Kaum wiedergewählt, macht sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an den Umbau des Bundespräsidalamtes, um mit frischer Kraft in seine zweite Amtszeit zu starten. Frühere Beispiele zeigen, dass es schwierig ist, die Dynamik der ersten in die zweite Amtszeit hinüberzuretten. Mit seiner deutlichen Rede unmittelbar nach seiner Wiederwahl am 13. Februar 2022 machte Steinmeier klar, dass das […]
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6. Jan 2022
Im Porträt: Steinmeiers „Schloss-Familie“
Am 13. Februar 2022 wird der nächste Bundespräsident gewählt – und es dürfte der alte sein, Frank-Walter Steinmeier. Nachdem sich in den letzten Tagen neben die Grünen auch die Union hinter die Kandidatur Steinmeiers gestellt hat, dürfte er mit einer sehr großen Mehrheit wiedergewählt werden. Aus Pandemiegründen tagt die Bundesversammlung, zu der auch illustre Persönlichkeiten […]
12. Feb 2021
„1000 und eine Macht“ – der Bundesrat schreibt Geschichte
Am heutigen Freitag kommt der Bundesrat zu seiner 1000. Sitzung zusammen. Anders als der Bundestag, der einzelne Wahlperioden kennt, handelt es sich beim Bundesrat um ein „ewiges Organ“, da er sich über die Landtagswahlen sowie die gegebenenfalls jeweils neu gebildeten Landesregierungen kontinuierlich erneuert. Daher werden seine Sitzungen seit der ersten Zusammenkunft am 7. September 1949 […]
16. Sep 2019
Der Bundespräsident – außenpolitisch „gar nicht machtlos“?
In der politikwissenschaftlichen Fachliteratur wird dem Bundespräsidenten in der Regel nur wenig Aufmerksamkeit zuteil, zu gering ist nach Meinung der professionellen Beobachter seine Rolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Dass er aber gleichwohl politische Prozesse – mitunter entscheidend – beeinflussen kann, hat zum Beispiel die Rolle von Frank-Walter Steinmeier nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche […]
26. Feb 2019
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Halle
Es kommt ja nicht alle Tage vor, dass das Staatsoberhaupt zu Gast in der eigenen Stadt ist, aber am gestrigen Montag besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Halle (Saale) und diskutierte unter anderem mit Hallenserinnen und Hallensern im Stadtteil Neustadt. Die Mitteldeutsche Zeitung war dabei und berichtet hier darüber.
19. Okt 2018
Festrede von Bundespräsident Steinmeier auf dem DVPW-Kongress
Auf diesen Seiten wurde bereits vom Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) in Frankfurt am Main vor einigen Wochen berichtet. Inzwischen steht dessen lesenswerte Festrede vor zahlreichen Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftlern online (und zwar hier).