Gelegentlich wird in der politikwissenschaftlichen Forschung etwas aufgegriffen, was auch in Nachbarfächern, etwa der Geschichtswissenschaft, thematisiert wird. So ein Untersuchungsgegenstand ist die Weimarer Republik einschließlich der einschlägigen Reichsverfassung – nicht zuletzt deshalb, weil im aktuellen politischen System der Bundesrepublik, insbesondere im Grundgesetz, vielfältige „Lehren aus Weimar“ verwirklicht worden sind. Interessant für die politikwissenschaftliche Forschung ist zum Beispiel die Frage, welches politische System in Weimar (ein semi-präsidentielles System? ein parlamentarisches System mit Präsidialdominanz?) verwirklicht worden ist. Aber auch die Frage nach den Gründen für das Scheitern der Weimarer Republik tangiert viele Aspekte, die wir etwa in der Systemtransformationsforschung aufgreifen. In der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Informationen zur politischen Bildung (IzpB)“ ist soeben das Heft 346 mit dem Schwerpunktthema „Weimarer Republik“ erschienen. Hier kann das Heft bestellt werden, eine elektronische Ausgabe folgt erfahrungsgemäß in den nächsten Tagen auf der Webseite der BpB.
In Deutschland herrscht augenscheinlich eine starke Wechselstimmung: 62 Prozent der Befragten wünschen sich eine andere Bundesregierung, so eines der Ergebnisse einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung. Welche Themenfelder sind für die Wählerinnen und Wähler von besonderer Bedeutung? Und was bedeuten diese Ergebnisse für das Rennen um das Kanzleramt? Auf der Basis dieser Befunde findet heute abend der 3. „Polittalk aus der Hauptstadt“ der Bertelsmann-Stiftung statt, zu dem als Gäste Annalena Baerbock und Olaf Scholz erwartet werden. Alle Details zur erwähnten Umfrage sowie zur heutigen Veranstaltung sind hier zu finden.
Vor einigen Monaten wurde auf diesen Seiten auf das Buch von Ulrich Schulte zur Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN hingewiesen. In der heutigen Süddeutschen Zeitung findet sich eine Rezension zu zwei weiteren Büchern über grüne Politik. Der erste Band enthält ein Streitgespräch zwischen dem früheren bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU) und Renate Künast, der früheren Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag sowie Verbraucherschutzministerin. Der zweite Band umfasst eine Reihe von unterschiedlichen Beiträgen rund um einzelne Policyfelder. Dabei kommen auch zahlreiche politische Akteure und Akteurinnen der GRÜNEN zu Wort. Dieses Buch ist in unserer Bibliothek erhältlich, aus haushaltstechnischen Gründen ist es leider bis auf Weiteres nicht möglich, das erstgenannte Buch zu erwerben (aber wir bleiben dran!).
Das Corona-Virus verändert alles, so sagt man oft – auch und vor allem die Politik. In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung findet sich ein großer Bericht zum Thema: in Corona-Zeiten geht der Politik demnach ab, „was sonst zu ihren Wesensmerkmalen gehört: die persönliche menschliche Begegnung, die hitzige Diskussion, das vertrauliche Gespräch, schlicht der spontane Austausch und die Nähe“. Anhand verschiedener politischer Ebenen, vom Kanzleramt bis zur kommunalen Ebene, wird das politische Leben unter Corona-Bedingungen seziert. Auf der gleichen Seite findet sich ein Beitrag darüber, wie Parlamentarier auf Bürger-Mails zur Corona-Politik reagieren. Beide Artikel gibt es (noch) nicht frei online, erhältlich ist die gedruckte Ausgabe beim Zeitungsladen Ihres Vertrauens (oder kostenpflichtig im Netz…).
Kürzlich ist das diesjährige Sonderheft der geisteswissenschaftlichen Zeitschrift „Leviathan“ erschienen. In nahezu allen Beiträgen geht es darin um die „gespaltene Gesellschaft“. Zunächst setzen sich Nils Kumkar und Uwe Schimank unter Rückgriff auf Ergebnisse eines empirischen Forschungsprojektes mit den Thesen des Soziologen Andreas Reckwitz zur „Spätmoderne“ und insbesondere dessen Verortung der Mittelschicht im Rahmen einer Drei-Klassen-Gesellschaft auseinander (worauf Reckwitz wiederum im gleichen Heft antwortet). Mehrere Beiträge befassen sich mit der aktuellen Corona-Pandemie. Besonders hervorzuheben ist dabei der Artikel von Alexander Bogner und Wolfgang Menz zum Verhältnis von Wissenschaft und Politik in besagter Corona-Krise. Nähere Informationen zu diesem Sonderheft sind hier zu finden.
