaftliche Wahlprognosen? Außerdem im Heft: eine Halbzeitbilanz des bundesdeutschen Parteiensystems zur Mitte der 18. Wahlperiode, eine Untersuchung der Rolle des Bundestages in der Eurozonenkrise sowie eine Erörterung rechtlicher wie politischer Erwägungen in Bezug auf Untersuchungsausschüsse, insbesondere hinsichtlich deren zeitlicher Befristung. Das komplette Inhaltsverzeichnis des aktuellen Heftes ist hier einzusehen.

2. Jan. 2016

US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 – eine Vorschau

Verfasst von

Mit Beginn des neuen Jahres ist es auch nicht mehr lange hin, bis im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfes der Vereinigten Staaten am 1. Februar 2016 im US-Bundesstaat Iowa der erste Caucus stattfindet. Gilt bei den Demokraten nach einigen schwierigen Monaten im Sommer 2015 Hillary Clinton inzwischen wieder als eigentlich unanfechtbar (was sich unter anderem in finanzieller Hinsicht zeigt; siehe auch hier), lichtet sich das Feld der Kandidaten auf Republikanischer Seite etwas (zur Erinnerung: eine Übersicht gibt es hier). In den letzten Tagen hat der frühere New Yorker Gouverneur George Pataki seine Kandidatur wegen allgemeiner Aussichtslosigkeit beendet, die Rücktritte des Kampagnenmanagers sowie des Pressesprechers von Ben Carson lassen darauf schließen, dass auch dessen Kampagne nicht in allzu gutem Zustand zu sein scheint.
Im Online-Angebot der Tagesschau findet sich ein erster, allgemeiner Überblick zum Thema. Die Süddeutsche Zeitung beschäftigt sich aktuell mit den außenpolitischen Vorstellungen von Demokraten und Republikanern im Wahlkampf. Die New York Times präsentiert hier eine Übersicht über einige einschlägige Artikel der letzten Monate. Einen sehr ausführlichen Überblick über die aktuellen Tendenzen der amerikanischen Politik, insbesondere mit Fokus auf die Republikanische Partei, gibt David Frum in einem Beitrag für die Zeitschrift The Atlantic. Noch nicht ganz abschreiben sollte man den früheren Favoriten Jeb Bush, der im Wahlkampf der letzten Monate einen – vorsichtig gesagt – suboptimalen Eindruck macht; die New York Times weiß mehr. Nachdem sich das mediale Interesse in den letzten Monaten vor allem auf die Kandidatur von Donald Trump konzentriert hat, richtet sich der Blick in den letzten Wochen zunehmend auf andere Kandidaten, die am Ende Trump übertrumpfen könnten: der Tagesspiegel porträtiert zum Beispiel Senator Ted Cruz, auch Senator Marco Rubio sollte man auf dem Zettel haben. Eine interessante Sicht auf die Wahl beleuchtet ein Papier der Brookings Institution, darin erläutert Henry J. Aaron, warum die Wahl von 2016 möglicherweise die wichtigste Wahl seit 1932 darstellt.

31. Dez. 2015

Ein Ausblick auf das politische Jahr 2016

Verfasst von

Mit dem morgigen Neujahrstag richtet sich der Blick der politischen Beobachter auf das neue Jahr 2016. Gleich im ersten Quartal kommt es zum Beispiel zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. In vielerlei Hinsicht ist nicht vorauszusehen, welche Ereignisse und Entwicklungen das Jahr prägen werden, aber unabhängig davon stehen eine Reihe wichtiger Termine bereits jetzt fest. Der SPIEGEL hat die wichtigsten Ereignisse des kommenden Jahres zusammengefasst (Teil zwei finden Sie hier). Ähnliche Vorschauen finden sich auch in der Berliner Zeitung sowie in der Süddeutschen Zeitung in einem Kommentar von SZ-Chefredakteur Kurt Kister. Speziell auf die Europäische Union konzentriert sich der Berliner Tagesspiegel in einem Ausblick, und zwar hier. Wer übrigens von 2015 noch nicht genug hat, für den bzw. die fasst die Süddeutsche Zeitung das abgelaufene Jahr noch einmal zusammen, und zwar hier.

30. Dez. 2015

Lammert fordert Wahlrechtsreform

Verfasst von

In der medialen Berichterstattung ist das Thema „zwischen den Jahren“ etwas untergegangen, aber es stand auch zuvor bereits mehrfach auf der politischen Agenda: eine Änderung des aktuell geltenden Wahlrechts mit Blick auf eine Deckelung der Zahl der (potentiellen) Bundestagsmitglieder nach der nächsten Wahl. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich gestern zu diesem Thema zu Wort gemeldet, und zwar in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Die Wirtschaftswoche präsentiert hier die Höhepunkte des Gesprächs.

23. Dez. 2015

Aktuelle Zahlen zu Parteimitgliedschaften

Verfasst von

In gleich mehreren Veranstaltungen in diesem Semester haben wir über die Rolle und Bedeutung von Parteimitgliedern gesprochen, insbesondere für die beiden Volksparteien. Die Berliner Zeitung hat jüngst bei den verschiedenen Parteien nachgefragt und die Ergebnisse hier zusammengetragen. Demnach verlieren die Volksparteien weiterhin an Mitgliedern, da aber die SPD stärker verliert als die CDU, ist letztere nach drei Jahren erneut die größte Partei in Deutschland. Weitere Trends: die AfD legt zu, die FDP stabilisiert sich, und Linkspartei und GRÜNE liegen nahezu gleichauf.

21. Dez. 2015

Neues APuZ-Heft B52/2015 zur europäischen Integration erschienen

Verfasst von

Heute erscheint das neue Heft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (B52/2015), dieses Mal zum Themenbereich „Europäische Integration in der Krise“. Aus unterschiedlichen Perspektiven wird in gleich mehreren Beiträgen auf aktuelle Herausforderungen der Union geblickt: Julian Lehmann schaut auf die „Flüchtlingskrise“ im Verlauf des Jahres 2015 zurück, gleich drei Autoren untersuchen die Rolle Deutschlands in Europa. Frank Schimmelpfennig untersucht die integrationstheoretischen Konsequenzen der derzeitigen Krise, und Wim van Meurs fragt sich, wie man sich der historischen Dimension der europäischen Integration nähern kann. Das vollständige Heft kann hier eingesehen werden.


Letzte Kommentare