Es sind nur wenige Tage seit dem Freispuch Donald Trumps im Impeachment-Verfahren des amerikanischen Kongresses vergangen, und in einigen Medien finden sich interessante Einschätzungen zu der Frage, was das „Acquittal“ auf Capitol Hill für die weitere Amtszeit Donald Trumps bedeutet. Allgemein gehen viele Beobachter davon aus, dass Trump noch stärker als bisher darauf abzielen wird, […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Impeachment‘
28. Jan 2020
Impeachment: Enter John Bolton
Zuletzt sah es ja so aus, als wäre der Impeachmentprozess im amerikanischen Senat sehr zügig vorbei. Die Demokraten hatten ihre Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump im Senatsplenum vorgestellt, anschließend versuchten die Republikaner, die Vorwürfe zu entkräften (bzw. gar nicht erst darauf einzugehen). Dann platzte die New York Times mit einem Bericht ins politische Washington, dass […]
17. Nov 2019
Demokraten gegen Trump: ein Update zur Wahl 2020
In weniger als einem Jahr wird die nächste Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten bereits gelaufen sein – und wir wissen, ob Donald J. Trump sich auf eine zweite Amtszeit vorbereiten kann oder ob es einem der vielen Bewerber und Bewerberinnen aus den Reihen der Demokratischen Partei gelingen wird, ihn zu schlagen. Überlagert wird der beginnende […]
11. Nov 2019
Wer ist Adam Schiff?
Wenn in dieser Woche die ersten öffentlichen Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald J. Trump beginnen, wird ein Mann im Mittelpunkt stehen: der Abgeordnete Adam Schiff leitet den Rechtsausschuss des US-Repräsentantenhauses, der für diese Anhörungen zuständig ist. Schiff wird damit wohl zu einer regelmäßigen Erscheinung im amerikanischen Fernsehen werden, seine Ausschussleitung wird mit darüber entscheiden, […]
31. Okt 2019
Zum aktuellen Stand des Impeachmentverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump
Heute vormittag (Ortszeit) hat das US-Repräsentantenhaus mit der Mehrheit der Abgeordneten der Demokratischen Partei (mehr hier) eine Resolution verabschiedet, die Regeln für die weiteren Ermittlungen festlegt. Damit werden in Kürze auch öffentliche Anhörungen vo dem Kongress möglich werden. Wer sich über den aktuellen Stand der Dinge informieren möchte, findet hier einen neuen Blogbeitrag von Sarah […]
1. Okt 2019
Zum Impeachmentverfahren gegen Donald Trump: die Rolle der öffentlichen Meinung
Bei dem bevorstehenden Impeachmentverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im amerikanischen Kongress dürfte es entscheidend auf die Rolle der öffentlichen Meinung ankommen, werden auf diese Weise doch Einschätzungen und Positionen der verschiedenen Abgeordneten und Parteien „geframed“. William A. Galston vom in Washington beheimateten Forschungsinstitut „Brookings Institution“ beleuchtet in einem aktuellen Paper die Rolle der Öffentlichkeit in […]
30. Sep 2019
Was bisher geschah: Trump und die Ukraine (to be continued…)
Inmitten der ganzen Enthüllungen der letzten Tage rund um das Telefonat Donald Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky einschließlich des bevorstehenden Impeachmentverfahrens im amerikanischen Kongress ist es vermutlich schwierig, den Überblick zu behalten. Juliane Schäuble vom Berliner Tagesspiegel gibt pünktlich zum Start der neuen Woche einen Überblick über die wichtigsten Fakten und Akteure, nämlich […]
25. Sep 2019
Aus aktuellem Anlass: Zum Thema Impeachment
Seit die Demokraten in den Zwischenwahlen vom November 2018 die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus übernommen haben, müssen sie sich der Gretchenfrage stellen, nämlich wie sie es mit dem I-Wort halten. Das I-Wort ist natürlich das Impeachment, also ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump – so wie es inzwischen einige Präsidentschaftskandidaten der Demokraten öffentlich fordern.
29. Apr 2019
Nach dem Mueller-Report: was machen die US-Demokraten?
Spätestens seit Elizabeth Warren, die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, vor einigen Tagen als Reaktion auf die Veröffentlichung des Mueller-Reports ihren Parteifreunden im Repräsentantenhaus empfahl, ein Impeachment-Verfahren gegen Präsident Donald Trump einzuleiten, steht das Thema auf der politischen Agenda. Und gerade die Demokraten stehen vor einem Zwiespalt: sollen sie dieses Verfahren wirklich anstrengen – derzeit allerdings ohne […]
22. Aug 2018
Nach Cohen und Manafort: alle Augen auf Capitol Hill
Seit gestern bekannt wurde, dass sich der frühere Anwalt Donald Trumps, Michael Cohen, des Verstoßes gegen Wahlkampffinanzierungsgesetze bezichtigt hat und Paul Manafort, 2016 für fünf Monate der Wahlkampfchef Trumps, in acht von 18 Punkten von einer Jury aufgrund von finanziellen Verfehlungen für schuldig gesprochen wurde, überschlagen sich die Meldungen zur Zukunft Donald Trumps im Weißen […]