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24. Aug. 2021

Ein journalistischer Blick in den „Promi-Wahlkreis“ Potsdam

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Vor einiger Zeit wurde an dieser Stelle auf den „Promi-Wahlkreis“ 61 (Potsdam und Umgebung) hingewiesen, in dem nicht nur (und das ist historisch…!) mit Annalena Baerbock (Bündnis90/GRÜNE) und Olaf Scholz (SPD) zwei Kanzlerkandidaten direkt aufeinander treffen, sondern mit Linda Teuteberg (ehem. Generalsekretärin der FDP) und Norbert Müller (MdB für die Linkspartei) zwei weitere „Promis“ antreten. Die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) begleiten in den Wochen bis zur Wahl am 26. September 2021 die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf. Den Auftakt macht ein Artikel über Olaf Scholz. Nachzulesen ist der Beitrag bei Interesse hier.

24. Aug. 2021

Neuerscheinung zum Land Sachsen-Anhalt: das „wieder entstandene“ Bundesland

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Vielen Auswärtigen ist Sachsen-Anhalt als das „Land der Frühaufsteher“ bekannt. Dieses etwa an den Autobahnen des Landes postulierte Motto ist seit einigen Jahren vom Hashtag #moderndenken abgelöst worden. Gleichwohl ist es vielen Besuchern noch geläufig. Dabei hat das Land viel zu bieten, etwa mehrere Weltkulturerbestätten und eine Reihe von Hochschulen. Auch politisch machte das Land immer wieder Schlagzeilen, etwa in koalitionspolitischer Hinsicht mit der Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Reinhard Höppner (1994-2002) oder der ersten Kenia-Koalition der Bundesrepublik unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (2016-2021). Vor der Wiedergründung des Landes Sachsen-Anhalt am 3. Oktoiber 1990 hatte dieses Bundesland lediglich von 1946 bis 1952 bestanden, was dazu führte, dass es im Jahre 1990 nur auf eine schwach ausgeprägte Landestradition zurückblicken konnte. Rund um das nach der Wende „wieder entstandene“ Bundesland ist nun ein Sammelband erschienen, der zahlreiche Protagonistinnen und Protagonisten zu Wort kommen lässt, die jeweils ihre eigenen Eindrücke ihrer politischen Erfahrung in Sachsen-Anhalt schildern. Das Werk beruht auf den Beiträgen einer Ringvorlesung im Rahmen des Programms „Studieren ab 50“ an der Otto-Guericke-Universität Magdeburg im Wintersemester 2019/20. Zu den Autorinnen und Autoren zählen etwa Katrin Budde (MdL und MdB), Roland Claus (ebenfalls MdL und MdB), Karl-Heinz Daehre (Landesminister), Cornelia Pieper (gleichermaßen MdL und MdB), Rainer Robra (Chef der Staatskanzlei) und Wolfgang Böhmer (Ministerpräsident a. D.). Das Buch ist bei der Landeszentrale für politische Bildung in Magdeburg erhältlich.

Maik Reichel/Mathias Tullner (Hrsg.): Sachsen-Anhalt – Das besondere Bundesland an der Mittelelbe. Erinnerungen an ein wieder entstandenes Land, Verlag Janos Stekovics, Wettin-Löbejün/Magdeburg 2021, 430 Seiten.

24. Aug. 2021

Lektüretipp: das „Modell Merkel“

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Für die US-amerikanische Zeitschrift Foreign Affairs hat die Wissenschaftlerin Constanze Stelzenmüller, die als Senior Fellow bei der Brookings Intsitution in Washington DC tätig ist und dort den Fritz Stern Chair on Germany and Trans-Atlantic Relations innehat, einen Gastbeitrag über das „Merkel model and its limits“ geschrieben, in dem sie mit Blick auf die Kanzlerschaft Angela Merkels auf die wichtigsten Themen der Innen- und Außenpolitik eingeht. Auf dieser Seite ist der Beitrag nach Angabe der eigenen Email-Adresse kostenfrei zu lesen.

24. Aug. 2021

TV-Tipp: „Volksparteien ohne Volk“

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Die Rolle der Volksparteien für die Entwicklung und Stabilität des bundesdeutschen Parteiensystems kann gar nicht überschätzt werden, wie wir auch immer wieder in unseren Lehrveranstaltungen sehen. Im ZDF läuft heute abend um 20:15 Uhr eine Dokumentation mit dem Titel „Volksparteien ohne Volk“ über die Volksparteien in Deutschland. Der Film fragt vor allem nach den aktuellen Krisenphänomenen der Parteien sowie deren Herausforderungen. Vorab ist der Beitrag bereits hier abrufbar.

