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All Artikel mit Schlagwort ‘Exekutive‘

22. Nov 2020

Freedom House: Folgen der Corona-Krise für die Demokratie

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Proteste gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind in vielen Ländern Teil des Alltags geworden. Wo sie stattfinden können und wo die Parlamente die rechtlichen Grundlagen für diesen Kampf der Exekutive gegen die Pandemie schaffen, funktionieren Demokratien augenscheinlich auch unter den neuen Bedingungen. Dass Demokratien mit der Pandemie aber Schaden erleiden und dass diese bestehende […]

21. Nov 2020

DVParl-Forum: „was macht die ‚Stunde der Exekutive‘ mit dem Parlament?“

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Die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. (DVParl) veranstaltet am 9. Dezember 2020 um 20:00 Uhr eine Veranstaltung im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Was macht die ‚Stunde der Exekutive‘ mit dem Parlament?“ Gesprächspartner werden nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Anna-Bettina Kaiser, Rechtswissenschaftlerin an der Humboldt-Universität zu Berlin, die Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei (CDU/CSU, angefragt), […]

15. Okt 2020

Corona – eine neue Herausforderung (auch) für Parlamente?

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In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen […]

1. Apr 2020

Wiederentdeckt: der „Verfassungsblog“

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Die Corona-Krise (hoffentlich sind Sie alle gesund!) bietet über die aktuelle Situation hinaus spannende und höchst relevante politikwissenschaftliche Fragestellungen und Untersuchungsbereiche. Augenscheinlich werden derzeit Exekutiven gestärkt, Regierungsparteien legen in Umfragen stark zu, die Frage nach Macht und Ohnmacht von Parlamenten steht im Raum. Wann, warum und wie weit dürfen etwa Grundrechte eingeschränkt werden, um dem […]


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