Seit 75 funktionieren im Deutschen Bundestag viele Abläufe im Wechselspiel von Mehrheit und Minderheit. Diese Verfahren sind jetzt – nach dem Bruch der Ampel-Koalition – gestört, zur Überbrückung bis zu Neuwahlen muss ein neuer Arbeitsmodus gefunden werden. Christian Zentner gibt in der aktuellen Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ einen Überblick über die aktuelle Situation im […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Minderheitsregierung‘
10. Feb 2020
Minderheitsregierungen – besser als ihr Ruf?
Nicht erst seit der Landtagswahl in Thüringen im Herbst 2019 und den darauffolgenden schwierigen Mehrheitsverhältnissen wird auch in Deutschkand vermehrt über Vor- und Nachteile von Minderheheitsregierungen diskutiert. So verfehlte die Union bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur um vier Mandate. Wenn es zudem immer schwieriger wird, Koalitionen von zwei Partnern zu bilden (auch […]
22. Jan 2018
Zum Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen
Zwar hat der gestrige SPD-Parteitag den Weg zu Gesprächen über eine Große Koalition von CDU, CSU und SPD frei gemacht, aber der Weg zu einer neuen Bundesregierung ist noch weit. Seit der Bundestagswahl wird in der öffentlichen Debatte, aber auch in der politikwissenschaftlichen Fachdiskussion über die Vorzüge und Nachteile von Minderheitsregierungen diskutiert. So forderte zum […]
20. Jun 2010
Minderheitsregierungen: „Mauerblümchen der Politik“?
Mit dem Schwenk von Hannelore Kraft (SPD) hin zu einer rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf richtet sich der Blick auf frühere Beispiele dieser in Deutschland doch recht seltenen Regierungsform. Dabei hat es einige prominente Beispiele gegeben, z. B. unter Richard von Weizsäcker (CDU) in Berlin oder jüngst unter Roland Koch (ebenfalls CDU) in Hessen. Nicht alle […]