23. Aug. 2021

In Brandenburg wählbar: Kater Bobby

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Dass Politik mitunter ziemlich tierisch ausfallen kann, ist nicht neu (und wäre mal ein Vorschlag für eine diesbezügliche politikwissenschaftliche Haus- oder Abschlussarbeit – Ideen gäbe es zum Beispiel hier). Im Bundestags-Wahlkreis 62 (Land Brandenburg) wird am 26. September 2021 nunmehr auch Kater Bobby des eigentlichen Kandidaten Michael Gabler (parteilos) auf dem Stimmzettel stehen – und zwar aus Versehen, wie hier nachgelesen werden kann.

23. Aug. 2021

Für Fans der TV-Trielle: alle Sendetermine im Überblick

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Am nächsten Sonntag ist es soweit: an diesem Tag wird im Fernsehen im Rahmen des aktuellen Bundestagswahlkampfes das erste TV-Triell (von drei Ausgaben insgesamt) zwischen Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz übertragen. Wer keines der Trielle verpassen möchte, findet hier alle wichtigen Informationen zu Sendezeiten, Fernsehstationen sowie den einzelnen Moderatorinnen und Moderatoren. Seit 2002 sind TV-Duelle der Spitzenkandidaten/innen aus dem deutschen Bundestagswahlkampf nicht mehr wegzudenken, erstmals findet auf Bundesebene ein solches Format jedoch mit drei Teilnehmern/innen statt (auf Landesebene hat es solche Trielle schon mehrfach gegeben). Wer sich fragt, welche Wirkung von einem solchen Duell oder Triell ausgeht, wird hier fündig. Die entsprechenden Studien sind zwar bereits einige Jahre alt, aber nichtsdestotrotz verhältnismäßig aussagekräftig. Sechs Gründe gegen TV-Duelle hatte bereits im Jahr 2002 der Dresdner Kommunikationswissenschaftler Wolfgang Donsbach formuliert (hier). Und ein weiterer Beitrag zum Thema findet sich in Kapitel 6.10 des Bandes „Zwischen Polarisierung und Beharrung: die Bundestagswahl 2017“ von Roßteutscher/Weßels u. a. (Hrsg.). Letzteres Buch ist über unsere Universitätsbibliothek elektronisch abrufbar.

23. Aug. 2021

Der Landtag Sachsen-Anhalt in Zahlen

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Mit der konstituierenden Sitzung des achten Landtags von Sachsen-Anhalt am 6. Juli 2021 ist die siebte Wahlperiode Geschichte. Im Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre lassen sich einige interessante Zahlen zusammentragen: so gab es in diesem Zeitraum 126 Sitzungstage (sechste Wahlperiode: 107; Gesamtsitzungsdauer der Plenarversammlung: 891:46:00 Stunden), 47 Große Anfragen (31), 4545 Kleine Anfragen (2026), 136 beschlossene Gesetze (120) bei 186 in den Landtag eingebrachten Entwürfen, 149 Anhörungen in den Ausschüssen (125), insgesamt 7782 Drucksachen, 2668 eingereichte Petitionen (der Gegenstandsbereich „Inneres“ führte mit 359 Eingaben vor „Verkehr/Städtebau/Wohnungswesen“ mit 349 und „Gesundheit und Soziales“ mit 317 Eingaben), und schließlich 689 Anträge (960), von denen 377 auch beschlossen wurden (Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt). Die nächsten Plenarsitzungstage finden übrigens am 16. und 17. September (zu diesem Zeitpunkt soll auch der neue Ministerpräsident gewählt werden, sofern die Parteien CDU, FDP und SPD den Koalitionsverhandlungen folgend bis dahin dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben werden), am 14. und 15. Oktober, am 18. und 19. November sowie vom 14. bis zum 16. Dezember 2021 statt. Akttuelle Infos sowie die jeweiligen Tagesordnungen gibt es stets hier.

23. Aug. 2021

Der „Merkel-Doppelpack“: neue Biografie und TV-Doku

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Vor einiger Zeit haben wir bereits auf die voluminöse Biografie Angela Merkels von Ralph Bollmann hingewiesen (das Buch steht inzwischen auf der SPIEGEL-Bestsellerliste). Seit wenigen Tagen ist ein weiteres Buch über die aktuelle Bundeskanzlerin erschienen, und zwar von der Wirtschaftsjournalistin Ursula Weidenfeld. Anders als Bollmann, der chronologisch vorgeht, hat Weidenfeld ihr Buch thematisch gegliedert, und zwar in die Kapitel „Abgang“ (als Auftaktpassage), „Leben“, „Männer“, „Frauen“, „Erfolge“, „Fehler“, „Enttäuschungen“, „Katastrophen“ und „Vermächtnis“. Entstanden ist ein differenziertes und akzentuiertes Werk, das entlang der erwähnten Aspekte viele empirische Befunde zu Leben und Amtsführung Angela Merkels zusammenträgt. Eine Besprechung des Buches lässt sich bei Deutschlandfunk Kultur nachlesen.

Zugleich zeigt das Erste heute abend eine Dokumentation über die Stimmungslage der Deutschen am Ende von 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft. Details zu dieser Dokumentation lassen sich hier finden (auf dieser Seite ist das Video zudem online first bereits abrufbar).