Die USA sind in ihrer COVID19-Impfkampagne weiter als wir, aber wir holen derzeit stark auf. Gleichwohl sind noch nicht alle Bürgerinnen und Bürger vom Nutzen einer solchen Impfung überzeugt – und politische Akteure werden kreativ darin, einen Anreiz zuschaffen, um sich doch noch um einen Impftermin zu bemühen. Um diese Impfskeptiker zu überzeugen, verlost etwa der Bundesstaat Ohio fünf Wochen lang unter den frisch Geimpften jeweils eine Million Dollar (Details hier). Und in New York erhält man einen Gutschein über einen Burger einschließlich einer Portion Pommes. Um diesen Anreiz ganz plastisch zu illustrieren, hat der Bürgermeister Bill de Blasio während seines Pressebriefings am 13. Mai 2021 genüßlich Pommes und Burger verzehrt – und hatte sichtlich Spaß dabei. Nachlesen kann man das hier – und anzuschauen ist es hier.
Auch in diesem Jahr ist pünktlich zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 der Wahl-O-Mat am Start, mit dessen Hilfe überprüft werden kann, mit welcher politischen Partei man inhaltlich womöglich am ehesten übereinstimmt. Auch wenn man schon wissen sollte, wen man am 6. Juni wählen wird, bietet der Wahl-O-Mat ein schönes Instrument, um die eigenen politischen Prioritäten zu testen.:) Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet sich hier.
Die Landesrektorenkonferenz Sachsen-Anhalt lädt am Montag, den 17. Mai 2021, um 17:00 Uhr zu einer öffentlichen Online-Diskussionsrunde zum Thema „Wohin steuert die Hochschulpolitik Sachsen-Anhalts nach der Wahl?“ ein. Unter dem Motto „Hochschulen fragen, Politik antwortet“ diskutieren Hochschulvertreter und -vertreterinnen mit Mitgliedern von SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Die Veranstaltung wird auf Youtube übertragen, Fragen können über einen Chat gestellt werden. Details zur Veranstaltung finden sich hier.
Viel ist in den vergangenen Jahren über den politischen Stil Donald Trumps geschrieben worden. Dabei wurde gelegentlich vermerkt, dass Trump den Höhepunkt (und womöglich das Ende) einer politischen Entwicklung darstellt, die bereits viel früher begonnen hat. Eine wichtige Facette dieses Themas ergänzt in dieser Woche Jane Mayer im New Yorker. In einem ausführlichen Beitrag beschreibt sie, wie sie völlig überraschend an die unvollendete Autobiografie des Republikanischen Wahlkampfmanagers Lee Atwater geriet. Atwater war in den 1980er Jahren für einige der schlimmsten Beispiele von negative campaigning verantwortlich, bevor er im Jahre 1991 mit gerade einmal vierzig Jahren starb. Nach dem kürzlichen Tod von Atwaters Frau wurde Mayer von der Tochter der Atwaters eingeladen, durch die schriftlichen Hinterlassenschaften ihres Vaters zu schauen. Dabei entdeckte sie die erwähnte unvollendete Autobiografie. In ihren Artikel zeichnet Mayer nun nach, wie Atwater vieles ausprobiert und versucht hat, was später unter Trump perfektioniert werden sollte. Der Artikel im New Yorker findet sich hier.
Er war Abgeordneter und Vizepräsident des italienischen Parlaments, Kulturminister der italienischen Regierung unter Silvio Berlusconi, Mitglied des Europäischen Parlaments, Professor der Rechtswissenschaft mit einer Abschlussarbeit über die Geschichte politischer Doktrinen – und am 11. Mai 2021 auf studentische Initiative hin zu Gast im Aufbaumodul Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft, genauer: im Seminar rund um die politikwissenschaftliche Transformationsforschung. Eingeladen war er aber weniger wegen seiner politischen Funktionen, sondern aufgrund einer anderen Eigenschaft: er war persönlich mit Papst Johannes Paul II. befreundet, hat in unterschiedlichen Kapazitäten im Vatikan gewirkt und hat auch ein Buch über den Papst veröffentlicht. Im Seminar berichtete er insbesondere über die Rolle der katholischen Kirche und dea (polnischen) Papstes im Transformationsprozess in Polen in den 1980er Jahren. Am Ende kamen auch die aktuelle politische Entwicklung in Polen sowie zeitgenössische Fragen europäischer Politik zur Sprache. Herzlichen Dank an Professor Buttiglione für den (virtuellen) Besuch im Seminar!
