Am heutigen Donnerstag jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Rekonstruktionen der damaligen Erignisse finden sich zum Beispiel hier, hier und hier. In diesem Artikel beleuchten Shane Goldmacher und Maggie Haberman die zentrale Rolle, die Donald Trump – auch ohne das Amt des Präsidenten – nach wie vor in der Republikanischen Partei spielt. Ashley Parker, Amy Gardner und Josh Dawsey berichten in diesem Beitrag, wie Trump es vermochte, einen Großteil der Republikanischen Anhänger dazu zu bringen, seine Behauptung der Wahlfälschung zu übernehmen. Und hier fragen Jonathan Weisman und Luke Broadwater nach den Erfahrungen, die diejenigen Republikanischen Abgeordneten gemacht haben, die sich im zweiten Impeachmentverfahren vor einem Jahr gegen die eigene Partei und den eigenen Präsidenten gestellt haben und für die Amtsenthebung Trumps gestimmt haben.
In einen größeren Kontext stellen die beiden Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf und Patrick Horst den Kapitolssturm in ihrem Buch „Zerreißprobe für die Demokratie“, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Darin beschreiben sie zunächst das erste Impeachmentverfahren gegen Präsident Donald Trump, um anschließend ausführlich das Wahljahr 2020 einschließlich der Vorwahlen, der Parteitage, der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wahlkampf sowie das detaillierte Wahlergebnis zu erörtern. In einem Ausblick bilanzieren die Autoren die Trump-Präsidentschaft und schauen auf den Beginn der Biden-Präsidentschaft. Schließlich thematisieren sie an dieser Stelle noch die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten einschließlich der „Dysfunktionen und Blockaden im System“. Das Buch wurde bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt.
Gestern ist die erste Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ im neuen Jahr 2022 erschienen. Unter der Überschrift „Umbrüche in Europa (nach) 1989/91“ finden sich darin Beiträge zum Wandel der Erinnerungskulturen in Europa nach 1989/91 (von Christoph Cornelißen), zu den Begrifflichkeiten der Transformation und Posttransformation (von Timm Beichelt), zu Grenzen und Identitäten im Wechselspiel nach 1989/91 (von Gwendolyn Sasse) sowie zu den Jahren des Umbruchs von 1989 bis 1991 allgemein (von diversen Autoren/innen eines Projekts der Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Leipziger Buchmesse und dem Literaturhaus Leipzig) sowie zum Jahr 1991 speziell (von Kristina Spohr). Das Heft kann hier im Volltext abgerufen werden.
Am 6. Januar 2022 jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Dabei drangen Hunderte Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gewaltsam in den Sitz des US-Kongresses ein. Zur Aufklärung dieser Ereignisse hat das amerikanische Parlament einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der noch vor den nächsten Zwischenwahlen im November 2022 seinen Abschlussbericht vorlegen wird.
Der Fernsehsender ARTE zeigt am 4. Januar 2022 um 20:15 Uhr eine Dokumention der Filmemacher Dagmar Gallenmüller und Gaston Saša Koren mit dem Titel „Der Sturm auf das Kapitol. Ein amerikanisches Trauma“ zu diesem Sturm. Dabei werden die damaligen Ereignisse rekonstruiert und nach den Folgen dieses Sturms gefragt. Zu sehen ist der Beitrag bereits vorab hier. Zwei Tage nach der ARTE-Doku zeigt auch das Erste einen Film zum Kapitolsturm: „Sturm auf das Kapitol. Der Angriff auf die US-Demokratie“ läuft am 6. Januar 2022 um 22:15 Uhr. Dabei handelt es sich um eine Koproduktion von HBO, BBC und SWR. Hintergründe zu dieser Dokumentation gibt es hier nachzulesen.
Seit vielen Jahren wird in der Parteienforschung über das (mögliche) Ende der Volksparteien in Deutschland diskutiert. Dabei stand lange die SPD im Fokus des Interesses. Nach dem Verlust der Regierungsverantwortung infolge der Bundestagswahl vom 26. September 2021 muss sich aber vor allem die andere Volkspartei, die CDU, neu aufstellen. Personell haben die Mitglieder vor Weihnachten die ersten Weichen gestellt, indem sie Friedrich Merz mit deutlicher Mehrheit im ersten Wahlgang zum neuen Chef auserkoren (was ein Parteitag im Januar noch bestätigen muss). Nun steht die inhaltliche Erneuerung der Union an, in Kürze stehen zudem wichtige Landtagswahlen ins Haus, etwa in Schleswig-Holstein, im Saarland sowie in Nordrhein-Westfalen. Wie die Partei mit ihrer neuen Oppositionsrolle umgeht und vor welchen großen Herausforderungen sie steht, beleuchten die Journalisten und Filmemacher Bernd Benthin und Lars Seefeldt in einer neuen Dokumentation für das ZDF. Das entsprechende Video kann hier abgerufen werden.
Die Bundeszentrale für politische Bildung sucht für ihre Außenstelle in Gera eine/n Referenten/in (w/m/d) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Details der Ausschreibung sind hier zu finden.
Es ist ein politikwissenschaftlich sehr interessantes Thema, das aber nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht: das Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde diese Frage gestern abend von der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) thematisiert. Hier findet sich das Video zum Nachschauen. Gesprächspartner waren der Verfassungsrichter Peter Müller, der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie die Juraprofessorin Anna-Bettina Kaiser von der Humboldt-Universität zu Berlin.
