Die USA sind in ihrer COVID19-Impfkampagne weiter als wir, aber wir holen derzeit stark auf. Gleichwohl sind noch nicht alle Bürgerinnen und Bürger vom Nutzen einer solchen Impfung überzeugt – und politische Akteure werden kreativ darin, einen Anreiz zuschaffen, um sich doch noch um einen Impftermin zu bemühen. Um diese Impfskeptiker zu überzeugen, verlost etwa der Bundesstaat Ohio fünf Wochen lang unter den frisch Geimpften jeweils eine Million Dollar (Details hier). Und in New York erhält man einen Gutschein über einen Burger einschließlich einer Portion Pommes. Um diesen Anreiz ganz plastisch zu illustrieren, hat der Bürgermeister Bill de Blasio während seines Pressebriefings am 13. Mai 2021 genüßlich Pommes und Burger verzehrt – und hatte sichtlich Spaß dabei. Nachlesen kann man das hier – und anzuschauen ist es hier.
11. Mai 2021
Lektüren: das Erbe Lee Atwaters
Viel ist in den vergangenen Jahren über den politischen Stil Donald Trumps geschrieben worden. Dabei wurde gelegentlich vermerkt, dass Trump den Höhepunkt (und womöglich das Ende) einer politischen Entwicklung darstellt, die bereits viel früher begonnen hat. Eine wichtige Facette dieses Themas ergänzt in dieser Woche Jane Mayer im New Yorker. In einem ausführlichen Beitrag beschreibt sie, wie sie völlig überraschend an die unvollendete Autobiografie des Republikanischen Wahlkampfmanagers Lee Atwater geriet. Atwater war in den 1980er Jahren für einige der schlimmsten Beispiele von negative campaigning verantwortlich, bevor er im Jahre 1991 mit gerade einmal vierzig Jahren starb. Nach dem kürzlichen Tod von Atwaters Frau wurde Mayer von der Tochter der Atwaters eingeladen, durch die schriftlichen Hinterlassenschaften ihres Vaters zu schauen. Dabei entdeckte sie die erwähnte unvollendete Autobiografie. In ihren Artikel zeichnet Mayer nun nach, wie Atwater vieles ausprobiert und versucht hat, was später unter Trump perfektioniert werden sollte. Der Artikel im New Yorker findet sich hier.
11. Mai 2021
Rocco Buttiglione zu Gast im Seminar
Er war Abgeordneter und Vizepräsident des italienischen Parlaments, Kulturminister der italienischen Regierung unter Silvio Berlusconi, Mitglied des Europäischen Parlaments, Professor der Rechtswissenschaft mit einer Abschlussarbeit über die Geschichte politischer Doktrinen – und am 11. Mai 2021 auf studentische Initiative hin zu Gast im Aufbaumodul Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft, genauer: im Seminar rund um die politikwissenschaftliche Transformationsforschung. Eingeladen war er aber weniger wegen seiner politischen Funktionen, sondern aufgrund einer anderen Eigenschaft: er war persönlich mit Papst Johannes Paul II. befreundet, hat in unterschiedlichen Kapazitäten im Vatikan gewirkt und hat auch ein Buch über den Papst veröffentlicht. Im Seminar berichtete er insbesondere über die Rolle der katholischen Kirche und dea (polnischen) Papstes im Transformationsprozess in Polen in den 1980er Jahren. Am Ende kamen auch die aktuelle politische Entwicklung in Polen sowie zeitgenössische Fragen europäischer Politik zur Sprache. Herzlichen Dank an Professor Buttiglione für den (virtuellen) Besuch im Seminar!
7. Mai 2021
Kalifornien: wenn Wahlkampf tierisch wird…
In Wahlkämpfen hat man in der Vergangenheit ja schon das eine oder andere gesehen. Neuland betrat kürzlich jedoch der Republikaner John Cox, als er im Wettbewerb um das Amt des kalifornischen Gouverneurs einen lebendigen Braunbären auftreten ließ. Damit unterstrich er, dass das Land seiner Ansicht nach „große, tierische Veränderungen“ benötige. Die ganze Geschichte gibt es hier.
4. Mai 2021
Parlamentsarchitektur: wie umgehen mit der Frankfurter Paulskirche?
Immer wieder stehen in unseren Lehrveranstaltungen (aber auch hier im Blog) Fragen von politischer bzw. parlamentarischer Repräsentanz durch die Architektur einschlägiger Gebäude im Mittelpunkt des Interesses. Im neuen Heft der Zeitschrift MERKUR (Mai 2021) findet sich ein Beitrag von Philipp Oswalt über Umbaupläne der Frankfurter Paulskirche, Ort der Nationalversammlung in den Jahren 1848/48 und damit zugleich Ort früher Parlaments- bzw. Verfassungsgeschichte in Deutschland. Eine vom Bundespräsidenten eingesetzte Expertengruppe hat vor einiger Zeit einen Bericht zur möglichen Umgestaltung des Gebäudes vorgelegt, der seitdem kontrovers diskutiert wird. Oswalt nun blickt in seinem Beitrag auf die Architekturgeschichte der Paulskirche zurück und stellt die aktuelle Kontroverse vor. Der Artikel ist online frei lesbar und hier abrufbar.
3. Mai 2021
Neu erschienen: Ausgabe 1/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 1/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Ein Schwerpunkt widmet sich dabei der Kommunalpolitik: so wird etwa das Rekrutierungspotential von Parteien und unabhängigen Wählergemeinschaften vergleichend untersucht, nach Erklärungsfaktoren für die Beteiligung an Bürgermeister- und Ratswahlen gefragt sowie die Kommunalwahl in Bayern im vergangenen Jahr analysiert. Ein weiterer Beitrag macht thematisiert die Bedingungen, unter denen in Deutschland eine Minderheitsregierung möglich wäre und fragt dabei insbesondere nach den diesbezüglichen Erfahrungen aus Schweden. Darüber hinaus wird gefragt, ob Bürgerräte gegen die Repräsentationskrise helfen und ob bzw. inwiefern sich Abgeordnete in Bund und Ländern sich in ihrer Arbeit an Umfrageergebnissen orientieren. Eine Reihe von Rezensionen neuer Publikationen beschließt das Heft. Über unsere Unibibliothek ist das Heft ab sofort auch als elektronische Ausgabe verfügbar.
