Gestern abend war in der ARD eine Dokumentation von Ben Bolz und Philipp Grüll über Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz und ihren Kampf um das Kanzleramt zu sehen. Unter dem Titel „Die wollen da rein“, angelehnt an den legendären Ausspruch Gerhard Schröders „Ich will da rein“, als er in jungen Jahren nach einem Kneipenabend am Zaun des Bonner Bundeskanzleramts rüttelte, präsentieren die Autoren interessante Hintergründe des aktuell laufenden Bundestagswahlkampfes. Auf den Seiten der ARD heißt es über den Film: „Wie auch immer die Bundestagswahl im September ausgehen wird, eines steht schon jetzt fest: Sie wird eine Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte darstellen. Erstmals nach 1949 tritt die Amtsinhaberin oder der Amtsinhaber nicht mehr an. Und erstmals seit Gründung der Republik stehen mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz ausschließlich Kandidatinnen zur Wahl, die keinerlei Berufserfahrung als Kanzlerin vorweisen können.“ Der Film ist online hier abrufbar, eine Rezension der Dokumentation ist bei der Frankfurter Allgemeinen zu lesen.
23. Aug. 2021
Neuerscheinung: „Demokratie unter Schock“ von Martin Debes
Am 5. Februar 2020 kam es in Erfurt zu einer Zäsur: erstmals wurde mit Thomas Kemmerich (FDP) ein Kandidat mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Im dritten Wahlgang hatte die AfD-Fraktion nicht den eigenen Kandidaten, sondern Kemmerich gewählt – gemeinsam mit den Stimmen von CDU und FDP reichte es zu einer Mehrheit, Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde eine weitere Amtszeit (vorläufig) versagt. Nach wenigen Tagen und einem Proteststurm, der weit über die Landesgrenzen Thüringens hinausreichte, trat Kemmerich zurück, im Anschluss traten die CDU-Spitzen in Thüringen, aber auch auf Bundesebene zurück, die Frage nach dem Umgang mit der AfD stand im Fokus der politischen Debatte(n). Wie aber konnte es zu diesem Ereignis kommen? Der Thüringer Journalist Martin Debes von der Funke-Mediengruppe, der u. a. auch für die ZEIT und den SPIEGEL schreibt, hat in seinem neuen Buch „Demokratie unter Schock“ die Ereignisse im Umfeld des 5. Februar 2020 minutiös rekonstruiert. Dabei greift er in seinen Schilderungen zeitlich weit zurück, um die Hintergründe der Ereignisse im vergangenen Jahr nachvollziehen zu können: „War die Wahl Kemmerichs ein Komplott von AfD, CDU und FDP, ein ‚von langer Hand‘ geplanter ‚Pakt mit dem Faschismus‘, wie es einige Linke, Sozialdemokraten und Grüne bis heute behaupten? Oder handelte es sich eher um einen ‚perfiden Trick‘ der AfD, auf den ahnungslose Christdemokraten und Liberale hereinfielen? So jedenfalls möchte es Thomas Kemmerich gerne betrachtet haben“, schreibt Debes im Prolog seines Buches auf S. 12. Und er fährt fort: „Es war komplizierter. Programme mischten sich mit Prinzipien, Ideale mit Ideologien, Ambitionen mit Ansprüchen. Hinzu kamen Dreistigkeit, Dickköpfigkeit und Dummheit – und der eine oder andere Zufall. Gleichzeitig lassen sich die Geschehnisse nicht ohne die handelnden Personen und deren Vorgeschichte erklären. Denn dies ist eine Fortsetzungsserie, mit mindestens zwei Prequels, die in den Jahren 2009 und 2014 spielten. Das Sequel dürfte nach der kommenden Landtagswahl folgen“ (ebd.).