Seit einer Woche amtiert Olaf Scholz als der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, heute morgen gab er in seiner ersten Regierungserklärung einen Überblick über das politische Programm der kommenden vier Jahre. Pünktlich zum Amtsantritt ist eine neue Biografie über Scholz erschienen, die die wichtigsten Lebensstationen nachzeichnet und vor allem die beiden letzten Jahre einschließlich der Niederlage im Kampf um den SPD-Parteivorsitz, die Ausrufung als Kanzlerkandidat sowie den Wahlkampf und die Wahl vom 26. September 2021 in den Mittelpunkt rückt. Verfasst hat das Buch Lars Haider, der seit 2011 als Chefredakteur des Hamburger Abendblattes fungiert und Olaf Scholz noch aus seiner Hamburger Zeit kennt. Details zum Buch sind hier nachzulesen. Auf Amazon findet sich eine Leseprobe.
Lars Haider: „Olaf Scholz – Der Weg zur Macht. Das Porträt“, Klartext-Verlag, Essen 2021, 202 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 9783837524895.
Es gibt bereits zahlreiche politikwissenschaftliche Einführungen in das politische System der Bundesrepublik Deutschland, erwähnt seien nur die bekanntesten Werke von Wolfgang Rudzio, Manfred G. Schmidt oder Klaus von Beyme. Im VS-Springer-Verlag ist kürzlich von Florian Grotz (Helmut-Schmidt-Universität Hamburg) und Wolfgang Schroeder (Universität Kassel) ein neuer Band zum Thema erschienen. Warum ein weiteres Buch zu diesem bereits gut erforschten Untersuchungsgegenstand? In ihrer Einleitung schreiben die beiden Autoren: „Zwei Besonderheiten kennzeichnen das vorliegende Buch, wodurch es sich von den meisten anderen Einführungen unterscheidet. Zum einen untersuchen wir die Strukturelemente des deutschen Regierungssystems mithilfe eines einheitlichen Analyserahmens, der die Funktionsweise der demokratischen Willensbildung und Entscheidungsfindung in den Mittelpunkt rückt. Zum anderen betrachten wir die Politik in Deutschland aus einer institutionen- und akteursbezogenen Perspektive im Kontext eines Mehrebenensystems, das von der Kommune über die Länder und den Bund bis zur europäischen Ebene reicht“ (S. V). Ein weiterer Vorteil dieses Werkes dürfte sein, dass es mit Erscheinungsjahr 2021 hochaktuell ist und mit Blick auf viele Zahlen, Daten und Fakten so schnell nicht wieder aktualisiert werden müsste. In unserer Universitätsbibliothek verfügen wir über eine digitale Ausgabe des Buches.
Update, 11. Januar 2022: Eine ausführliche Rezension des Werkes ist hier nachzulesen.
Er war einer der bekanntesten und produktivsten Politikwissenschaftler der Bundesrepublik: Klaus von Beyme. Gestern ist er in Heidelberg gestorben. Mein Eindruck ist, dass es nichts gibt, wozu Klaus von Beyme nichts veröffentlicht hätte, egal ob zum politischen System der Bundesrepublik, zum Parlamentarismus generell, zur politischen Architektur, zu Theorien der Transformation oder politischen Theorien generell. In meinem eigenen Studium bin ich damals bei der erstbesten Gelegenheit nach Heidelberg gefahren, um von Beyme in Vorlesung und Seminar live zu erleben, weil ich überlegte, mein Studium an der dortigen Universität fortzusetzen (es ist dann Potsdam geworden). Von Beyme ist zudem einer der wenigen Politikwissenschaftlker, die eine sehr lesenswerte Autobiografie („Bruchstücke der Erinnerung eines Sozialwissenschaftlers“) veröffentlicht haben. Das Buch ist in unserer Universitätsbibliothek verfügbar. Ein Nachruf des Berliner Politikwissenschaftlers Wolfgang Merkel auf Klaus von Beyme findet sich hier.
Im Bundestagswahlkampf 2017 hat der SPIEGEL-Autor Markus Feldenkirchen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz für fünf Monate im Wahlkampf begleitet und anschließend über diese Erfahrung ein Buch („Die Schulz-Story“) geschrieben, das einen faszinierenden und spannenden Einblick hinter die Kulissen deutscher Wahlkämpfe bietet.
Heute abend um 22.50 Uhr zeigt das Erste eine (neue) Sendung von Feldenkirchen, in deren Zentrum der GRÜNEN-Chef und zukünftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck steht. Auf der begleitenden Webseite heißt es: „Autor Markus Feldenkirchen begleitet Robert Habeck durch den Bundestagswahlkampf bis hin zur Präsentation der kommenden Ampel-Regierung. Er trifft Habeck abseits des Wahlkampfs in Flensburg, begleitet ihn zu Veranstaltungen, spricht mit Annalena Baerbock und weiteren Weggefährten – und kommt ihm in vielen Situationen näher, als es Zuschauerinnen und Zuschauer aus anderen Politiker-Porträts kennen. Durch Feldenkirchens feine Beobachtungsgabe und seiner besonderen Fähigkeit große Nähe zu seinem Gegenüber aufzubauen, bekommt das Publikum einen intimen Einblick. Direkt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen etwa trifft er nicht auf einen siegestrunkenen Machtpolitiker, sondern einen Menschen, der offen über seine Zweifel und Ängste kurz vor seinem Amtsantritt im Bundeskabinett spricht: ‚Manchmal fragt man sich ja, wie kannst du so doof sein, regieren zu wollen?'“
