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All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesverfassungsgericht‘

4. Mai 2019

SZ-Beilage: 70 Jahre Grundgesetz

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In diesem Mai sind es genau 70 Jahre her, dass das ursprünglich als kurzlebiges Provisorium gedachte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft trat. Aus diesem Anlass ist die Süddeutsche Zeitung heute mit einer 24-seitigen Beilage rund um das Thema Grundgesetz erschienen: so geht es um einzelne Grundrechte und deren Bedeutung, um die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts […]

12. Apr 2019

Neues APuZ-Heft: „Grundgesetz“

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Am kommenden Montag erscheint die neue Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (B16-17/2019). In diesem Heft dreht sich alles rund um das Grundgesetz – das im kommenden Mai vor genau siebzig Jahren verabschiedet wurde. Juristen, Politikwissenschaftler und nicht zuletzt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, nähern sich der bundesdeutschen Verfassung […]

1. Mrz 2019

Ernst-Wolfgang Böckenförde gestorben

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»Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.« Mit diesem Satz hat Ernst-Wolfgang Böckenförde, von 1983 bis 1996 Richter am Bundesverfassungsgericht, nicht nur die juristische, sondern auch die politikwissenschaftliche Fachdiskussion zu Recht, Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit über viele Jahre hinweg geprägt. Nun ist er im Alter von 88 Jahren gestorben. Nachrufe […]

10. Dez 2018

Vorankündigung: Publikation „70 Jahre Grundgesetz“

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Zu Beginn des neues Jahres erscheint eine vielversprechende Publikation zum Thema 70 Jahre Grundgesetz. Auf der Webseite des Verlages heißt es: „Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das ‚Jubiläum‘ fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine […]

22. Nov 2018

Stephan Harbarth Goes To Karlsruhe

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„Stephan Who?“ fragten vor einigen Tagen viele, als bekannt wurde, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth aus Heidelberg als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wurde. Heute wurde er nun im Deutschen Bundestag gewählt. In Karlsruhe könnte er im nächsten Jahr Vizepräsident des Gerichts werden, um im Jahr darauf Andreas Voßkuhle im Amte des Präsidenten nachzufolgen. Details […]

12. Nov 2018

Neuer Präsident des BVerfG

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Lange wurde über die Nachfolge des amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, nun scheint ein Nachfolger gefunden zu sein: Stephan Harbarth soll zunächst Vizepräsident des Karlsruher Gerichts werden, um dann 2020 nach Ablauf der Amtszeit von Andreas Voßkuhle dessen Amt zu übernehmen. Hier finden sich die Hintergründe.

5. Nov 2018

Zur Frühgeschichte des BVerfG

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Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]

19. Jun 2017

Neues Heft der GWP erschienen

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In den letzten Tagen ist das neue Heft 2/2017 der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Gesellschaft-Wirtschaft-Politik“ erschienen. Neu ist im Heft die Serie „Demokratie“, die Roland Sturm in der aktuellen Ausgabe grundlegend einführt. Die frühere Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gertrude Lübbe-Wolff, stellt die provokante Frage auf: „Ist Verfassungsgerichtsbarkeit undemokratisch?“ Frank Decker fragt sich zudem, was in der Debatte über […]

16. Jan 2017

Im NPD-Verbotsverfahren fällt ein Urteil

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Voraussichtlich am Dienstag, den 17. Januar 2017 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein lange erwartetes Urteil zum Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) bekannt geben. Die Hintergründe zum Verfahren sowie ein Rückblick auf den bisherigen Prozess finden sich hier und hier.

29. Sep 2016

BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag

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In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]