Mehr oder weniger überraschend sind die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin am heutigen Tage eine Stunde nach Beginn gescheitert. Alternativ bietet sich dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit nun eine Koalition mit der Union an, auch wenn an der Basis der Berliner SPD die Sympathien mehrheitlich für Rot-Grün ausgeprägt sind – zu präsent sind die Erinnerungen an […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Berlin‘
21. Sep 2011
Piraten: wieviel Transparenz ist möglich?
Es hat nur zwei Tage gedauert, bis die Piratenpartei sich nach ihrem erstmaligen Einzug in einen Landtag am Sonntag mit Fragen nach ihrem Selbstverständnis konfrontiert sieht. Einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms war und ist größtmögliche Transparenz in den politischen Prozessen – umstritten ist, ob dies auch für sämtliche Sitzungen und Treffen der eigenen Partei bzw. […]
19. Sep 2011
Zahl des Tages (19. September 2011)
Zahl der bei der gestrigen Landtagswahl in Berlin von der Piratenpartei errungenen Mandate: 15. Zahl der besetzten Plätze auf der Landesliste der Piraten: 15.
16. Sep 2011
Berlin-Wahl 2011: noch zwei Tage
Die Zahl des Tages betrifft die Piratenpartei: nach einer neuen Umfrage kommt sie inzwischen auf neun (!) Prozent. Das mag eine Momentaufnahme sein, und diese neun Prozent mögen sich am Wahltag nicht materialisieren, aber neun Prozent sind nun schon deutlich oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Die Linkspartei liegt übrigens nur drei Prozentpunkte davor. Die Führung sowie die […]
14. Sep 2011
TV-Tipps (21): „Die heimlichen Strippenzieher“
Heute abend zeigt das ZDF eine Reportage über Lobbyismus und Interessenvertretung. Etwa 5000 Lobbyisten gibt es alleine in Berlin, die Zahl der Firmen, Verbände und anderer Organisationen in der Lobbyliste des Deutschen Bundestages umfasst deutlich mehr als 2000 Einträge. Wie gehen diese Akteure vor? Welche Interessen verfolgen sie? Welche Ziele versuchen sie umzusetzen? In der […]
13. Sep 2011
Berlin-Wahl: It’s all over…
Die Berliner Abgeordnetenhauswahl ist gelaufen – zumindest wenn es nach den Kindern und Jugendlichen der Stadt geht. 27.000 von ihnen haben im Vorfeld der Landtagswahl am 18. September 2011 abgestimmt, und das Ergebnis ist eindeutig: die Grünen siegen knapp vor der SPD, die CDU ist weit abgeschlagen. Knapp dahinter folgen gleichauf die Piraten- und die […]
13. Sep 2011
Berlin-Wahl: wer tritt noch an?
Damit hier nicht der Verdacht aufkommt, auf diesen Seiten sei nur von Renate Künast und den Piraten die Rede, sollen natürlich auch die übrigen momentan im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und ihre jeweiligen Spitzenkandidaten nicht zu kurz kommen, als da wären: Frank Henkel für die CDU, Harald Wolf von der Linkspartei und Christoph Meyer für die […]
13. Sep 2011
TV-Tipps (20): „Berliner Wahlkämpfer“
Heute abend zeigt der Rundfunk Berlin-Brandenburg, rechtzeitig vor der Wahl am kommenden Sonntag, eine Dokumentation über den Wahlkampf der Berliner Parteien. Die Autoren Julia Camerer, Jana Goebel und Torsten Mandalka haben über längere Zeit hinweg die jeweiligen Spitzenkandidaten im Straßenwahlkampf begleitet und präsentieren heute ihre Eindrücke. Details zur Doku gibt es auf den Internetseiten des […]