Derzeit besteht der Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten, dank Überhangs- und Ausgleichsmandaten wird damit die gesetzlich festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten deutlich übertroffen. Nach Jahren der Diskussion haben sich die Parteien der Großen Koalition kürzlich auf ein Reförmchen verständigt. Gleichwohl ist es nicht unrealistisch, dass der nächste, dann bereits 20. Bundestag noch größer als das aktuelle Parlament ausfallen dürfte. Berechnungen der Macher der Internetseite Mandatsrechner.de haben nun Daten veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass nach der nächsten Bundestagswahl im September 2020 sogar 1000 Abgeordnete in den Bundestag einziehen könnten. Die erwähnte Seite selbst ist hier zu finden, auf dieser Seite gibt es einen zusammenfassenden Überblick zum Thema.
5. Okt. 2020
Neue Daten des „Democracy Barometer“ veröffentlicht
Kürzlich ist die siebte Version des „Democracy Barometer“ erschienen. Darin werden insgesamt 53 Staaten (darunter alle Länder Europas) im Zeitraum von 1990 bis 2017 in Bezug auf ihre Demokratiequalität untersucht – ähnlich den Messungen des Bertelsmann-Transformationsindexes oder der Organisation Freedom House. Alle Daten zu den einzelnen Ländern sowie nähere Informationen zur Methodik und zum Ablauf der Untersuchung finden sich hier. Bei der Studie handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Zentrums für Demokratie Aarau, des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Zürich (beide Schweiz) sowie des Wissenschaftszentrums Berlin.
Engler, Sarah, Lucas Leemann, Tarik Abou-Chadi, Heiko Gieber, Karima Bousbah, Daniel Bochsler, Miriam Hänni, Lea Heyne, Andreas Juon, Wolfgang Merkel, Lisa Müller, Saskia Ruth, Berhard Wessels (2020): Democracy Barometer, Codebook Version 7, Aarau: Zentrum der Demokratie.
1. Okt. 2020
Filmtipp: „Rohwedder“
Seit wenigen Tagen ist auf Netflix die vierteilige Dokumentation „Rohwedder – Einigkeit und Mord und Freiheit“ von Christian Beetz und Georg Tschurtschenthaler zu sehen, die den Ereignissen und Entwicklungen sowie den „Brüchen und Umbrüchen“ der deutschen Einheit nachspürt. Namensgeber ist Detlev Karsten Rohwedder, der als früherer Chef nach der Wiedervereinigung an die Spitze der Treuhandanstalt wechselte, damit an verantwortlicher Stelle den wirtschaftlichen Umbruch in den neuen Bundesländern begleitete und am 1. April 1991 von Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF) ermordert wurde. Eine Rezension der Serie findet sich beim Berliner Tagesspiegel, bei der Frankfurter Allgemeinen sowie auf Spiegel Online.
29. Sep. 2020
TV-Tipp: „Parlament“
In einer neuen fiktiven Serie mit dem simplen Titel „Parlament“, die seit heute in der Mediathek der ARD abrufbar ist, dreht sich alles um einen Berufsanfänger, der versucht, sich im vielsprachigen und bürokratischen EU-Parlament zurecht zu finden. Sein Name ist Samy (von Xavier Lacaille verkörpert), er beginnt unmittelbar nach der Brexit-Abstimmung ein Praktikum beim Parlament und bekommt von der deutschen Abgeordneten Ingeborg (Christiane Paul) den Auftrag, einen Gesetzesentwurf gegen das Abtrennen von Haifischflossen zu entwerfen. Und dann nehmen die Dinge ihren Lauf…
Insgesamt umfasst die Serie zehn Teile, neben der Mediathek ist sie ab dem 6. Oktober 2020 auch auf dem Sender ONE zu sehen. Hintergründe zur Serie gibt es hier (leider online nicht kostenfrei – siehe Foto!), hier und hier. Abzurufen ist die Serie hier.
28. Sep. 2020
TV-Tipp: „Bautzen“
In einer zehnteiligen Serie auf ARTE versuchen mehrere Journalisten des Senders, die aktuelle Situation der ostsächsischen Stadt Bautzen einschließlich ihrer Chancen und Herausforderungen zu beschreiben. Immer wieder war die Stadt in den vergangenen Jahren in den Schlagzeilen: Angriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund, Wahlerfolge der AfD, aber auch Gegendemonstrationen und ein breiter Aufbruch zivilgesellschaftlicher Gruppierungen. Zeitraum der Beobachtung sind die Monate zwischen dem Frühjahr 2019 und der sächsischen Landtagswahl im September desselben Jahrens. Dabei werden Menschen unterschiedlicher politischer Ansichten in ihrem Alltag begleitet und ihr Engagement beleuchtet – ohne jeden Kommentar, darunter eine alleinerziehende Mutter und eine AfD-Wählerin, einen Abiturienten und eine Sozialarbeiterin sowie einen Stadtführer und eine syrische Flüchtlingsfamilie. Die Macher der Reihe sehen die Stadt als exemplarisch für sozial-politische Konflikte in vielen ländlichen Gegenden Europas, in denen Populismus und eine fehlende Debattenkultur zur Spaltung geführt haben.
