Proteste gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind in vielen Ländern Teil des Alltags geworden. Wo sie stattfinden können und wo die Parlamente die rechtlichen Grundlagen für diesen Kampf der Exekutive gegen die Pandemie schaffen, funktionieren Demokratien augenscheinlich auch unter den neuen Bedingungen. Dass Demokratien mit der Pandemie aber Schaden erleiden und dass diese bestehende […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Exekutive‘
15. Okt 2020
Corona – eine neue Herausforderung (auch) für Parlamente?
In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen […]
1. Apr 2020
Wiederentdeckt: der „Verfassungsblog“
Die Corona-Krise (hoffentlich sind Sie alle gesund!) bietet über die aktuelle Situation hinaus spannende und höchst relevante politikwissenschaftliche Fragestellungen und Untersuchungsbereiche. Augenscheinlich werden derzeit Exekutiven gestärkt, Regierungsparteien legen in Umfragen stark zu, die Frage nach Macht und Ohnmacht von Parlamenten steht im Raum. Wann, warum und wie weit dürfen etwa Grundrechte eingeschränkt werden, um dem […]