Debes stützt sich in seinem Buch auf zahlreiche Gespräche mit den beteiligten Protagonisten, zitiert private Textnachrichten, greift auf interne Protokolle zurück und beleuchtet das mediale wie politische Echo der Ereignisse in Thüringen. Herausgekommen ist ein Buch, das sich stellenweise wie ein Krimi liest. Auch heute ist die Thüringer Regierungskrise augenscheinlich (noch) nicht überwunden, denn mit der jüngsten Verschiebung der damals vereinbarten Neuwahl des Landtages, die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September 2021 geplant war, bleibt das Thema auf der politischen Tagesordnung.
Martin Debes: „Demokratie unter Schock. Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte“, Klartext-Verlag, Essen 2021, 248 Seiten, 18,95 Euro, ISBN: 9783837524314.
13. Aug. 2021
US-Kongress: vor dem Neuzuschnitt der Wahlkreise
Alle zehn Jahre ermittelt eine Volkszählung in den Vereinigten Staaten zahlreiche Informationen über die amerikanische Bevölkerung. Im Nachgang werden stets die Wahlkreise für das Repräsentantenhaus in Washington neu zugeschnitten (während Senatorinnen und Senatoren stets ganze Bundesstaaten vertreten). Nach dem Motto „Wahlrechtsfragen sind Machtfragen“ hat dieser Neuzuschnitt gehörige Konsequenzen für diese Parlamentskammer (und zwar bis zur nächsten Volkszählung in zehn Jahren). Zuständig für den Neuzuschnitt ist dabei nicht der Kongress selbst, sondern die Parlamente der einzelnen Bundesstaaten. Und häufig erfolgt die neue Grenzziehung nach rein parteipolitischen Kriterien (was wir in diversen Lehrveranstaltungen als „gerrymandering“ kennengelernt haben). Frauke Steffens präsentiert heute auf FAZ.net einige interessante Hintergründe zu diesem Thema. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.
13. Aug. 2021
Neu erschienen: „Die Ära Merkel“ von SPIEGEL Biografie
Fragen politischer Führung sowie das Regieren im Kontext der bundesdeutschen „Kanzlerdemokratie“ (Karlheinz Niclauß) zählen seit jeher zu den zentralen Untersuchungsgegenständen der politikwissenschaftlichen Regierungslehre. Naturgemäß richtet sich der fachwissenschaftliche Blick am Ende von vier Amtszeiten Angela Merkels im Kanzleramt auf ihr Wirken an der Spitze der Bundesregierung (sowie über viele Jahre an der Parteispitze der Union). In der Reihe „SPIEGEL Biografie“ (Heft 1/2021) ist nun vor wenigen Tagen ein 130 Seiten starkes Heft rund um die „Ära Merkel“ erschienen. Darin werden wichtige innen- und außenpolitische Herausforderungen der vergangenen sechzehn Jahre aufgegriffen, es finden sich aber auch Beiträge zu Merkels Weg in die Politik sowie Interviews mit – zum Beispiel – Volker Kauder, dem langjährigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Jean-Claude Juncker, dem früheren Vorsitzenden der EU-Kommission. Besonders lesenswert sind die Beiträge aus früheren Ausgaben des SPIEGELs, die spezifische Eindrücke zu bestimmten Momenten der Merkel-Kanzlerschaft einfangen, zum Beispiel von Dirk Kurbjuweit mit einer Bilanz des ersten Regierungsjahres Merkels (2006) oder einem Artikel von Alexander Osang aus dem Jahre 2009 über die (Un)Möglichkeit, als Kanzlerin ein weithin „normales“ Leben führen zu können. Ein weiteres Highlight des Heftes sind so genannte „Bilder der Macht“: 17 ausgewählte Momente aus sechzehn Jahren Kanzlerschaft, festgehalten in besonders eindrücklichen Fotografien. Sehr aufschlussreich sind auch die Galerien mit ausgewählten Coverbildern des SPIEGELS mit Angela Merkel im Mittelpunkt. Erhältlich ist das Heft bei jedem Zeitungshändler sowie in ausgesuchten Buchhandlungen. Und wer (noch) mehr über Angela Merkel lesen möchte, ist mit dieser Biografie bestens bedient.