Nähere Informationen zu dieser Dokumentationsreihe sind im ARTE-Magazin (hier) nachzulesen. Auch der Berliner Tagesspiegel berichtet (hier). Die erste Folge ist hier zu finden.
26. Sep. 2020
Neuerscheinung: „Im Wahn“ von Stephan Lamby und Klaus Brinkbäumer
Angesichts der vielen aktuellen Neuerscheinungen rund um die amerikanische Politik könnte man meinen, es stünde eine Präsidentschaftswahl bevor. In der Tat gibt es eine ganze Reihe von interessanten, spannenden (und teilweise besorgniserregenden) Entwicklungen in der politischen Landschaft der Vereinigten Staaten, die von politischen Journalisten, aber auch von Polikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftlern ein besonderes Augenmerk erfordern. Große Stücke setze ich auf eine Neuerscheinung von Stephan Lamby (Fernsehautor und Produzent) und Klaus Brinkbäumer (ehem. New-York-Korrespondent und Chefredakteur des SPIEGEL), die unter dem Titel „Im Wahn“ am 28. September 2020 im C. H. Beck-Verlag erscheint. Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.
Stephan Lamby/Klaus Brinkbäumer: „Im Wahn. Die amerikanische Katastrophe“, C. H. Beck Verlag, München 2020, 391 S., mit 24 Farbabbildungen im Tafelteil, 22,95 Euro (Hardcover), ISBN: 978-3-406-75639-9.
26. Sep. 2020
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht sich in SZ-Interview für „Bürgerräte“ aus
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung (SZ) spricht sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für die Einrichtung von Bürgerräten zur Ergänzung und Stärkung der repräsentativ-demokratischen Strukturen in der Bundesrepublik aus. Sein Argument lautet: „Die Bindung zwischen Wählern und Gewählten ist schwächer geworden – und die Kraft der Parteien, die für eine stabile repräsentative Demokratie wichtig sind, ist auch kleiner geworden.“ Er betont aber zugleich, dass es „nicht um eine Alternative zur parlamentarischen Demokratie, sondern um ihre Stärkung“ gehe. Und da könne der Bürgerrat helfen – als „eine Art Kompromiss zwischen einer reinen parlamentarischen Demokratie und einer mit Plebisziten.“
In Leipzig zum Beispiel hat so ein Bürgerrat bereits im vergangenen Herbst stattgefunden (die Süddeutsche berichtete damals hier). Begleitet wurde diese Veranstaltung von der Politikwissenschaftlerin Astrid Lorenz von der Universität Leipzig und von Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentsforschung (ein weiterer Bericht zur Veranstaltung ist auf den Seiten des iParl zu finden).
Den Artikel in der heutigen SZ findet man hier. Nähere Informationen zur Arbeit von Bürgerräten gibt es hier.
25. Sep. 2020
Serientipp: „Deutschland 89“
Nach den überaus erfolgreichen Serien „Deutschland 83“ (immerhin Gewinner des Adolf-Grimme-Preises, der Goldenen Kamera und des Emmy Awards) und „Deutschland 86“ zeigt Amazon.de ab heute die neue Serie „Deutschland 89“ rund um die Ereignisse im Wendeherbst 1989. Im Mittelpunkt steht dabei der Agent Martin Rauch, ehemals bei der NATO, in Afrika und in Westeuropa im Einsatz, der sich angesichts der dramatischen Geschehnisse umorientieren muss. Das Ende des Kalten Krieges stellt ihn ebenso wie seine Kollegen vor die Frage, wie sie sich im Chaos des Endes der DDR positionieren wollen. Mit Corinna Harfouch, Maria Schrader, Fritzi Haberlandt, Alexander Beyer und Sylvester Groth ist die Serie sehr prominent besetzt. Fun fact: beträchtliche Teile der Serie wurden neben Berlin, Leipzig und Weißenfels in Halle (Saale) gedreht. Hintergründe zur Serie finden sich hier und hier, bei Amazon ist sie hier zu finden.