Im Master-Seminar zu „75 Jahre Grundgesetz“ war am 22. November 2023 der Berliner Staatsrechtslehrer Alexander Thiele (virtuell) zu Gast. Dabei berichtete er über die Idee und Entstehungsgeschichte seines jüngst erschienenen Buches „Das Grundgesetz – verständlich erklärt“ (zu einer ausführlichen Rezension bitte hier entlang) und zog eine Bilanz der Verfassung nach (fast) 75 Jahren. Das Grundgesetz bietet ihm zufolge […]
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4. Jan 2023
„Beratungskulturen“: zur internen Arbeit von Verfassungsgerichten
In ihrem Buch „Beratungskulturen“ thematisiert Gertrude Lübbe-Wolff, in den Jahren 2002 bis 2014 Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die interne Art und Weise der konkreten, alltäglichen Arbeit von Verfassungsgerichten. Die zentrale Frage des Bande ist die nach den Bestimmungsfaktoren der richterlichen Entscheidungen, denn jede konkrete Entscheidungsprozess ist eingebunden in eine Vielzahl von systematischen und strukturellen […]
17. Okt 2022
Zwei neue Bücher zum Grundgesetz
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung findet sich unter der Überschrift „Die Karlsruher Republik“ eine Rezension von René Schlott, in der zwei neue Bücher rund um das Grundgesetz (sehr positiv) besprochen werden: „Die Historiker und die Verfassung“ des früheren Richters am Bundesverfassungsgericht Dieter Grimm und „Das Grundgesetz. Ein literarischer Kommentar“ von Georg M. Oswald. […]
23. Mai 2022
Happy birthday, Grundgesetz
Am heutigen 23. Mai 2022 wird das Grundgesetz 73 Jahre alt. Seit seiner Verabschiedung im Jahre 1949 ist das Grundgesetz deutlich länger geworden, im Schnitt ist seither jeder zweite Artikel geändert worden. In der Süddeutschen Zeitung findet sich heute eine Übersicht von Ronen Steinke über die wichtigsten Änderungen des Verfassungstextes seit 1949. Online ist der […]
16. Dez 2021
Veranstaltung: Zum Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht
Es ist ein politikwissenschaftlich sehr interessantes Thema, das aber nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht: das Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde diese Frage gestern abend von der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) thematisiert. Hier findet sich das Video zum Nachschauen. Gesprächspartner waren der Verfassungsrichter Peter Müller, der frühere Bundestagspräsident Norbert […]
13. Sep 2021
Neues APuZ-Heft: „Herrschaft des Rechts“
Am heutigen Montag ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist die „Herrschaft des Rechts“. So beleuchtet etwa Tine Stein die Selbstbindung des Rechts im demokratischen Verfassungsstaat, Oliver Lepsius skizziert die „politische Funktion“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), der frühere Bundesverfassungsrichter […]
3. Mrz 2021
Premiere: Jahresbericht des BVerfG
Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Jahresbericht vorgelegt. Auf der Homepage des Gerichts heißt es dazu: „Das neue Format eines Jahresberichts will die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und erfahrbar machen. Der Bericht schildert, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt […]
4. Mai 2020
Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG
In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.