Ursula Weidenfeld: „Die Kanzlerin. Porträt einer Epoche“, Rowohlt Berlin 2021, 354 Seiten, 22,00 Euro, ISBN: 9783737101233.

23. Aug. 2021

TV-Tipp: „Die wollen da rein“

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Gestern abend war in der ARD eine Dokumentation von Ben Bolz und Philipp Grüll über Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz und ihren Kampf um das Kanzleramt zu sehen. Unter dem Titel „Die wollen da rein“, angelehnt an den legendären Ausspruch Gerhard Schröders „Ich will da rein“, als er in jungen Jahren nach einem Kneipenabend am Zaun des Bonner Bundeskanzleramts rüttelte, präsentieren die Autoren interessante Hintergründe des aktuell laufenden Bundestagswahlkampfes. Auf den Seiten der ARD heißt es über den Film: „Wie auch immer die Bundestagswahl im September ausgehen wird, eines steht schon jetzt fest: Sie wird eine Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte darstellen. Erstmals nach 1949 tritt die Amtsinhaberin oder der Amtsinhaber nicht mehr an. Und erstmals seit Gründung der Republik stehen mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz ausschließlich Kandidatinnen zur Wahl, die keinerlei Berufserfahrung als Kanzlerin vorweisen können.“ Der Film ist online hier abrufbar, eine Rezension der Dokumentation ist bei der Frankfurter Allgemeinen zu lesen.

23. Aug. 2021

Neuerscheinung: „Demokratie unter Schock“ von Martin Debes

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Am 5. Februar 2020 kam es in Erfurt zu einer Zäsur: erstmals wurde mit Thomas Kemmerich (FDP) ein Kandidat mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Im dritten Wahlgang hatte die AfD-Fraktion nicht den eigenen Kandidaten, sondern Kemmerich gewählt – gemeinsam mit den Stimmen von CDU und FDP reichte es zu einer Mehrheit, Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde eine weitere Amtszeit (vorläufig) versagt. Nach wenigen Tagen und einem Proteststurm, der weit über die Landesgrenzen Thüringens hinausreichte, trat Kemmerich zurück, im Anschluss traten die CDU-Spitzen in Thüringen, aber auch auf Bundesebene zurück, die Frage nach dem Umgang mit der AfD stand im Fokus der politischen Debatte(n). Wie aber konnte es zu diesem Ereignis kommen? Der Thüringer Journalist Martin Debes von der Funke-Mediengruppe, der u. a. auch für die ZEIT und den SPIEGEL schreibt, hat in seinem neuen Buch „Demokratie unter Schock“ die Ereignisse im Umfeld des 5. Februar 2020 minutiös rekonstruiert. Dabei greift er in seinen Schilderungen zeitlich weit zurück, um die Hintergründe der Ereignisse im vergangenen Jahr nachvollziehen zu können: „War die Wahl Kemmerichs ein Komplott von AfD, CDU und FDP, ein ‚von langer Hand‘ geplanter ‚Pakt mit dem Faschismus‘, wie es einige Linke, Sozialdemokraten und Grüne bis heute behaupten? Oder handelte es sich eher um einen ‚perfiden Trick‘ der AfD, auf den ahnungslose Christdemokraten und Liberale hereinfielen? So jedenfalls möchte es Thomas Kemmerich gerne betrachtet haben“, schreibt Debes im Prolog seines Buches auf S. 12. Und er fährt fort: „Es war komplizierter. Programme mischten sich mit Prinzipien, Ideale mit Ideologien, Ambitionen mit Ansprüchen. Hinzu kamen Dreistigkeit, Dickköpfigkeit und Dummheit – und der eine oder andere Zufall. Gleichzeitig lassen sich die Geschehnisse nicht ohne die handelnden Personen und deren Vorgeschichte erklären. Denn dies ist eine Fortsetzungsserie, mit mindestens zwei Prequels, die in den Jahren 2009 und 2014 spielten. Das Sequel dürfte nach der kommenden Landtagswahl folgen“ (ebd.).

Debes stützt sich in seinem Buch auf zahlreiche Gespräche mit den beteiligten Protagonisten, zitiert private Textnachrichten, greift auf interne Protokolle zurück und beleuchtet das mediale wie politische Echo der Ereignisse in Thüringen. Herausgekommen ist ein Buch, das sich stellenweise wie ein Krimi liest. Auch heute ist die Thüringer Regierungskrise augenscheinlich (noch) nicht überwunden, denn mit der jüngsten Verschiebung der damals vereinbarten Neuwahl des Landtages, die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September 2021 geplant war, bleibt das Thema auf der politischen Tagesordnung.

Martin Debes: „Demokratie unter Schock. Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte“, Klartext-Verlag, Essen 2021, 248 Seiten, 18,95 Euro, ISBN: 9783837524314.


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