Mit Blick auf die gestrige Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weiß man gar nicht, wo man mit der politikwissenschaftlichen Analyse beginnen soll: mit Personalisierungstendenzen in Wahlen und Wahlkämpfen? Mit der Zukunft der Volksparteien? Oder mit der erneuten Erfahrung, dass der kleinere Koalitionspartner bei darauffolgenden Wahlen stets abgestraft zu werden scheint? Mit dem kontinuierlichen Aufstieg von Bündnis90/GRÜNEN? Oder […]
All Artikel mit Schlagwort ‘NRW‘
10. Feb 2020
Minderheitsregierungen – besser als ihr Ruf?
Nicht erst seit der Landtagswahl in Thüringen im Herbst 2019 und den darauffolgenden schwierigen Mehrheitsverhältnissen wird auch in Deutschkand vermehrt über Vor- und Nachteile von Minderheheitsregierungen diskutiert. So verfehlte die Union bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur um vier Mandate. Wenn es zudem immer schwieriger wird, Koalitionen von zwei Partnern zu bilden (auch […]
20. Jun 2010
Minderheitsregierungen: „Mauerblümchen der Politik“?
Mit dem Schwenk von Hannelore Kraft (SPD) hin zu einer rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf richtet sich der Blick auf frühere Beispiele dieser in Deutschland doch recht seltenen Regierungsform. Dabei hat es einige prominente Beispiele gegeben, z. B. unter Richard von Weizsäcker (CDU) in Berlin oder jüngst unter Roland Koch (ebenfalls CDU) in Hessen. Nicht alle […]
6. Mai 2010
TV-Tipps (8)
Am 9. Mai 2010, das ist bereits der kommende Sonntag, wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Zugleich entscheidet sich womöglich das Schicksal der schwarz-gelben Bundesratsmehrheit, die derzeit ganze drei Stimmen beträgt (NRW hat sechs Stimmen im Bundesrat). Anlässlich der Wahl bringt das ZDF heute abend in der Reihe „ZDF.reporter“ ein 45-minütiges Special zu NRW. […]
3. Mai 2010
Der Bundesrat: Porträt einer Institution
Nach der Landtagswahl könnte der Bundesrat wieder in den Fokus der Öffentlichkeit geraten: nämlich dann, wenn Schwarz-Gelb die Wahl in NRW verlieren und damit auch die knappe Mehrheit im Bundesrat einbüßen sollte. Der Bundesrat ist eine Institution, wie es sie wohl kein zweites Mal gibt: das „ewige Organ“ wird er genannt; über ein imperatives Mandat […]
26. Apr 2010
TV Tipps (7)
Heute abend (26. April 2010) treffen im NRW-Duell Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seine Herausforderin Hannelore Kraft aufeinander. Da derzeit die Umfragen ein offenes Rennen der am 9. Mai bevorstehenden Landtagswahl vorhersagen, könnte sich die Debatte als wichtiger (und eventuell entscheidender) Höhepunkt im Wahlkampf erweisen. Das WDR-Fernsehen überträgt die Debatte ab 20:15h live. Zugleich wird die […]
19. Apr 2010
Der Wahl-O-Mat ist wieder in Aktion
Seit einigen Tagen ist der Wahl-O-Mat anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder in Aktion. Gefüttert mit den politischen Programmen der etablierten Parteien kann man anhand von knapp drei Dutzend Fragen die Probe aufs Exempel machen und schauen, ob die Partei, die man zu wählen gedenkt, auch wirklich die mit der größten Übereinstimmung mit den eigenen […]
24. Mrz 2010
Der NRW-Wahlkampf im Netz
Eine eigene Homepage bauen (lassen), ab und an eine kurze Mitteilung à la „Ich esse jetzt Bratwurst“ über Twitter versenden und über Stayfriends bzw. Facebook alte Schulkameraden und aktuelle Kollegen zum Mitmachen bewegen – fertig ist der Online-Wahlkampf? So einfach ist es dann doch nicht. Ein aktueller Beitrag von Julia Troesser auf SPIEGEL ONLINE verdeutlicht, […]
22. Feb 2010
NRW: „Face Time“ zu verkaufen
Der SPIEGEL berichtet in dieser Woche, dass auf dem Landesparteitag der CDU in Nordrhein-Westfalen Mitte März (zur Erinnerung: im Mai finden dort Landtagswahlen statt) spezielle Termine mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gebucht werden können – gegen entsprechendes Entgelt. Für 20.000 Euro können Interessierte ein „Partnerpaket“ für den Parteitag kaufen, das neben einem rund 15 Quadratmeter großen […]