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5. Jan 2011

US-Kongress: John Boehner übernimmt

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Er wird der neue Gegenspieler von Präsident Barack Obama sein – zumindest für die nächsten beiden Jahre: der Republikaner John Boehner aus Ohio, der heute um 12 Uhr Ortszeit als neuer Parlamentspräsident (Speaker) des Repräsentantenhauses vereidigt wird. Damit nimmt der inzwischen 112. Kongress der Vereinigten Staaten offiziell seine Arbeit auf.
Die Republikaner verfügen für die nächsten beiden Jahre im Repräsentantenhaus über 242 Sitze, die Demokraten, die bei den Wahlen im November 2010 ihre Mehrheit eingebüßt haben und viele Abgeordnete verloren haben, kommen nunmehr auf lediglich 193 Sitze. Die Demokraten stellen lediglich neun Neulinge (so genannte Freshmen), das ist die niedrigste Zahl seit mehr als hundert Jahren, die Republikaner stellen 85 Neulinge, das ist die höchste Zahl seit 1920 (damals waren 90 neue Republikanische Abgeordnete zu verzeichnen). Das letzte Mal, dass die Demokraten unter die Marke von 200 Abgeordneten fielen, war 1947 (allerdings hatten die Demokraten seit 1900 dreimal mehr als 300 Abgeordnete und 27 Mal eine größere Mehrheit als die derzeitige Republikanische Fraktion).
Im Senat dagegen konnten die Demokraten ihre Mehrheit im November 2010 knapp behaupten. Hier stellen sie 53 der 100 Senatoren (eingeschlossen sind zwei unabhängige Senatoren, die jedoch mit den Demokraten stimmen), die Republikaner lediglich 47. Nimmt man alle Senate der letzten 100 Jahre zusammen, so hatten die Demokraten durchschnittlich 53,3 Senatoren zu verzeichnen, im neuen Kongress bewegt man sich also durchaus im langjährigen Durchschnitt.
Politikmachen wird in Washington in nächster Zeit also schwieriger, denn zwischen beiden Kammern des Kongresses sowie zwischen Kongress und Präsident werden Kompromisse gefunden werden müssen. Allerdings haben die letzten beiden Jahre gezeigt, dass die ganze Situation nicht unbedingt einfacher ist, wenn ein und dieselbe Partei beide Kammern des Kongresses sowie das Weiße Haus beherrscht.
Einen ersten Überblick über den neuen Speaker und die Agenda der Republikaner gibt Jonathan Allen auf Politico.com. Die New York Times wirft ebenfalls einen Blick auf die Pläne der Republikaner. Für alle, die weiterlesen wollen, empfiehlt sich ein ausführlicher Artikel, die der New Yorker kürzlich im Heft hatte, den es inzwischen auch online gibt.
Unterdessen interviewt Obama mögliche Kandidaten für die Position des Stabschefs, nachdem Rahm Emanuel im Oktober 2010 diesen Posten niedergelegt hat, um im Februar als Bürgermeisterkandidat in seiner Heimatstadt Chicago antreten zu können. Wir bleiben an der Sache dran.:)

Über Michael Kolkmann

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