Am 13. Februar 2022 wird der nächste Bundespräsident gewählt – und es dürfte der alte sein, Frank-Walter Steinmeier. Nachdem sich in den letzten Tagen neben die Grünen auch die Union hinter die Kandidatur Steinmeiers gestellt hat, dürfte er mit einer sehr großen Mehrheit wiedergewählt werden. Aus Pandemiegründen tagt die Bundesversammlung, zu der auch illustre Persönlichkeiten wie Roland Kaiser, Alexander Gerst („Astro-Alex“), Sibel Kekilli, Christian Drosten, Thees Uhlmann und Leon Goretzka zählen, nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern nebenan im Paul-Löbe-Haus, in dem sonst die Ausschüsse des Bundestages zusammentreten. Wie wichtig für den Bundespräsidenten – ebenso wie für nahezu alle anderen herausgehobenen politischen Akteure – das Team in der zweiten Reihe ist, beleuchtet heute Georg Ismar im Berliner Tagesspiegel. Dabei stellt er ausgewählte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des aktuellen Bundespräsidenten vor und erörtert, warum sich das Team nach der erfolreichen Wiederwahl verändern dürfte. Nachzulesen ist Ismars Beitrag hier.
6. Jan. 2022
Sturm auf das Kapitol – ein Jahr danach
Am heutigen Donnerstag jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Rekonstruktionen der damaligen Erignisse finden sich zum Beispiel hier, hier und hier. In diesem Artikel beleuchten Shane Goldmacher und Maggie Haberman die zentrale Rolle, die Donald Trump – auch ohne das Amt des Präsidenten – nach wie vor in der Republikanischen Partei spielt. Ashley Parker, Amy Gardner und Josh Dawsey berichten in diesem Beitrag, wie Trump es vermochte, einen Großteil der Republikanischen Anhänger dazu zu bringen, seine Behauptung der Wahlfälschung zu übernehmen. Und hier fragen Jonathan Weisman und Luke Broadwater nach den Erfahrungen, die diejenigen Republikanischen Abgeordneten gemacht haben, die sich im zweiten Impeachmentverfahren vor einem Jahr gegen die eigene Partei und den eigenen Präsidenten gestellt haben und für die Amtsenthebung Trumps gestimmt haben.
In einen größeren Kontext stellen die beiden Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf und Patrick Horst den Kapitolssturm in ihrem Buch „Zerreißprobe für die Demokratie“, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Darin beschreiben sie zunächst das erste Impeachmentverfahren gegen Präsident Donald Trump, um anschließend ausführlich das Wahljahr 2020 einschließlich der Vorwahlen, der Parteitage, der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wahlkampf sowie das detaillierte Wahlergebnis zu erörtern. In einem Ausblick bilanzieren die Autoren die Trump-Präsidentschaft und schauen auf den Beginn der Biden-Präsidentschaft. Schließlich thematisieren sie an dieser Stelle noch die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten einschließlich der „Dysfunktionen und Blockaden im System“. Das Buch wurde bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt.
4. Jan. 2022
Neues APuZ-Heft: „Umbrüche in Europa (nach) 1989/91“
Gestern ist die erste Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ im neuen Jahr 2022 erschienen. Unter der Überschrift „Umbrüche in Europa (nach) 1989/91“ finden sich darin Beiträge zum Wandel der Erinnerungskulturen in Europa nach 1989/91 (von Christoph Cornelißen), zu den Begrifflichkeiten der Transformation und Posttransformation (von Timm Beichelt), zu Grenzen und Identitäten im Wechselspiel nach 1989/91 (von Gwendolyn Sasse) sowie zu den Jahren des Umbruchs von 1989 bis 1991 allgemein (von diversen Autoren/innen eines Projekts der Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Leipziger Buchmesse und dem Literaturhaus Leipzig) sowie zum Jahr 1991 speziell (von Kristina Spohr). Das Heft kann hier im Volltext abgerufen werden.
4. Jan. 2022
TV-Tipp: „Der Sturm auf das Kapitol“
Am 6. Januar 2022 jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Dabei drangen Hunderte Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gewaltsam in den Sitz des US-Kongresses ein. Zur Aufklärung dieser Ereignisse hat das amerikanische Parlament einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der noch vor den nächsten Zwischenwahlen im November 2022 seinen Abschlussbericht vorlegen wird.
