Kürzlich wurde an dieser Stelle auf diverse aktuelle (Online-)Veranstaltungen zum Thema 100 Tage Biden-Regierung hingewiesen. Heute nun ist in der Publikationsreihe „Blickpunkt“ des Berliner Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) ein schriftlicher Bericht über die bisherigen Erfolge und Herausforderungen Präsident Bidens erschienen.
Am gestrigen Abend hat Biden vor beiden Kammern des Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation gehalten, in der er eine anspruchsvolle politische Agenda präsentiert hat. John Harris nennt die Rede auf Politico die „ideologisch anspruchsvollste Rede“ eines Präsidenten in Generationen. Ronald Brownstein fragt in der Zeitschrift Atlantic, ob eine zu progressive Agenda womöglich die Demokraten die Mehrheit bei den Zwischenwahlen im November 2022 kosten wird. Und Laura Bronner und Nathaniel Rakich erläutern im Blog Fivethirtyeight, warum die Republikaner auf absahbare politisch ohnehin im Vorteil sind.
Heute abend um 20:15 Uhr zeigt die ARD den Film „Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution“, in dem die Umweltbewegung am Ende der DDR thematisiert wird. Dieses Thema Wende und Revolution greifen wir derzeit in gleich mehreren Lehrveranstaltungen auf. Hintergründe zum Film gibt es hier und hier. Der Film basiert auf einem Buch von Peter Wensierski und ist – unabhängig von der Ausstrahlung – für drei Monate über die ARD-Mediathek abrufbar.
Wahlkämpfe sind besonders intensive Zeiten, nicht nur politisch, sondern auch und gerade im Hinblick auf die politische Kommunikation. Wie ist Wahlkampf im Superwahljahr 2021 unter den besonders herausfordernden Umständen einer Pandemie möglich? Zu diesem Thema hat sich Sebastian Jarzebski für die Zeitschrift für Politikwissenschaft einige Gedanken gemacht. Als open access ist der Artikel hier verfügbar.
Seit der Präsidentschaft von Franklin D. Roosevelt ist es üblich, dem neu ins Amt gekommenen Präsidenten nach 100 Tagen eine Art Zwischenzeugnis auszustellen. Die Funktionsträger haben sich zu diesem Zeitpunkt eingearbeitet, erste politische Entscheidungen sind getroffen und die Konturen der spezifischen Präsidentschaft werden langsam sichtbar. Am 30. April 2021, am kommenden Freitag also, erreicht Joe Biden im Weißen Haus die Marke von 100 Tagen. Wie fällt die Bilanz zu seinen ersten drei Monaten im Weißen Haus aus? Dazu finden derzeit – auch in Deutschland – eine ganze Reihe von Videokonferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Journalismus und Wissenschaft statt (zum Beispiel hier und hier). Eine detaillierte Übersicht über die bisherige – neudeutsch gesprochen – Performance Bidens bietet die Washington Post, die in einem „Post Pundit Power Ranking“ die eigenen Kolumnisten zu Wort kommen und Schulnoten verteilen lässt. Abzurufen ist der Artikel hier. Bewegte Bilder zum Thema gibt es im Weltspiegel der ARD hier.
Am morgigen Montag, den 26. April 2021, erscheint die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegegebene politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Themenschwerpunkt der aktuellen Ausgabe sind die USA. Neben einem Rückblick auf die vier Jahre der Trump-Administration finden sich im Heft Beiträge zur Innen- und Außenpolitik des neuen Präsidenten Joe Biden, ein ausführlicher Blick auf das US-chinesische Verhältnis (und dessen Konsequenzen für Europa), ein Artikel zur parteipolitischen Polarisierung in den Vereinigten Staaten sowie ein Essay zur Frage, ob bzw. wie Biden die politischen Gräben in den USA überwinden kann. Das Heft ist bereits jetzt in der elektronischen Variante verfügbar (und zwar hier).
In vielen Veranstaltungen unseres Lehrbereichs Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft stehen Fragen nach Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Staates auf der Agenda. Passend zu diesem Untersuchungsgegenstand ist vor einiger Zeit ein interessantes und kurzweiliges Buch des Göttinger Staatsrechtlers Alexander Thiele erschienen, in dem er die großen Entwicklungsetappen des modernen Staates nachzeichnet und aktuelle Herausforderungen diskutiert. Details zum Buch gibt es hier, eine Rezension des Werkes ist hier zu finden. Über unsere Universitätsbibliothek ist das Buch in einer elektronischen Ausgabe verfügbar.
Alexander Thiele: Der gefräßige Leviathan. Entstehung, Ausbreitung und Zukunft des modernen Staates, Tübingen 2019: Mohr-Siebeck, 360 Seiten, 29,00 Euro, ISBN 978-3-16-156902-9.
Wie sind die europäischen Aufklärer mit Ideen aus anderen Teilen und Kulturen der Welt umgegangen? Dieser Frage widmet sich ein Vortrag von Prof. Dr. Jakob Vogel vom Centre Marc Bloch in Berlin am Donnerstag, 29. April. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe „Halle Lectures“ der Uni Halle und der Franckeschen Stiftungen. Der Vortrag findet online statt und beginnt um 18 Uhr. Details zur Veranstaltung finden sich hier.
Der MDR hat heute eine neue Umfrage zur bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt veröffentlicht. In etwa sieben Wochen wird im Bundesland ein neuer Landtag gewählt. Im Vergleich zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Jahre 2016 verlieren CDU, AfD und Linke in der Wählergunst, Grüne, SPD und FDP können hingegen zulegen. Die genauen Zahlen sowie weitere Ergebnisse der Umfrage, etwa zu den wichtigsten Problemen im Land und zur Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern mit der Arbeit der Landesregierung, finden sich hier.
Das Buch „Coronakratie“ von Martin Florack, Karl-Rudolf Korte und Julia Schwanholz ist auf diesen Seiten bereits vor geraumer Zeit empfohlen worden. Heute abend um 23:15 Uhr tritt der Mitherausgeber Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance im ZDF in der Talkshow von Markus Lanz auf, um über demokratisches Regieren in Pandemie-Zeiten zu berichten. Einschalten lohnt!
Jetzt steht es fest: Annalena Baerbock wird Bündnis90/GRÜNE als Kanzlerkandidatin in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf führen. Online wie offline wird dazu heute sowie in den kommenden Tagen viel berichtet und kommentiert werden. An dieser Stelle sei lediglich auf einen Blick von außen verwiesen. In der New York Times findet sich ein lesenswerter Artikel von Steven Erlanger darüber, welche Rolle die Grrünen in einem „Post-Merkel Germany“ spielen könn(t)en. Der Artikel ist hier abrufbar. Zu einem interessanten Aufeinandertreffen kommt es im Übrigen im Wahlkampf im Wahlkreis Potsdam, in dem Baerbock auf den Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, sowie auf die frühere FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg trifft (mehr hier).
