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11. Mai 2011

Wahlrechtsreform in Großbritannien gescheitert

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Es war die große Hoffnung der Liberaldemokraten in Großbritannien: nach der Bildung einer gemeinsamen Koalition mit den Konservativen nach der Wahl vom Mai 2010 sollte in der letzten Woche ein Referendum zu weitreichenden Veränderungen im Wahlrecht führen. Zur Disposition sollte dabei vor allem das Mehrheitswahlrecht für das britische Unterhaus stehen, von dem die Liberaldemokraten besonders stark benachteiligt werden. Ein Beispiel: bei den Unterhauswahlen 2010 erhielten die LibDems 23 Prozent der Stimmen, kamen aber wahlrechtbedingt im Unterhaus nur auf weniger als neun Prozent der Sitze. Doch das Ergebnis des Referendums fiel anders aus als von den LibDems erwartet: knapp 70 Prozent der Bürger, die sich am Referendum beteiligten, sprachen sich für die Beibehaltung des aktuellen Wahlrechts aus. Damit dürfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis erneut die Frage des Wahlrechts auf der politischen Agenda steht.
Parallel hat bei den Regionalwahlen in Schottland die Scottish National Party die absolute Mehrheit erzielen können. Eines der Ziele der Partei ist seit langem die Loslösung von Großbritannien. Es ist also gut möglich, dass es in Schottland in absehbarer Zeit ein Referendum über die Eigenständigkeit Schottlands geben wird. Die Frankfurter Allgemeine hat Hintergründe.

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