12. Aug. 2021
„Wahlen in Deutschland“ in einer aktualisierten Neuauflage erschienen
Rechtzeitig zur Bundestagswahl 2021 ist das Buch „Wahlen in Deutschland“ von Karl-Rudolf Korte in einer neuen und aktualisierten Auflage erschienen. Inzwischen handelt es sich um die zehnte Auflage. Schwerpunkte des Bandes sind unter anderem Wahlsysteme im Vergleich, die Wahlen zum Deutschen Bundestag, aber auch Wahlen zum Europäischen Parlament sowie auf Landes- und kommunaler Ebene. Ergänzt werden diese Ausführungen durch Einblicke in die Wahlforschung, die Erörterung des Zusammenhangs von Wahlverhalten und Parteiensystem und einem detaillierten Blick auf die jüngste Bundestagswahl von 2017. Hier steht insbesondere die mögliche „Amerikanisierung“ deutscher Wahlkämpfe im Fokus. Da die einzelnen Textpassagen durch zahlreiche Tabellen, Schaubilder, Fotos und Karikaturen ergänzt werden, eignet sich der Band vor allem (aber nicht nur!) für den Einschatz im schulischen Kontext sowie in der außerschulischen Jugend- und Erwachsenenbildung. Nähere Informationen zu „Wahlen in Deutschland“ sind einschließlich einer Bestellmöglichkeit hier zu finden.
9. Aug. 2021
„Das politische System Deutschlands“ jetzt in neuer Auflage verfügbar
Es gibt in der politikwissenschaftlichen Literatur zahlreiche Einführungen in das politische System der Bundesrepublik Deutschland, das Werk „Das politische System Deutschlands“ des Heidelberger Politologen Manfred G. Schmidt zählt inzwischen zu den Klassikern (und das nicht nur im Basismodul Regierungslehre!). In der vergangenen Woche ist das Buch bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in einer vierten, aktualisierten Auflage erschienen. Neben wichtigen historischen Stationen der Bundesrepublik (Grundgesetz, Wiedervereinigung, etc.) und den einschlägigen politischen Institutionen (Bundestag, Bundesregierung, etc.) werden auch andere zentrale Akteure des politischen Prozesses (Parteien, Medien, Interessengruppen) sowie zentrale Politikfelder berücksichtigt, einschließlich aktueller Herausforderungen wie etwa der Klima- oder der Corona-Krise. Nähere Informationen zum Buch (einschließlich einer Leseprobe) sowie eine Bestellmöglichkeit finden sich hier.
9. Aug. 2021
Neuerscheinung: „Die Unterschätzten“ von Cerstin Gammelin
„Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird immer noch gefragt, wie ‚der Osten‘ so tickt. Warum eigentlich? Die Menschen dort haben friedlich die Mauer niedergerissen, unter schwierigsten Bedingungen eine Transformation vollbracht und vielfach Chancen für einen Neubeginn genutzt. Sie sind Vorreiter politischer Trends, haben verkrustete Strukturen der Bundesrepublik reformiert und verschaffen sich zunehmend selbstbewusst Gehör.“ Diese Passage findet sich auf dem Backcover des soeben neu erschienenen Buches „Die Unterschätzten“ von Cerstin Gammelin. Die Autorin, Jahrgang 1965 und selbst „ost-sozialisiert“, fungiert seit 2015 als Vize-Redaktionsleiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung in Berlin und hat zuvor für die Financial Times Deutschland sowie Die ZEIT gearbeitet. Für ihr Buch hat sie zahlreiche Gespräche geführt: mit Regierenden der neuen Länder, mit Unternehmern sowie Kreativen und Kulturschaffenden, auch mit Forschern und Wissenschaftlern. Dabei gelingt es ihr, spannende Einsichten aus dem „Laboratorium Ost“ (S. 51) zusammenzutragen und wichtige Aspekte der „politischen Macht einer Minderheit“ (S. 258) zu erörtern. Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.
Cerstin Gammelin: „Die Unterschätzten. Wie der Osten die deutsche Politik bestimmt“, Econ-Verlag, Berlin 2021, 306 Seiten, 22,99 Euro, ISBN: 978-3-430-21061-4.