Der Fernsehsender ARTE zeigt am 4. Januar 2022 um 20:15 Uhr eine Dokumention der Filmemacher Dagmar Gallenmüller und Gaston Saša Koren mit dem Titel „Der Sturm auf das Kapitol. Ein amerikanisches Trauma“ zu diesem Sturm. Dabei werden die damaligen Ereignisse rekonstruiert und nach den Folgen dieses Sturms gefragt. Zu sehen ist der Beitrag bereits vorab hier. Zwei Tage nach der ARTE-Doku zeigt auch das Erste einen Film zum Kapitolsturm: „Sturm auf das Kapitol. Der Angriff auf die US-Demokratie“ läuft am 6. Januar 2022 um 22:15 Uhr. Dabei handelt es sich um eine Koproduktion von HBO, BBC und SWR. Hintergründe zu dieser Dokumentation gibt es hier nachzulesen.
16. Dez. 2021
BpB sucht Referent/in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Die Bundeszentrale für politische Bildung sucht für ihre Außenstelle in Gera eine/n Referenten/in (w/m/d) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Details der Ausschreibung sind hier zu finden.
16. Dez. 2021
Veranstaltung: Zum Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht
Es ist ein politikwissenschaftlich sehr interessantes Thema, das aber nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht: das Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde diese Frage gestern abend von der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) thematisiert. Hier findet sich das Video zum Nachschauen. Gesprächspartner waren der Verfassungsrichter Peter Müller, der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie die Juraprofessorin Anna-Bettina Kaiser von der Humboldt-Universität zu Berlin.
15. Dez. 2021
Neuerscheinung: „Olaf Scholz – der Weg zur Macht“
Seit einer Woche amtiert Olaf Scholz als der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, heute morgen gab er in seiner ersten Regierungserklärung einen Überblick über das politische Programm der kommenden vier Jahre. Pünktlich zum Amtsantritt ist eine neue Biografie über Scholz erschienen, die die wichtigsten Lebensstationen nachzeichnet und vor allem die beiden letzten Jahre einschließlich der Niederlage im Kampf um den SPD-Parteivorsitz, die Ausrufung als Kanzlerkandidat sowie den Wahlkampf und die Wahl vom 26. September 2021 in den Mittelpunkt rückt. Verfasst hat das Buch Lars Haider, der seit 2011 als Chefredakteur des Hamburger Abendblattes fungiert und Olaf Scholz noch aus seiner Hamburger Zeit kennt. Details zum Buch sind hier nachzulesen. Auf Amazon findet sich eine Leseprobe.
Lars Haider: „Olaf Scholz – Der Weg zur Macht. Das Porträt“, Klartext-Verlag, Essen 2021, 202 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 9783837524895.
7. Dez. 2021
Klaus von Beyme gestorben
Er war einer der bekanntesten und produktivsten Politikwissenschaftler der Bundesrepublik: Klaus von Beyme. Gestern ist er in Heidelberg gestorben. Mein Eindruck ist, dass es nichts gibt, wozu Klaus von Beyme nichts veröffentlicht hätte, egal ob zum politischen System der Bundesrepublik, zum Parlamentarismus generell, zur politischen Architektur, zu Theorien der Transformation oder politischen Theorien generell. In meinem eigenen Studium bin ich damals bei der erstbesten Gelegenheit nach Heidelberg gefahren, um von Beyme in Vorlesung und Seminar live zu erleben, weil ich überlegte, mein Studium an der dortigen Universität fortzusetzen (es ist dann Potsdam geworden). Von Beyme ist zudem einer der wenigen Politikwissenschaftlker, die eine sehr lesenswerte Autobiografie („Bruchstücke der Erinnerung eines Sozialwissenschaftlers“) veröffentlicht haben. Das Buch ist in unserer Universitätsbibliothek verfügbar. Ein Nachruf des Berliner Politikwissenschaftlers Wolfgang Merkel auf Klaus von Beyme findet sich hier.